Schweiz

Errang diese Woche mit der Rentenreform einen bedeutenden Zwischensieg: Bundesrat Alain Berset. Bild: KEYSTONE

«Meine Kollegen aus anderen europäischen Ländern machen grosse Augen»

Bundesrat Alain Berset könnte die erste Reform der Altersvorsorge seit 20 Jahren gelingen – wenn das Volk Ja sagt.

19.03.17, 06:57 19.03.17, 11:02

doris kleck / schweiz am wochenende

Ein Artikel von

Herr Berset, wie nervös waren Sie die letzten Tage?
Alain Berset: Die Nervosität hielt sich in Grenzen. Schwierig waren die Momente, in denen ich nichts mehr tun konnte.

Das Klima im Parlament war sehr gereizt. Haben Sie das gespürt?
Nicht in der ganzen Tragweite. Bei den offiziellen Sitzungen im Parlament und in den Kommissionen war die Tonalität hart. Doch ich habe erst jetzt begriffen, mit welchen Bandagen hinter den Kulissen gekämpft worden ist.

In der Einigungskonferenz gingen die Wogen hoch. FDP-Fraktionschef Ignazio Cassis brauchte das Wort «demütigend».
Ich habe viele Einigungskonferenzen erlebt. Die Konfrontation war zwar hart, aber ich empfand sie nicht als aussergewöhnlich. Emotionen und Leidenschaft gehören zur Politik – ich finde das positiv.

Im Nationalrat passierte das Gesetz mit der knappestmöglichen Mehrheit, das ist keine gute Ausgangslage für die Volksabstimmung.
Entscheidend ist, dass das Volk über die Reform befinden kann. Für den Bundesrat war immer klar, dass die Reform Stabilität, Sicherheit und Transparenz bringen muss. Weshalb reformieren wir die erste und die zweite Säule gemeinsam? Nicht, weil es besonders originell ist, sondern weil für die Leute das Resultat zählt, also wie hoch ihre Rente ausfällt, wie viel sie zum Leben haben. Der Bundesrat hat sich zum Ziel gesetzt, dass die Renten nicht sinken. Dieses Versprechen können wir halten.

Mit dem AHV-Zustupf von 70 Franken für Neurentner lässt sich die Reform auch gut verkaufen.
Nochmals: Wichtig ist, dass das Rentenniveau gesichert ist. Das Parlament hat intensiv über die Kompensation der Rentenverluste wegen der Senkung des Umwandlungssatzes diskutiert. Dabei ging vergessen, dass in vielen, früher hart umstrittenen Punkten grosse Einigkeit herrscht: etwa bei der Angleichung des Frauenrentenalters auf 65 Jahre und der Senkung des Umwandlungssatzes. Diese Einigkeit ist eine echte Leistung nach zwanzig Jahren Reformstau. Und selbst bei der Kompensation waren die Unterschiede zwischen den beiden Räten nicht riesig.

«Die Gegner müssen sich gut überlegen, was ein Nein für die Leute konkret bedeuten würde.»

Der Bundesrat wollte nur in der zweiten Säule kompensieren. Werden Sie im Abstimmungskampf nicht froh sein um die 70 Franken?
Die 70 Franken sind keineswegs die ganze Reform, das ging etwas vergessen in den letzten Tagen. Nun ist der Entscheid gefallen und es gehört zum Wesen eines Kompromisses, dass mit diesem nicht alle zufrieden sind. Aber ich hoffe, dass die Parteien und Organisationen nun die Vorlage aus einer gewissen Distanz beurteilen und sehen, dass in vielen wichtigen Fragen Konsens besteht.

Sie hoffen noch darauf, dass die FDP keine aktive Nein-Kampagne machen wird?
Das ist ihre Angelegenheit. Die Gegner müssen sich gut überlegen, was ein Nein für die Leute konkret bedeuten würde. Und wie wäre es zu interpretieren? Etwa das Volk will ein noch höheres Rentenalter und einen noch tieferen Umwandlungssatz? Man könnte nicht einfach eine Neuauflage fordern, die sich nur bei der Kompensation unterscheidet.

Die Kosten der Reform laufen nach 2030 völlig aus dem Ruder. Ist das eine ehrliche Politik, die Folgekosten einfach der nächsten Generation zu überlassen?
Alle Alternativen, die auf dem Tisch lagen, hatten ein Finanzierungsproblem nach 2030. Der Bundesrat hat immer gesagt: Wir zielen auf 2030, bis dann muss diese Reform die Renten sichern. Ein eher längerer Zeithorizont als der übliche für eine Rentenreform.

