Schweiz

Die Neonazis sollen hier weitersingen dürfen – aber nur auf dem Papier

Der Aufmarsch tausender Neonazis im Toggenburg ist peinlich für die Schweiz. Und unentschuldbar. Verbote bringen jedoch nichts. Im Gegenteil. 

Publiziert: 19.10.16, 06:33 Aktualisiert: 19.10.16, 13:38

Was die über 5000 Glatzköpfe vermutlich an Gedankengut in die Event- und Tennishalle in Unterwasser SG getragen und dort weiterverbreitet haben, ist durch nichts entschuldbar und einfach nur abscheulich. 

Erstaunlich ist es aber nicht, dass sie es gerne hier in der Schweiz tun. Denn die Schweiz gilt in der Neonazi-Szene als Konzertparadies. In den umliegenden Ländern handhaben die Behörden solche Anlässe deutlich restriktiver. Dort sind rechtsradikale Parteien und das Hakenkreuz verboten, bei uns nicht. 

Der jetzige Schrei nach ähnlichen Verboten ist deshalb verständlich. CVP-Nationalrat Jakob Büchler etwa sagte, solche Anlässe seien in der Schweiz möglich, in Deutschland aber verboten. Das sei ein grosses Problem für das Image unseres Landes. Er werde sich nun informieren, welche gesetzlichen Grundlagen zu schaffen seien, um in Zukunft ähnliche Events zu verhindern. In der Wintersession will er einen Vorstoss einreichen. 

Verbote sind jedoch der falsche Weg.

Denn genauso wenig wie wir uns von Terroristen die Bewegungsfreiheit und Privatsphäre nehmen lassen dürfen, dürfen wir uns von den Glatzköpfen die Meinungsfreiheit nehmen lassen. Sie ist ein wichtiger, wenn nicht sogar der wichtigste Baustein unserer liberalen Gesellschaft und die zentrale Errungenschaft der Aufklärung. 

Was wir hingegen nicht tolerieren müssen, ist der massenhafte Auflauf von Personen, die Juden vergasen wollen und zur Tötung von Menschen mit dunkler Hautfarbe aufrufen, denn das verschafft solchen Gruppen und ihren Ideologien eine gefährliche Strahlkraft. 

Dies zu verhindern, ist schon jetzt möglich. 

Unsere aktuellen Gesetze reichen, wie beispielsweise der Fall des kroatischen Sängers Marko Perkovic alias Thompson zeigt. Der als Neofaschist geltende Musiker wollte 2009 in der Schweiz auftreten, sein Konzert wurde jedoch abgesagt. Grund: Das Bundesamt für Migration (BfM) verhängte gegen ihn eine Einreisesperre. Laut dem BfM dienen Einreisesperren dem Schutz der öffentlichen Ordnung. Sie können nur gegen Personen erlassen werden, die gegen die schweizerische Rechtsordnung verstossen oder bei denen die Gefahr eines Verstosses besteht.

Edward Norton spielt im Film «American History X» einen Neonazi. Bild: AP/KINOWELT

Solche Massnahmen hätten auch gegen die in Unterwasser aufgetretenen rechtsextremen Bands wie Stahlgewitter, Frontalkraft oder den Rapper MaKss Damage greifen sollen; und sie müssen es in Zukunft tun. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Behörden ihren Job machen. Vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) etwa darf zumindest erwartet werden, dass er die Neonazis künftig besser auf dem Radar hat. 

Die Schweizer Behörden verhielten sich jedoch unprofessionell. Der NDB, der ungenau und dann spät informierte, versagte ebenso wie die Polizei, die in der Halle nicht filmte, obwohl sie davon ausgehen konnte, dass die Gefahr strafrechtlicher Handlungen bestand. 

Bleibt noch die Schweizer Band Amok, der man ihren Auftritt mit den aktuellen Gesetzen nicht hätte verbieten können. Gegen ihre privaten Konzerte im kleineren Rahmen helfen jedoch auch neue Verbote nichts. Aufklärung und gesellschaftlicher Druck hingegen schon.

Und genau das ist nur möglich in einer Gesellschaft, in der die Meinungsfreiheit eines der höchsten Güter ist und es bleibt. 

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102 Kommentare anzeigen
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  • deleted_420198696 19.10.2016 22:07
    Highlight Sollte jemand noch Zweifel gehabt haben, dass 20Min v.a. rechtsextreme Clientel bedient, dann gibts hier nun den entsprechenden Beweis. Siehe Abstimmung:
    http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Die-Schweiz-ist-ein-Paradies-fuer-Neonazis--20453557
    6 4 Melden
    • Fabio74 19.10.2016 22:20
      Highlight wer liest denn dieses Blatt?
      2 0 Melden
    • deleted_420198696 19.10.2016 22:32
      Highlight Das zeigt die Abstimmung.
      4 0 Melden
    600
  • Stefanie16 19.10.2016 14:37
    Highlight Wenn Rassissmus einfach verboten und unterdrückt wird, wird er im Untergrund weiterwuchern.

    Wenn Sexismus einfach verboten und unterdrückt wird, wird er im Versteckten weiterblühen.

    Was sind die nächsten Geschassten? AKW-Befürworter? Fleischesser? Raucher? Alkoholiker? Zuckerkranke? Psychisch Kranke? Sozialfälle? Die schaden doch alle extrem der Gesellschaft....

    Eine solche Auslese gab es schon mal.

