Schweiz

Deutsches Gericht prüft Haftentlassung für Schweizer Spion

21.06.17, 16:41 21.06.17, 17:55

Kommt er bald frei?

Die Affäre um den mutmasslichen Schweizer Spion, der derzeit in Deutschland in Untersuchungshaft sitzt, geht in eine neue Runde. Am Mittwoch wurde am deutschen Bundesgerichtshof die Haft des Ende April verhafteten Mannes geprüft. Der Entscheid steht noch aus.

Die mündliche Beratung sei jedoch zu Ende, sagte ein Sprecher des Generalbundesanwalts zur Nachrichtenagentur SDA. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe werde seinen Entscheid innerhalb einer Woche kommunizieren.

Die deutschen Behörden werfen dem 54-jährigen Schweizer vor, während über fünf Jahren für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Er soll unter anderem versucht haben, einen Maulwurf in der Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen zu platzieren.

Die Anwälte des Schweizers hatten Anfang Juni die Aufhebung des Haftbefehls beantragt. Ihr Mandant habe zwar «gelegentlich kleinere Aufträge» vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhalten, räumen sie in ihrer schriftlichen Eingabe an den Bundesgerichtshof in Karlsruhe ein.

Die Aufträge des NDB habe der Beschuldigte dann auch ausgeführt, sie seien aber «von eher untergeordneter Bedeutung» gewesen, schrieben die Verteidiger weiter. Für seine Tätigkeit habe der NDB dem 54-Jährigen «gelegentliche Geldsummen in vierstelliger Höhe» bezahlt.

Bei den ausgeführten Aufträgen sei es jedoch nicht darum gegangen, «erhebliche» Erkenntnisse zu gewinnen, die den deutschen Interessen zuwiderlaufen. Mit dem Einschleusen eines Maulwurfs sei er zudem nie beauftragt worden.

Vieles noch unklar

Obwohl der Fall bereits viel Staub aufgewirbelt hat, bleiben viele Fragen weiterhin unbeantwortet. Die Affäre beschäftigt derzeit in der Schweiz nicht nur die Medien und die direkt involvierten Behörden wie NDB oder Bundesanwaltschaft (BA), sondern auch deren Aufsichtsorgane.

Die deutschen Ermittler warfen in ihrem Haftbefehl der Schweizer Bundesanwaltschaft vor, in ihrem Verfahren gegen drei deutsche Steuerfahnder wegen Verdachts auf Wirtschaftsspionage Informationen verwendet zu haben, die der mutmassliche Schweizer Spion für den NDB gesammelt hatte.

Die Aufsichtsbehörde über die BA teilte dagegen Mitte Mai mit, dieses Strafverfahren fusse nicht auf nachrichtendienstlichen Informationen. Die Bundesanwaltschaft habe ihre Ermittlungen ohne Beteiligung des Nachrichtendienstes aufgenommen. (sda)

Das könnte dich auch interessieren:

Coding soll für Gymeler ein Pflichtfach werden

Bub mit Down-Syndrom modelt für bekannte Kleidermarke 

Timberwolves crashen mit Buzzer Beater Oklahomas zu frühe Siegesparty

SBB dürfen ihr Monopol zwei weitere Jahre behalten

 Auch James Toback mit Vorwürfen konfrontiert

Swisscom und UPC sperren hunderte Webseiten: Jetzt kannst du sehen welche

Kinder? Nöö! Warum sich  junge Frauen unterbinden lassen wollen

Zweistöckige Autobahn, Flüster-Asphalt und Tempo 85 – wilde Ideen in der Verkehrs-«Arena»

Alle Artikel anzeigen

Hol dir die App!

Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
Abonniere unseren NewsletterNewsletter-Abo
1Kommentar anzeigen
1
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
  • Spooky 22.06.2017 06:29
    Highlight Bei Spionen wird das Recht ausnahmslos und immer ausser Kraft gesetzt. Da gibt es nur noch die Staatsraison.

    Sagt mal, liebe Leute, wisst ihr das nicht? Seid ihr eigentlich total von der Rolle, oder was?
    2 0 Melden

Dieser Schaffhauser könnte schon bald die drittgrösste Stadt im Kosovo regieren

Faton Topalli wohnt im beschaulichen Dörflingen im Kanton Schaffhausen. Gleichzeitig sitzt er seit vier Jahren im Parlament des Kosovo – wo er auch schon mal eine Tränengas-Petarde zündete. Am Sonntag könnte Topalli Bürgermeister von Ferizaj werden, einer Stadt mit über 100'000 Einwohnern.  

Mehrere Hundert Menschen versammelten sich am Dienstagabend im Stadtzentrum von Ferizaj im Süden des Kosovo. Die Oppositionspartei «Lëvizja Vetëvendosje» (Bewegung für Selbstbestimmung) hatte zur Abschlusskundgebung des Lokalwahlkampfs gerufen. Angereist waren die Granden der Bewegung: Visar Ymeri, der Parteivorsitzende, und Albin Kurti, ihr Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten.

Doch der eigentliche Star des Abends war ein 53-jähriger, im Kanton Schaffhausen wohnhafter, …

Artikel lesen