Sie arbeiten seit fünf Jahren an dieser Reform. Was waren die kritischen Momente?
Diese gab es auf unterschiedlichen Ebenen. Eine hohe Hürde waren sicher die Wahlen 2015 mit vielen personellen Wechseln im Nationalrat. Für die neuen Kommissionsmitglieder war das Einarbeiten in das Dossier eine grosse Herausforderung. Mich hat beeindruckt, wie sie das gemacht haben.

Das klingt sehr nett. Doch mal ehrlich, wenn der Ständerat die Vorlage nicht zuerst beraten hätte, dann gäbe es wohl heute keine Reform – zumindest nicht in dieser Form.
Die Ratspräsidenten entscheiden, welcher Rat beginnt. Im Ständerat gab es in der letzten Legislatur viele Sozialversicherungsspezialisten, die daran interessiert waren, das Geschäft zuerst zu beraten. Rückblickend war das keine schlechte Idee.

Noch ist das Zittern für Berset nicht zu Ende: Jetzt folgt die Volksabstimmung.  Bild: KEYSTONE

Der Ständerat hat sich danach zwei Jahre lang nicht mehr bewegt. Wie beurteilen Sie das Verhältnis zwischen den beiden Räten?
Es liegt nicht an mir, das zu kommentieren. Klar ist: Das Zweikammersystem ist anspruchsvoll, aber es bewährt sich seit 1848.

Der Ständerat hat im Moment den Ruf einer Klinikkammer.
Das habe ich so noch nie gehört. Aber es ist nicht von der Hand zu weisen, dass der Ständerat bei der Altersvorsorge für Stabilität gesorgt hat.

Wie beurteilen Sie die Reformfähigkeit unseres Landes?
Starke Sozialversicherungen sind nur stabil, wenn sie an die gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst werden. Das gelingt uns immer wieder. Dabei stellt uns die direkte Demokratie vor eine besondere Herausforderung. Das dauert zwar länger, aber die Ergebnisse halten. Meine Kollegen aus anderen europäischen Ländern machen jeweils grosse Augen, wenn ich von unserer Rentenreform erzähle: Umwandlungssatz runter, Mehrwertsteuer und Lohnabgaben rauf, länger arbeiten und am Schluss muss die Bevölkerung an der Urne Ja sagen. Sie sagen, das sei nicht machbar. Doch, das ist möglich! Aber es braucht dafür eine sehr ausgewogene, fein tarierte Vorlage.

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Catloveeer, 19.12.2016
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  • Yallix 19.03.2017 10:59
    Highlight "Alle Alternativen, die auf dem Tisch lagen, hatten ein Finanzierungsproblem nach 2030", sagt Berset in der Schweiz, in der laut CS 10% Steuerpflichtige 71% des privaten Vermögens besitzen und 25% des Gesamteinkommens erhalten,
    aber nur 20% zum Steueraufkommen beitragen (NZZ, Nov. 2011).
    Ohne Beseitigung des daraus entstehenden Missverhältnisses zwischen Steuer- und Einkommens-/Vermögensanteil bei Unter- und Mittelverdienenden, dürfte auch hier bei einer Volksabstimmung politisches Erstaunen einsetzen.
    Besonders, wenn die Reformbefürworter keine neuen Arbeitsplätze für über 50-Jährige bieten.
    11 4 Melden
    • Yallix 19.03.2017 13:19
      Highlight Nachtrag:
      Ob eifriges Blitzen einen schützend vor dem Gedanken blendet,
      dass u.a. die USR3- und Rentenreformreaktionen als Zeichen dafür verstanden werden sollten,
      sich endlich einmal dem grundsätzlichen Problem der unfairen Geldverteilung in der Schweiz zu stellen?
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  • SolidSnake 19.03.2017 10:50
    Highlight Dieser 70.- Zustupf ist eine absolute Katastrophe. Davon wird besonders die "Baby-Boomer"-Generation profitieren. Diejenige Generation, die auch schon vom enormem Nachkriegs-Wirtschaftsaufschwung profitiert hat. Wenn meine Generation (Ü20) das Rentenalter erreicht, wird das System komplett ausgeblutet sein.
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  • Denverclan 19.03.2017 10:09
    Highlight Man kann es drehen und wenden wie man will, Einzelschicksale interressieren den Staat nicht! Verhungern muss in der Schweiz niemand, aber den angenehmen Lebensstandart können sich nur wenige im Alter leisten, sicher aber alle Parlamentarier... Die Schweiz wird immer teurer und das ist das Problem! Schuld ist nicht der kleine Bürger, aber die Schuldigen fühlen sich eben auch nicht schuldig, Rendite allein zählt! Vogel friss oder stirb! Eine Alternative zur Reform gibt es nicht, bei einem Nein wird der Bürger die Macht des Staates schnell spüren. Der Bürger ist aber selber Schuld, wir wählen!
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  • pamayer 19.03.2017 09:17
    Highlight Bravo Berät. Et merci bien.
    19 14 Melden
    • pamayer 19.03.2017 16:57
      Highlight Scheiss Autokorrektur...