    Diese Brandmarkungen können nicht der richtige Weg sein. Die saubere, lupenreine Gesellschaft gibt es nicht. Sie ist eine Utopie. Utopien haben immer un den Abgrund geführt.
    20 11 Melden
    • Soli Dar 19.10.2016 19:03
      Highlight Ihr Vergleich ist völlig abstruss. Sie können doch nicht Neonazis mit Fleischesser, Raucher, Alkoholiker, Zuckerkranke, Psychisch Kranke oder mit Sozialhilfeempfänger vergleichen! Letztere können grossmehrheitlich nichts dafür und sie tun nichts illegales. Während Neonazis grossmehrheitlich absolut selber Schuld sind, wenn sie gehasst werden. Sie verbreiten Hass, Gewalt und Menschenverachtende rassistische Propaganda!
      15 6 Melden
    • Stefanie16 19.10.2016 19:37
      Highlight @Soli Dar: Vielleicht fordern bald mal ein paar, die Alten zu entsorgen, weil sie Geld kosten, nutzlos und pflegebedürftig sind.

      Oder dass man die Überbevölkerung via Kindstötung drosselt, weil eh keine Zukunft.

      Fleischesser töten Tiere. Die Fleischproduktion verschlingt mehr Energie als die Industrie und macht unsere Erde und somit uns alle kaputt. Die sind doch eigentlich schlimmer als Nazis.

      Alkoholiker, Raucher, Zuckerkranke haben ihre Probleme nicht im Griff und verursachen der Gesellschaft Kosten in Milliardenhöhe. Schuldig oder nicht?

      Ja, vielleicht abstrus. Frage der Perspektive
      6 12 Melden
    600
  • Prof. Dr. Dr. D. Trump 19.10.2016 11:21
    Highlight Herr Burch,
    machen die Nägel mit Köpfen!
    Sie wünschen sich ein Verbot neonationalsozialistischer Vereine und Parteien. Also lassen Sich Eier wachsen und fordern Sie dieses Verbot!
    Dann heissen Sie gut, dass alle Vereine, jeder Stammtisch und alle Clubs von Staatsspitzeln ausgehorcht werden sollen. Schliesslich muss man die Mitglieder krimineller Organisationen aufspüren und einsperren. Im Zweifel wird verurteilt, denn sicher ist sicher. Es mag dann zu zahlreichen willkürlichen Verhaftungen und Verhören mit nötigenfalls ausagefördernden Befragungstechniken kommen. Aber hey, nazifrei ist cool!
    12 57 Melden
    • Felix Burch 19.10.2016 11:25
      Highlight Haben Sie den Text gelesen? Ich bin eben genau nicht für noch mehr Verbote.
      47 4 Melden
    • Datsyuk 19.10.2016 12:26
      Highlight Donald, kommentierst du nach den Wahlen auch noch? Oder haben wir dann Ruhe?
      23 3 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 19.10.2016 13:50
      Highlight @Bruch: Sie schrieben unmissverständlich, dass Veranstaltungen von Neonazis nicht toleriert werden dürfen, und dass die Einreise von einschlägig bekannten Musikanten per Einreisesperre hätte verhindert werden sollen zum Schutz der öffentlichen Ordnung. Damit sprechen Sie einem Teil der schweizerischen Bevölkerung die Versammlungs- und Redefreiheit ab. Das ist unerhört antidemokratisch! Darum schrieb ich von den Konsequenzen Ihrer halbgaren Position.
      Zudem wanden Sie der Meinungsfreiheit ein Kränzchen. Welch Heuchelei!
      Wer Meinungsfreiheit will, muss Nazis erdulden können!
      8 26 Melden
    • Felix Burch 19.10.2016 14:18
      Highlight Einreiseverbote betreffen Menschen, die nicht hier wohnen. Sie verdrehen hier einiges.
      26 4 Melden
    • Soli Dar 19.10.2016 19:08
      Highlight Prof. Trump würden Sie dass gleiche schreiben, wenn statt Neonazis Salafisten/Dschihadisten aus dem In-laws und Ausland ein solches Konzert durchgeführt hätten?
      9 0 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 20.10.2016 10:36
      Highlight @SoliDar: Uneingeschränkt ja!
      Es kann ja jeder danach Anzeige erstatten.
      Aber präventiv den Anlass oder den Auftritt zu verbieten, weil es aus der Naziecke kommt ist eine undemokratische, unaufgeklärte Vorverurteilung. In etwa so absurd, wie wenn alle Männer zwangskastriert würden, weil Vergewaltiger Männer sind, und also jeder Mann als sehrwahrscheinlich potentieller Vergewaltiger zu gelten hat, und diese Massnahme im Sinne einer Prävention und zum Schutz der Frauen, sprich zur Wahrung der öffentlichen Ordnung und wegen ihrer alternativlos sicheren Wirkung unerlässlich ist.
      4 4 Melden
    • Datsyuk 20.10.2016 12:29
      Highlight Donald, Männer per se vertreten und verbreiten aber nicht die Botschaft, dass Frauen minderwertig sind und vergewaltigt werden sollen.
      Think about it!
      4 3 Melden
    • Datsyuk 20.10.2016 12:30
      Highlight Als Mann wird man geboren, als Nazi nicht..
      4 3 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 20.10.2016 21:42
      Highlight @Datsyuk: auch dieses Geburtsgebrechen lässt sich behandeln.
      2 1 Melden
    600
  • Judge Dredd 19.10.2016 11:03
    Highlight "...versagte ebenso wie die Polizei, die in der Halle nicht filmte, obwohl sie davon ausgehen konnte, dass die Gefahr strafrechtlicher Handlungen bestand"

    Naja, man muss sich ja nichts vorlügen. Man weiss das an einem solchen Konzert hetzerische Parolen gebrüllt werden. Dagegen vorzugehen dürfte jedoch in etwa gleich schwierig sein, wie in der Reithalle oder in anderen Lokalen, in denen man auch weiss, das gegen Gesetze verstossen wird. Da spaziert man wohl nicht einfach seelenruhig rein und fängt an zu filmen.

