Schweiz

Nach Protest von Kindern und Jugendlichen

«Love life»-Kampagne wird nicht gestoppt

Das Bundesverwaltungsgericht stoppt die HIV-Präventionskampagne «Love life» vorerst nicht. Es erscheine fraglich, dass die Kampagne eine Gefährdung für Kinder und Jugendliche darstelle. 

09.10.14, 12:02 09.10.14, 13:07

Der Entscheid ist eine Zwischenverfügung, das definitive Urteil folgt. Zunächst hat das Bundesverwaltungsgericht entscheiden müssen, ob die Kampagne als vorsorgliche Massnahme bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens zu stoppen sei.

35 Kinder und Jugendliche im Alter von 4 bis 17 Jahren, beziehungsweise ihre gesetzlichen Vertreter, haben vom Bundesamt für Gesundheit gefordert, dass die Kampagne eingestellt wird. Die Behörde ist nicht auf das Begehren eingetreten, weshalb die Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht gelangt sind.

Die Gruppe wird von der christlich orientierten Stiftung Zukunft Schweiz unterstützt. Sie begründet ihre Forderung damit, dass die im Rahmen der Kampagne verbreiteten bildlichen und filmischen Darstellungen sexueller Handlungen «in hohem Mass geeignet» seien, «die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu gefährden und zu beeinträchtigen».

An den Darstellungen bestehe «zudem ganz generell kein gewichtiges öffentliches Interesse, da die Präventionsbotschaft für das Publikum nicht erkennbar und diese damit nicht geeignet sei, die massgebenden Interessen des Gesundheitsschutzes zu fördern», erörtert das Bundesverwaltungsgericht die Argumente der Beschwerdeführer in seinem Urteil.

Wertung zulässig

Das Bundesverwaltungsgericht teilt diese Auffassung nicht. Vielmehr findet es das Gericht fraglich, ob die sexuellen Darstellungen Kinder und Jugendliche gefährden oder beeinträchtigen können. Es stehe jedoch dem Betrachter zu, die Bilder «als anstössig oder geschmacklos zu werten».

Der Zweck der Bilder ist, gemäss Gericht, auch für Kinder und Jugendliche «durch die fürsorgepflichtigen Eltern nachvollziehbar erklärbar».

Das Bundesverwaltungsgericht muss nach diesem Entscheid über die vorsorglichen Massnahmen nun noch definitiv entscheiden. (Verfügung C-5250/2014 vom 06.10.2014) (pma/sda)

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  • Michel@sith 09.10.2014 21:49
    Highlight Ein für mich nachvollziehbarer Entscheid. Diese Christen Fundis sollen merken das diese Weltanschauung endlich vorbei ist. IS da könnte man auch die IS ins Land holen, die machen zu mindesten keine Verklärung ihrer Primitiven Weltanschauung.
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  • sewi 09.10.2014 15:46
    Highlight Besonders die Lesben die Kondome benutzen haben meine Kinder irritiert
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  • elivi 09.10.2014 12:43
    Highlight die kinder werden durch den prozess viel mehr geschädigt als ein bild. Nur weil die eltern zu faul sind ? Es denen zu erklären? Die hätten wohl nicht mal danach gefragt wenn man es denen nicht explizit vor den augen hält.
    Die Eltern schaden den Kindern mehr indem sie sie zum richter bringen anstatt sie mit anderen kindern spielen zu lassen.
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  • Rondi 09.10.2014 12:32
    Highlight Überall auf der Welt versuchen religiöse Fundamentalisten der Mehrheit ihren Lebensstil und ihre Weltanschauung aufzudrücken. Es ist gut, dass sie bei uns keine Chance damit haben.
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