      BRAVO BERSET!
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  • Beobachter 19.03.2017 09:05
    Highlight Ich verstehe nach wie vor nicht, auf welcher Grundlage behauptet wird, die 70CHF mehr in der AHV kompensieren den Verlust im BVG durch die Senkung des Umwandlungssatzes und die Renten sinken nicht. Nehmen wir an, jemand hat 500k im BVG. Dann verliert er also CHF 4000/Jahr, bekommt aber über die AHV nur CHF 840 zurück. Auch in der Gesamtbetrachtung der Bevölkerung würde diese Rechnung nur stimmen, wenn das durchschnittliche BVG Guthaben bei 105k läge. Entweder verstehe ich als Laie nicht alles, oder aber da will uns jemand für dumm verkaufen und manipulieren.
    46 10 Melden
    • FrancoL 19.03.2017 10:03
      Highlight Es spricht auch niemand von einem Vollersatz. Un des es zielt auf einen leichten Ausgleich bei den unteren und mittleren Renten, die nun mal gar nicht mit Renten von 20'000-30'000 CHF pro Jahr rechnen können.
      Es will niemand jemand für dumm verkaufen, es ist ein Zeichen in die richtige Richtung, nämlich zur Idee hin, ein solidarisches System wie es die AHV darstellt nicht über Bord zu werfen.
      3 7 Melden
    • Richu 19.03.2017 10:19
      Highlight @Beobachter: Die Variante "da will uns jemand für dumm verkaufen und manipulieren" scheint doch der Wahrheit zu entsprechen!
      5 1 Melden
    • Bene883 19.03.2017 10:32
      Highlight Weil nicht nur die 70.- 1. Säule kompensieren sondern auch noch eine höhere Lohnabgabe in der 2. Säule (Macht mehr Altersguthaben -> höhere Rente, wird aber korrigiert da tieferer Umwandlungssatz) sowie ein tieferer/flexiblerer Koordinationsabzug in der 1.
      3 0 Melden
    • Arutha 19.03.2017 11:14
      Highlight Da der gesetzliche Umwandlungssatz für etwa 80% aller Angestellten sowieso keine Rolle spielt, erhalten die meisten wirklich mehr.
      0 2 Melden
    • FrancoL 19.03.2017 11:50
      Highlight @Arutha; Woher hast DU die "80% der Angestellten"?
      0 2 Melden
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  • Trader 19.03.2017 08:17
    Highlight Die 70.-- Erhöhung der AHV nur für Neurentner wird immer wieder heruntergespielt. Dabei war es der Auslöser, dass die Räte die Reform angenommen haben.
    Das "Zückerchen" wollte man den Bürgern vorsetzen, andernfalls würde im Herbst die Reform haushoch verworfen. Mich kann man nicht täuschen, wir werden Nein stimmen.
    25 18 Melden
    • Dr. Zoidberg 19.03.2017 09:31
      Highlight schön, dass du so schlau bist. hast du auch einen finanzierbaren alternativen vorschlag?