    Das Verhindern solcher Veranstaltungen sollte im Zentrum stehen.
    19 10 Melden
    • Soli Dar 19.10.2016 19:12
      Highlight Grundsätzlich einverstanden, mir ist jedoch schleierhaft, welche straffrechtlich relevanten Parolen in der Reithalle den Ihrer Meinung nach zu hören wären... Jedenfalls keine wohl eher keine rassistischen und diskriminierenden.
      5 7 Melden
    • Judge Dredd 19.10.2016 21:02
      Highlight Das glaube ich auch nicht. Ich denke da eher an Kriminalität im Bereich Betäubungsmittelkonsum/ handel, ev. Diebstahl.
      Die Reithalle gilt ja als "rechtsfreier Raum".
      4 1 Melden
    600
  • helios 19.10.2016 10:31
    Highlight Was mir aktuell mehr Sorgen bereitet als die paar verwirrten Glatzköpfe ist die Stimmung in der Bevölkerung.
    Es scheint inzwischen völlig akzeptabel zu sein, dass man für jedes Gesellschaftliche/Wirtschaftliche Problem die Schuld bei Migranten bzw. Flüchtlingen sucht, auch wenn man das mit etwas Recherche widerlegen kann.
    Diese Hetzjagt erinnert mich an eine dunkle Zeit im Vergangenen Jahrhundert.
    69 26 Melden
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  • 1 hässlicher Meninazi 19.10.2016 09:59
    Highlight pierre Vogel bekahm ebenfalls ein Einreiseverbot. Was ir sollten allen bekannten Nazibands ebenfalls eine verhängen. gegen alles andere kann leider nur aufklärung helfen... die frage ist bloss, wie?
    23 12 Melden
    • deleted_200316475 19.10.2016 12:59
      Highlight Ganz einfach. Bildung.

      Nur eben nicht so wie jetzt, wo man in der Schule nicht gebildet, sondern abgerichtet auf Staatstreue und 45 Jahre Arbeit wird.

      Es ist nicht anders zu erklären, dass es in diesem Land nicht wenige "Studierte" mit simpelsten Weltbildern gibt und auch nicht anders bei der Tatsache, dass solche Gesinnungen immer noch Anklang finden.
      11 3 Melden
    • 1 hässlicher Meninazi 19.10.2016 13:20
      Highlight Schön gedacht. aber so wie sich die schulen hier so entwickeln könnte das recht schwierig werden. jeder darf hier seine meinung frei äusern was eigentlich super wäre. nur was da manchmal bei rumkommt :-/

      ein grauenhaftes beispiel:
      7 1 Melden
    • deleted_200316475 19.10.2016 13:40
      Highlight Wenn man jedoch nochmal etwas nachdenkt, ist auch diese weltfremde Ansicht im Video, nicht wirklich schlimmer als religiöse Überzeugungen.

      Und diese werden ja sogar unterrichtet.
      8 1 Melden
    • 1 hässlicher Meninazi 19.10.2016 14:41
      Highlight da hast du recht :-)
      3 0 Melden
    600
  • thompson 19.10.2016 09:25
    Highlight Finde die Hausbesetzerszene, schwarzer Block etc. auch nicht symphatisch
    50 83 Melden
    • deleted_344616862 19.10.2016 09:35
      Highlight Guten Tag
      Wir konnten bei Ihnen verdächtige aktivitäten feststellten, bitte bestätigen Sie ob Sie nach "homoerotische Nationalsozialisten Filme" gesucht haben

      Freundlichst NDB Schweiz
      67 25 Melden
    • Tubel500 19.10.2016 09:38
      Highlight Und?
      28 6 Melden
    • FrancoL 19.10.2016 10:16
      Highlight Fährt man die ewig gestrige Schiene "Ich nicht die andern auch". irgend wie beschämend sich ständig so zu verstecken!
      40 8 Melden
    600
  • Ruedi89 19.10.2016 09:21
    Highlight Es ist schrecklich, dass es immer noch solche Leute gibt. Leute die das Dritte Reich und ihre Exponenten "feiern". Ja es ist menschenverachtend mit Hakenkreuzen und SS-Runen Konzerte zu feiern. Einreisesperren für solche Personen müssen geprüft und auch verhängt werden. Nur ich frage mich gleichzeitig, warum wird das auf linker Seite nicht auch gefordert. Es ist eine Sauerei die Vergasung von Juden in Liedern zu fordern. Warum ist es aber völlig OK in Liedern zu Gewalt gegen Polizisten und anderen Exponenten des Staates aufzurufen?
    58 16 Melden
    600
  • Goon 19.10.2016 09:11
    Highlight Ach kommt schon. Das letzte mal wurde das Thema vor 15-16 Jahren gross in der Presse rauf und runter diskutiert. Jeder kleine Regionsjournalist gab seine Expertenmeinung ab. Und nun wieder genau das gleiche. Aber sobald die nächste Story um die Ecke geschlichen kommt zieht die Medienkarawane wieder weiter.....vorbei, vergessen und weiter gehts wie vorher
    33 12 Melden
    • Tubel500 19.10.2016 09:44
      Highlight Ich sehe deinen Punkt, finde deinen Standpunkt jedoch nicht gerade konstruktiv.
      Die Frage, wie viel Restriktion man wie viel Meinungsäusserungsfreiheit gegenüberstellt, ist in sehr vielen Staaten momentan hochaktuell. Die Diskussionen um rassistische SVP-Politiker, zu Gewalt aufrufenden linken Gruppierungen (hier) oder allerlei Ähnliches in anderen Ländern sind extrem wichtig.
      Meiner Meinung nach ist dies eine Grundsatzdebatte, welche die Ausrichtung moderner Demokratien mitbestimmt - und nicht einfach nur "Medienkarawanne"! ;)
      17 6 Melden
    600
  • Theor 19.10.2016 09:07
    Highlight " die Juden vergasen wollen..."

    Ich frage mich, ob das überhaupt noch dem heutigen Nazi-Bild entspricht. Man kann den heutigen Nazi nicht mit dem NSDAP-Nazi gleichsetzen. Ich denke, viele haben einfach nur Angst vor Ausländern. Juden sind denen relativ egal. Sie sind einfach nur schlecht ausgebildet und die Verlierer der Globalisierung und machen dafür Ausländer verantwortlich. Es sind Rassisten und ich nehme sie in keinerlei Hinsicht in Schutz. Aber glaube nicht mehr, dass der Judengedanke bei den heutigen Nazis noch gross eine Rolle spielt.