      ich werde als teil eines der letzten babyboomerjahrgänge 2030 in rente gehen. selbst für bwl'er und sonstige mathematisch unbegabte ist leicht nachzurechnen, dass die zahl der rentner dann deutlich höher sein wird als heute. es gibt 3 wege das zu finanzieren: a) es gibt erheblich mehr einzahler. das geht nur mit deutlichem bevölkerungswachstum, aka einwanderung. oder b) die beiträge steigen massiv. oder c) jeder kriegt weniger. von daher: ja die reform ist nicht toll, mach einen besseren vorschlag.
      7 4 Melden
    • FrancoL 19.03.2017 10:04
      Highlight "Wir" hast Du mehrere Stimmzettel zur Verfügung?
      1 3 Melden
    • Frau Holla die Waldfee 19.03.2017 10:58
      Highlight Wieso Nein? Hast du dafür Erklärungen?
      2 3 Melden
    • Trader 19.03.2017 11:40
      Highlight Frau Holla@
      1.) Die AHV ist nach dem Solidaritätsprinzip ausgestaltet: Solidarität einerseits zwischen den Generationen und andererseits zwischen Reichen und Armen. Deshalb ist es nicht richtig, dass bestehende Rentner die 70.-- nicht kriegen.
      2.) Die AHV soll erhalten werden und soll nicht ausgebaut werden.
      3.) Die 70.-- können die Mehrausgaben/Steuern/Belastungen für den Einzelnen nicht kompensieren.
      4.) Solange die Wirtschaft nicht bereit ist, Arbeitnehmer über 55 anzustellen ist eine Erhöhung des Rentenalters illusorisch.
      3 0 Melden
    • Trader 19.03.2017 12:05
      Highlight FrancoL@
      Meine ganze Familie, meine Freunde und Bekannte werden alle Nein stimmen.
      2 1 Melden
    • Trader 19.03.2017 12:24
      Highlight Dr. Zoidberg@
      Die finanziell gesunde AHV subventioniert schon seit Jahren die Defizite der IV. Wenn nun mal dies verändert würde (zu viele Missbräuche bei der IV), wäre eine AHV Revision nicht notwendig.
      1 3 Melden
    • FrancoL 19.03.2017 12:49
      Highlight @Trader; dann heben wir dieses Nein durch das Ja meiner ganze Familie und einen gutem Teil meiner Mitarbeiter eben mehr als auf :-)
      1 1 Melden
    • FrancoL 19.03.2017 12:54
      Highlight @Trader:
      “2.) Die AHV soll erhalten werden und soll nicht ausgebaut werden."
      Wenn die AHV nicht ausgebaut wird, fällt die Solidarität immer kleiner aus und die PKs werden immer ein grösseres Gewicht haben, ein Gewicht das den besser Verdienenden zu Gute kommt und die ärmeren Schichten immer mehr von Sozial-Zuschüssen abhängig macht.
      Ist das wirklich die Idee all Deiner Gefolgschaft?
      4 1 Melden
    • Dr. Zoidberg 19.03.2017 13:08
      Highlight @trader

      blödsinn.

      1. die ahv leiht der iv das geld, die iv zahlt der ahv seit jahren geld zurück.
      2. die iv ist seit 2013 nicht mehr defizitär.
      3. es gibt aktuell rd. 230000 iv rentenempfänger. 2015 gab es 540 missbrauchsfälle, also den systembedrohenden anteil von rd. 0.25%.
      4. die "finanziell gesunde ahv" schreibt seit 2013 verluste

      ich sehe schon, du kennst dich richtig aus mit dem thema.
      0 2 Melden
    • Frau Holla die Waldfee 19.03.2017 14:50
      Highlight Also von FrancoL kommen erfahrungsgemäss sehr fundierte Kommentare. Daher nehme ich für weitere Recherchen lieber seine Infos als Ausgangspunkt. Danke :-)
      1 1 Melden
    • FrancoL 19.03.2017 17:43
      Highlight @Dr. Zoidberg; Es geht doch nicht um Defizit oder noch. Würde man so begründen dann wären ja ALLE PKs defizitär, denn die Änderung des Umwandungsatzes ist nicht anderes als ein ein Auffangen eines Defiziten.

      Es geht doch um das Auslegen der Altersführsorge und da gibt es 2 Wege:
      Mehr AHV und weniger PK oder
      Weniger AHV und mehr PK.

      Für mich ist es allerdings klar dass eine durch Solidarität getragenen Lösung her muss, also eine "AHV". Dies auch weil je weniger Arbeit anfallen wird (scheinen ja viele der Meinung zu sein dass die Arbeit abnehmen wird), die Solidarität an Wichtigkeit gewinnt.
      3 1 Melden
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  • Benis 19.03.2017 08:08
    Highlight Bis 2030 gesichert. In weniger als 10 Jahren ist also wieder höchste Eisenbahn für eine neue Reform. Ich finde das wenig befriedigend, aber längerfristige Reformen (um ein höheres Rentenalter und wieder tieferen Umwandlungssätzen kommt man früher oder später nicht herum) wären wohl an der Urne wenig beliebt.
    35 8 Melden
    • FrancoL 19.03.2017 10:07
      Highlight Das Volk ist in keiner Weise bereit, bei der Altersvorsorge (im Gegensatz zur Umweltpolitik) längere Horizonte in Betracht zu ziehen. Die Altersvorsorge wird immer in Häppchen verabreicht werden, wie dies ja auch z.B. bei der MwSt. ist.
      Belastungen können nun mal nicht in grossen Summen an die Urne gebracht werden.
      2 3 Melden
    • Frau Holla die Waldfee 19.03.2017 10:59
      Highlight Normalerweise würde ich dir zustimmen wegen der kurzen Strecke. Aber wir leben aktuell in Zeiten intensiven Wandels und die selbst gemachten Strukturen, in denen die Menschheit lebt, verändern sich so schnell wie noch nie. Von daher ist dieser Zeitraum realistischer.
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