    15 29 Melden
    • Alex_Steiner 19.10.2016 09:34
      Highlight Natürlich spielt der Jude eine grosse Rolle. Jemals einen Neo Nazi gesehen? Der reiche Jude der im Hintergrund die Welt regiert. Erfindet den Holocaust - obwohl es dazu ja angeblich keine Beweise gibt. Usw.
      35 9 Melden
    • poga 19.10.2016 09:49
      Highlight Ein Rassist muss nicht unbedingt ein Nazi sein. Wie ich auch denke dass. Icht jeder Nationalist gleich ein Rassist ist. Und nicht jeder Konservative ist gleich ein Nationalist. Da gibt es Abstuffungen oder Grautöne.
      30 3 Melden
    • stayhome 19.10.2016 10:01
      Highlight @poga
      Es gibt eben zu viele Leute, die sich weigern, diese Grautöne zu reflektieren, weil sie dadurch ihr zurecht gelegtes Weltbild in Frage stellen müssten. Eigentlich absurd, denn genau das ist ja ein Hauptkritikpunkt an den Rechtsextremen. Meine Schlussfolgerung daraus: jegliche Form von Extreme ist schädlich, egal in welcher Gestalt sie daherkommt!
      25 9 Melden
    • Herr Schibli 19.10.2016 11:43
      Highlight @stayhome
      Die Presse hilft da fleissig mit, da wird laufend schubladisiert. Dabei gibt es nicht DEN Juden oder DEN Muslim oder DEN Christen. Wenn die irakische Regierung unterstützt von den Kurden und den USA Mosul zurückerobern will, dann geht das in Ordnung. Wenn die syrische Regierung unterstützt von Russland Aleppo zurückerobern will, dann ist das ein Kriegsverbrechen. Und wer nicht so denkt, der wird in die Ecke gedrängt. Debatten? Fehlanzeige! So schafft man Extremisten.
      9 2 Melden
    • Soulrider 19.10.2016 13:40
      Highlight @Thero: Die Moslems sind die neuen Juden. Noch nicht gemerkt?
      6 3 Melden
    600
  • Joggelina 19.10.2016 08:58
    Highlight Eigentlich sind es einfach ein haufen psychisch kranker menschen von denen zwar keine selbstgefärdung ausgeht aber eine fremdgefährdung. In solchen fällen wird gehandelt (hoi kesb). Wenn einer psychotisch ist wird auch nicht mit meinungsfreiheit argumentiert
    15 21 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 19.10.2016 11:43
      Highlight Man ersetze "psychisch kranker, fremdgefährdender Mensch" mit "Untermensch", et voilà: Was Sie sagten, hätte gerade so gut ein Nazi gesagt haben können.
      9 18 Melden
    • Rendel 19.10.2016 13:19
      Highlight Nein, die Leute sind zumeist nicht psychisch krank. Sie diffamieren mit ihrer Aussage psychisch kranke Menschen. Informieren Sie sich bitte!
      Die Neonazis wissen genau was sie tun und sind somit zurechnungsfähig und voll verantwortlich für ihr handeln und denken.
      12 0 Melden
    • Joggelina 20.10.2016 13:27
      Highlight Dessen ist sich ein narzisst auch bewusst...
      0 0 Melden
    • Joggelina 20.10.2016 13:37
      Highlight Übrigens meine ich damit nicht all diejenigen die unter ihrer krankheit leiden. Aber sind wir doch ehrlich, "normal" ist das verhalten eines neonazis nicht und es gibt einige psychische krankheiten bei denen die menschen wissen was sie tun. Beispielsweise in einer dissozialen pers. Störung...
      1 1 Melden
    • Rendel 20.10.2016 15:29
      Highlight Normal muss noch lange nicht gesund heissen und nicht normal heisst noch lange nicht krank. Und wer definiert, was als normal gilt? Seien sie ehrlich, wie kommen sie dazu Ferndiagnosen zu verteilen? Und überlegen Sie einmal, ob im 3. Reich alle plötzlich psychisch krank wurden, dass möglich wurde was geschah?
      Es gibt dann auch einen Unterschied zwischen narzisstisch und narzisstischen Persönlichkeitsstörung. Ist für Laien halt alles nicht so einfach.
      2 0 Melden
    • Joggelina 20.10.2016 16:35
      Highlight Normal bedeutet nicht der normentsprechend was das wiederum subjektiv betrachtet werden kann oder gemäss gewisser richtlinien welche nicht normales sondern pathologisches verhalten beschreiben... eine ferndiagnose habe ich nie gestellt. Alles was ich gemacht habe war, das verhalten eines neonazis als nicht normal angesehen. Ich glaube da bin ich nicht alleine... was der unterschied zwischen narzissmus und einer narzisstidchen ps ist kenne ich ebenfalls sehr gut.
      0 0 Melden
    • Rendel 20.10.2016 16:59
      Highlight Wenn es darum geht Leute wegzusperren, darf man das nicht so subjektiv betrachten. Sie haben bei den Neonazis psychisch krank gesagt, und nicht, nicht normal. Ich beziehe mich auf Ihr erstes Post auf das ich antwortete. Ich fände es einfach gut etwas sorgfältig mit solchen Begriffen umzugehen. Das war mein einziges Anliegen.
      0 0 Melden
    600
  • Wilhelm Dingo 19.10.2016 08:56
    Highlight Wo beginnt die falsche Meinung und wo hört die richtige auf? Ich bin generell dafür, dass man ungestraft auch Stuss rauslassen darf. Sonst bleibt das ganze unsichtbar unter dem Deckel und droht irgandwann zu explodieren.
    35 8 Melden
    • Alex_Steiner 19.10.2016 09:37
      Highlight Rassismus ist keine Menung sondern ein Verbrechen. So definiert in unserem Gesetzbuch...
      24 22 Melden
    • Wilhelm Dingo 19.10.2016 10:20
      Highlight @Alex_Steiner: Ja, klar, z.B. StGB Art. 261. Was findest Du aber zu meiner Aussage, dass ich (auch abstruse, rassistische, sexistische...) Meinungen lieber an der Oberfläche habe als im Untergrund? Dann weiss ich nämlich besser mit wen ich es zu tun habe. Würde mich noch interessieren.
      15 4 Melden
    • Alex_Steiner 19.10.2016 10:34
      Highlight Es ist eine Schlechte idee? Wenn man öffentlich gegen Minderheiten hetzen darf... denn eine Minderheit ist nunmal das... eine Minderheit. Da kann auch nur eine kleinere Gruppe von Rassisten etwas ausrichten.
      6 3 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 19.10.2016 11:51
      Highlight @Steiner: Rassismus ist nicht verboten und es ist viel mehr als eine Meinung. Rassismus ist ein Ideal, wie Kommunismus, Kapitalismus oder freie Liebe.
      Verboten ist es lediglich, in der Öffentlichkeit eine Ethnie, Nation oder Religion zu diffamieren.
      Rassismus per se ist erlaubt und üblich: z. B. werden ausschliesslich männliche, innländische Einwohner zum Militärdienst gezwungen. Das ist rassistisch und obendrein sexistisch, aber es ist gesellschaftlich akzeptiert.
      10 6 Melden
    • Alex_Steiner 19.10.2016 12:21
      Highlight @Prof: Ja, natürlich. Nur das Beispiel ist schrecklich.

      Was ist Rassistisch daran das nur Schweizer ins Militär müssen? Wurden Schweizer zur Rasse erklärt?
      5 4 Melden
    600
  • Alain S. 19.10.2016 08:44
    Highlight Bildung, wir brauchen Bildung!
    93 5 Melden
    • Herr Schibli 19.10.2016 11:26
      Highlight Genau. Und differenzierte Debatten beispielsweise über manipulierte Begrifflichkeiten. Der Gemeindepräsident echauffierte sich über die Glatzköpfe hatte aber selber einen rasierten Schädel, so wie viele, die nicht mit einer Halbglatze herumlaufen wollen. Das Schubladisieren ist eine beliebte journalistische Tugend. Da sind die Bösen und da die Guten. Das isoliert den Mob und macht ihn umso gefährlicher. Verbote und Schuldzuweisungen verschärfen den Diskurs und trüben unsere Wahrnehmung.
      6 0 Melden
    600
  • banda69 19.10.2016 08:05
    Highlight Liebe SVP,

    ihr wollt Moscheen und Burkas verbieten, aber gegen Nazis und ihre Symbole unternehmt ihr nichts?

    129 64 Melden
    • Confused Dingo #teamhansi 19.10.2016 08:46
      Highlight man will ja seine potentiellen wähler nicht vergraulen
      98 33 Melden
    • strudel 19.10.2016 09:40
      Highlight wenn dann gleich beides loswerden und die kirche gleich auch
      15 16 Melden
    600
  • ilmar 19.10.2016 07:46
    Highlight War Gölä eigentlich auch an diesem Konzert?
    117 88 Melden
    • Mia_san_mia 19.10.2016 07:56
      Highlight Ich mag Gölä auch nicht, aber das passt jetzt überhaupt nicht und ist nur kindisch...
      99 58 Melden
    • stef2014 19.10.2016 10:42
      Highlight Wer rein zufälligerweise Gölä-Fan UND PNOS-Sympathisant ist, für den/die ist nächsten Samstag in Rappi Feiertag....
      10 6 Melden
    • Selfshooter 19.10.2016 11:43
      Highlight Alle die hier die ganze Zeit etwas gegen Gölä schreiben, ihr seid sicher die ersten, die lautstark mitsingen wenn sie irgendwo Schwan hören.
      5 14 Melden
    • stef2014 19.10.2016 13:09
      Highlight Nicht zwingend was gegen ihn. Er macht, für die die es mögen, anständige Musik. Aber er hat sich selbst mit seinen Statements zu deutlich exponiert. Und wo solche Aussagen fallen, ist Kritik und Spott nicht weit.
      4 3 Melden
    600
  • Taebneged 19.10.2016 07:38
    Highlight "Das sei ein grosses Problem für das Images unseres Landes."
    Das ist braunes Gedankengut. Hat irgendwie den zweiten Weltkrieg ausgelöst. Hallo? Verbieten!
    50 60 Melden
    600
  • Sapere Aude 19.10.2016 07:01
    Highlight Verbieten wir solche Veranstaltungen ist die Meinungsfreiheit in keiner Weise tangiert. Diese ist nämlich durch den freien Vernunftgebrauch begründet, so unter anderem bei Kants Aufsatz "Was ist Aufklärung?". Genau dieser Vernunftgebrauch unterliegt gewissen Kriterien, welcher rassistische und faschistische Gesinnungen nicht erfüllen.
    89 46 Melden
    • Dr. Zoidberg 19.10.2016 07:33
      Highlight meinungsfreiheit bedeutet, dass ich auch eine durchgeknallte meinung haben darf. sobald ich wegen einer vom mainstream abweichenden meinung sanktioniert werde, ist es keine meinungsfreiheit. und wo ziehst du die grenze? rassismus? dann muss auch der svp verboten werden, konzerte zu veranstalten.
      verbote sind nutzlos. schau nach deutschland: seit dort nazis verboten sind, gibt es keine mehr. oder so.
      wir müssen wohl damit leben, dass jede gesellschaft einen braunen sumpf hervorbringt. die lösung ist aber nicht verbieten, sondern aufklärung, erziehung, bildung.
      102 18 Melden
    • michiOW 19.10.2016 07:35
      Highlight Aber jemand muss dies entscheiden und durchsetzen. Es droht immer die Gefahr, dass diese Ausnahme dann ausgenutzt wird.

      Deine Argumente sind aber korrekt.
      16 8 Melden
    • Sapere Aude 19.10.2016 07:48
      Highlight Es geht um die philosophische Grundlage der Meinungsfreiheit. Diese beruht auf den öffentlichen Gebrauch der Vernunft, welcher nicht eingeschränkt werden darf. Wer sich also auf die Meinungsfreiheit beruft, muss aufzeigen dass die vertretene Meinung auch vernünftigt ist, ansonsten kann er sich auch nicht auf diese Freiheit berufen. Wie wir mit unvernünftigen Aussagen umgehen ist eine andere Sache. Diese müssen natürlich nicht in jedem Fall verboten werden, im Gegenteil, die Aussage ist einfach nicht durch die Meinungsfreiheit geschützt. Deshab gibts ja auch die Rassismusstrafnorm.
      38 20 Melden
    • Taebneged 19.10.2016 07:54
      Highlight Meinungsfreiheit in Ehren, aber bei einem Auflauf dieser Grössenordnung...
      22 25 Melden
    • Mia_san_mia 19.10.2016 07:57
      Highlight Bei Nazis gelten solche Sachen wie Meinungsfreiheit nicht.
      33 46 Melden
    • Sapere Aude 19.10.2016 08:04
      Highlight Eine mögliche Einschränkung von unvernünftigen Aussagen ist, ob diese Aussage in irgendeiner Form die Würde eines Menschen verletzt. Tut sie dies, darf diese Aussage sanktioniert werden und die Verbreitung dieser Aussage eingeschränkt werden. Wenn also der Faschorapper MaKss rappt er würde Giftgas in jüdische Siedlungen leiten, darf diese Aussage sanktioniert und deren Verbreitung unterbunden werden. Weil sie die Würde jüdischer Menschen verletzt und ihnen Gewalt antut.
      39 8 Melden
    • Charlie Brown 19.10.2016 08:05
      Highlight Faschismus ist keine Meinung und daher auch nicht durch die Meinungsäusserungsfreiheit zu schützen.
      53 38 Melden
    • kleiner_Schurke 19.10.2016 08:08
      Highlight Ah die Meinungsfreiheit gilt also nicht für alle? Die Konsequenzen:
      Wer zur Gülen Bewegung gehört, verliert den Job (Erdogan).
      Wer homosexuell ist, wird verprügelt (Putin). Wer Atheist ist stirbt (Daesh).
      Wer Muslim ist bleibt draussen (Trump).
      Wer Jude ist, stirbt (Adolf)
      Wer Nazis ist .... Mia_san_mia
      66 19 Melden
    • Sapere Aude 19.10.2016 08:20
      Highlight Kleiner Schurke, die Meinungsfreiheit ist nicht einfach ein Blancocheck dafür, jeglichen Stuss zu äussern zu dürfen. Die Formulierung der Meinungsfreiheit unterliegt bei Kant einer bestimmten Argumentationsstruktur und beschränkt sich dazu noch auf den öffentlichen Vernunftgebrauch (im Sinne eines Gelehrten der Vernunft). Der Privatgebrauch der Vernunft darf und wird auch eingeschränkt, in dem Sinne, wenn ich eine bestimmte Funktion, Amt oder Beruf ausübe, ich nicht einfach alles sagen darf, ohne Konsequenzen zu fürchten.
      29 13 Melden
    • Sapere Aude 19.10.2016 08:27
      Highlight Als Arbeitnehmer kann ich auch nicht einfach sagen, mein Chef sei ein Arschloch und erwarten, dieser dürfe mich danach nicht entlassen, weil ich mich auf die Meinungsfreiheit berufe.

      Die argumentative Grundstruktur der Meinungsfreiheit ermöglicht es bereits, gewisse Meinungen oder Aussagen zu disqualifizieren, erst dadurch sind die restlichen, auf Vernunftgebrauch aufbauende Aussagen geschützt.

      Mehr dazu bei:
      https://de.m.wikipedia.org/wiki/Beantwortung_der_Frage:_Was_ist_Aufklärung%3F

      https://korpora.zim.uni-duisburg-essen.de/Kant/aa08/035.html


      35 15 Melden
    • solani 19.10.2016 08:51
      Highlight 1/2
      Ich verstehe in einer Weise den Punkt, dass es für alle Menschen möglich sein sollte, sich so auszudrücken wie sie wollen.
      Auf der anderen Seite ist zum Beispiel eine Morddrohung auch nicht erlaubt. Es muss immer eine Grenze gesetzt werden, weil es gibt Aussagen und Taten, die nie gerechtfertigt werden können. Und in meiner Meinung fällt der Hitlergruss und das Hakenkreuz und Co. hinter diese Grenze. Es gibt für mich kein Szenario in dem solche Symbole, Floskeln und allgemein das Gedankengut der Neonazis gerechtfertigt wären.
      13 6 Melden
    • Saja: 19.10.2016 08:51
      Highlight Sapere Aude: Kannst du das konkretisieren? Welche Instanz bestimmt, was als vernünftig gilt?
      16 1 Melden
    • Confused Dingo #teamhansi 19.10.2016 08:54
      Highlight Sapre Aude
      Ich stimme dir vollkommen zu. Nur das Problem ist, das dem grossteil der Menschen, das Philosophische Verständnis dafür fehlt, da nie gelernt und es diese Personen mehrheitlich einfach wollen.
      Also entweder Ja oder Nein. Nicht ein Ja, aber nur wenn...
      14 5 Melden
    • solani 19.10.2016 08:56
      Highlight 2/2 Auch hinkt der Vergleich mit der diskriminierung Homosexueller, Juden oder Moslems. Denn diese Gruppierungen versuchen nicht anderen Menschen zu schaden. Die Gruppierung der Neonazis allerdings besteht aus Menschen die anderen Menschen schaden wollen. Diese Gruppierung basiert nur auf Hass. Deshalb finde ich, dass man nicht das Recht darauf hat, Neonazi zu sein.
      15 10 Melden
    • Sapere Aude 19.10.2016 09:02
      Highlight Freiheit im allgemeinen unterliegt immer Bedingungen, eine absolute unbedingte Freiheit gibt es nicht. Ohne Regeln und Bedingungen kann Freiheit gar nicht existieren. Bereits die eigene Freiheit ist durch die Freiheit der Mitmenschen negrenzt, d.h. Die eigene Freiheit endet dort, wo diejenige anderer beginnt.
      21 5 Melden
    • Sapere Aude 19.10.2016 09:12
      Highlight Saja, gute Frage, die nicht ganz einfach zu beantworten ist. Die einzige Instanz die dies bestimmen kann, wäre die Vernunft selbst, d.i. das Vermögen aufgrund logischer Schlussfolgerung Aussagen und Gesetze zu formulieren. Was also vernünftig ist und was nicht, wird immer auch im Diskurs zwischen Vernunftbegabten ausgehandelt, bzw. forumliert. D.h. Das Vernünftige ist das wohl begründete und dasjenige, welches durch Vernunftbegabte als wohlbegründet anerkannt wird. Diese Punkte auszuführen ist in 600 Zeichen ziemlich schwierig, damit könnte man gaze Vorlesungen füllen.
      9 3 Melden
    • Triumvir 19.10.2016 09:17
      Highlight @Sapere Aude: Ich teile deine Ansichten. Hast wohl gut aufgepasst in der Öff-Recht-Vorlesung ;-)
      8 4 Melden
    • kleiner_Schurke 19.10.2016 09:21
      Highlight @Solani
      Nur zum Detail des Schaden Wollens: Meine praktische Erfahrungen mit der Antifa und dem antifaschistischen Abendspaziergang sah so aus, dass nach dem Spaziergang der Stadtpark zerstört war. Im Blumenbeet war gegrillt worden und ich der Parkt wandelte sich zur öffentlichen Toilette. Der Park war voll mit Körperausscheidungen aller Art. Bezahlt hat die Reparatur die Stadt, also ich. Von der Rechten Seite habe ich indessen noch nie ein auch nur Ansatzweise ähnliches Verhalten beobachtet. Ich verstehe immer noch nicht weshalb das so ist, aber ich beobachte es immer wieder.
      18 16 Melden
    • Hayek1902 19.10.2016 09:21
      Highlight Die Meinungsfreiheit schützt mich davon, dass ich auf Grund meiner Äusserungen vom Staat dafür bestraft werde, so lange diese nicht gegen das Gesetz verstossen (Aufruf zu Straftaten, Beleidigung, etc.). Die Meinungsfreiheit schützt mich aber nicht vor privaten Konsequenzen (Kündigung, Soziale Ächtung, Boykott, Kritik, etc.). Deshalb hat sich der Staat in meinen Augen nicht einzumischen bei Naziveranstaltungen, so lange sie sich an die Gesetze halten. Die soziale Ächtung und das nicht-kooperieren ist Job der Bürger. Verbote bestätigen nur ihr Weltbild (wir gegen den Rest, Unterwanderung, ...).
      17 2 Melden
    • Wehrli 19.10.2016 09:22
      Highlight Aufklärung was Gestern, mein Junge. Heute gilt: Behaupte aus dem Bauch heraus. Die ration von Noise to Signal hat so stark zugenommen, dass jede quere Meinung im Mainstream angekommen ist.
      5 6 Melden
    • Sapere Aude 19.10.2016 09:29
      Highlight @ Triumvir, studiere Philosophie und Kant ist eine meiner wichtigsten Bezugsquelle (deshalb auch der Name und das Profilbild) ;)
      6 5 Melden
    • Sapere Aude 19.10.2016 09:31
      Highlight Kleiner Schurke, das Verhalten der Linksautonommen disqualifiziert sich gerade aufgrund den von mir genannten Kriterien.
      7 1 Melden
    • Sapere Aude 19.10.2016 09:41
      Highlight Hayek, der letzte Anlass hat ja gerade mehreren Gesetzen/Regeln verletzt. Antirassismusgesetz (was die Polizei nicht untersuchen wollte), der Anlass wurde für 600 bewilligt nicht 6000 und in der Halle wären gem Feuerpolizeilichen nur 2000 Personen erlaubt gewesen.
      9 3 Melden
    • Charlie Brown 19.10.2016 09:43
      Highlight Schurke: Du differenzierst nicht zwischen Haltung und Verhalten. Und du betreibst whataboutism in Reinform.
      12 5 Melden
    • Wehrli 19.10.2016 09:47
      Highlight Philosophie kommt von "philo, schlagen" und dem englischen "soap" -> Schaumschläger
      2 16 Melden
    • The Return of The King, Louie the Gscheidhaferl I. 19.10.2016 10:01
      Highlight @kleiner Schurke: Du hast da ein paar Fehler gemacht, denn deine Vergleiche sind genau so wenig eine Meinung, wie es Rassismus ist.
      Gülen Bewegung: Keine Meinung sondern Zugehörigkeit einer Organisation, die Erdo gefährlich ist.
      Homosexualität: Keine Meinung, sondern sexuelle Ausrichtung.
      Atheist: keine Meinung, per se, einfach ungläubig. Darum vom Daesh verfolgt
      Muslim: keine Meinung, eine Religion. Für Trump alles Terroristen
      Jude: Ebenfalls Religion, nicht Meinung. Über Dölf wissen wir genug
      Nazis: keine Meinung, eine rassistische Weltsicht, darf nicht unter die Meinungsfreiheit fallen
      15 5 Melden
    • Wehrli 19.10.2016 10:14
      Highlight Es riecht ein bisschen nach Klugschiss hier, auch wenn die Aussage vom Kleinstschurken etwas gar plaktiv war.
      6 9 Melden
    • Saja: 19.10.2016 10:24
      Highlight Sapere Aude: Das von dir genannte Modell romantisiert meiner Meinung nach gewisse Tatbestände: Das Erkennen von Vernunft geschieht nicht im luftleeren Raum. Die 'Vernunftbegabten' sind keine leeren Fässer, sondern auch Menschen mit Motiven, Zielen und dergleichen. Der Austausch unter den Vernunftbegabten ist ebenfalls problematisch: Wissenschaftlicher und intellektueller State-of-the-Art hat grosse Zugkraft, hängt an Paradigmen und ist auch abhängig von Klüngelbildung. Ethische Ansichten sind historisch wandelbar. Man kann und darf nicht einfach als Elite bestimmen, über was gesprochen wird.
      8 1 Melden
    • Judge Dredd 19.10.2016 10:33
      Highlight @Sapere Aude: ich kann deine Argumentationsweise der "Vernunft" nachvollziehen, sehe aber auch die riesigen Schwierigkeiten bei der Umsetzung. Da würden wir m.M.n. grosse Probleme mit den Religionen bekommen. Diese, vom Standpunkt der Vernunft betrachtet, müssten wohl auch verboten werden oder ist es da angebracht die Rchte und die Würde von Homosexuellen, Andersgläubigen, Nichtgläubigen oder Frauen zu beschneiden?
      2 1 Melden
    • Confused Dingo #teamhansi 19.10.2016 10:39
      Highlight Der einzige "schiss" war über queen mums kommentar^^
      6 0 Melden
    • Sapere Aude 19.10.2016 10:54
      Highlight Jeder Mensch ist Vernunftbegabt, deshalb ist Aufklärung auch so wichtig um die Vernunftfähigkeiten entwickeln zu können. Aufklärung ist ja gerade der Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit und den Mut sich seines Verstandes zu bedienen. Dazu wäre jeder Mensch fähig.
      4 1 Melden
    • solani 19.10.2016 10:57
      Highlight @kleiner_Schurke: Wie kommst du darauf, dass ich diese, von dir genannten, Verhaltensweisen gut heissen würde?
      Und auch: In deinem Kommentar lässt sich kein Argument für das Dulden von Neonazis finden. Ob du das weißt oder nicht, weiß ich nicht.
      5 0 Melden
    • Saja: 19.10.2016 11:19
      Highlight Sapere Aude. Weisst du, genau diese unkonkreten Begrifflichkeiten wie 'vernunftbegabt' oder 'Vernunft' markieren mein Problem mit der mir bekannten Philosophietradition, obwohl ich Philosophie als Praxis für eminent wichtig erachte. Was genau umfasst denn diese 'Vernunftfähigkeit', was genau sind die Menschen fähig, zu erkennen? Damit ist doch eine Erwartung verbunden, oder?
      2 0 Melden
    • michiOW 19.10.2016 12:43
      Highlight Kleine Frage:
      Ist es strafber, ein Nazi zu sein?

      Ich meine wenn er einfach ein Nazi ist. Er beleidigt und schadet niemanden, ist aber ein Nazi.
      1 3 Melden
    • Charlie Brown 19.10.2016 12:51
      Highlight @michiOW: Ist es nicht. Es ist auch nicht strafbar, Pädophil zu sein. So lange die Neigung nicht ausgelebt wird.
      6 0 Melden
    • michiOW 19.10.2016 14:10
      Highlight @charlie

      Da stellt sich doch die Frage, ob sich die Nazis erwiesenermassen mehr zur Schuld haben lassen kommen als eine grösser als angegebene Party gefeiert zu haben.
      2 4 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 19.10.2016 14:18
      Highlight @Sapere: So, so. Unter die Meinungsfreiheit fallen Ihrer Meinung nach nur Äusserungen, die vernünftig und nicht entwürdigend sind.
      Da braucht es natürlich eine Institution, die sicherstellt, dass auch wirklich nur vernünftiges und würdiges frei geäussert wird. Besser: dass alle Äusserungen frei von Unvernunft und Unwürde sind (freie Meinungsäusserung).
      Da könnte man das Wirken eines Ministers mit Namen Joseph G. zu Rate ziehen, der Ihre Auffassung von Meinungsfreiheit meisterlich garantierte, zusammen mit der Zensurstelle, der Propagandabteilung, der Geheimpolizei und den Gefangenenlagern.
      2 4 Melden
    • Charlie Brown 19.10.2016 14:27
      Highlight @michiOW: Ich kenne die Songtexte nicht und ich weiss nicht, was zwischen den Songs gesagt wurde. Es ist aber nicht zu 100% auszuschliessen, dass das eine oder andere Gesetz übertreten wurde, wenn man die extreme Ausrichtung der Bands bedenkt. Alles andere ist entweder naiv oder gewollte Polemik.
      6 0 Melden
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Religion ist infantiler Aberglaube und gehört nicht in eine Verfassung des 21. Jahrhunderts

Erst beteten die Menschen zur Sonne. Dann wurde aus der Sonne ein Gott. Einer, der eine «historische» Dimension bekam und in dessen Namen Kriege geführt wurden. Es ist Zeit, dass Religion und Staat endlich vollständig getrennt werden.

Als sich Neanderthaler und Homo Sapiens vor rund 100'000 Jahren zum ersten Mal die Köpfe einschlugen und gegenseitig die Frauen raubten, haben sie sich wahrscheinlich mit Grimassen, Lauten und Gesten verständigt. Gemeinsam war ihnen die Furcht vor den Naturgewalten, vor Stürmen, Donner, Blitzen, Feuersbrünsten und Erdbeben. Sie flüchteten in ihre Höhlen, starrten in den Sternenhimmel und warteten, dass die Sonne wieder geboren wurde und ein neuer Tag begann.

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