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Du willst nur das Beste? Voilà:
Sie ist seit zwölf
Jahren tot. Dennoch geistert die legendäre «Zauberformel» unverdrossen durch die schweizerische Politlandschaft. Ausgeheckt
wurde sie 1959 von CVP-Generalsekretär Martin Rosenberg, um die mehr
als 100-jährige Dominanz der Freisinnigen im Bundesrat endgültig zu
brechen. Als bei der damaligen Gesamterneuerungswahl gleich vier
Bisherige zurücktraten, war Rosenbergs Stunde gekommen.
Am Ende war die
Zauberformel aus 2 CVP, 2 FDP, 2 SP und 1 SVP geboren, basierend auf
der arithmetischen Konkordanz. Die drei grössten
Parteien erhielten je zwei Sitze im Bundesrat, der «Juniorpartner» einen. «Durch die loyale und stärkegerechte
Zusammenarbeit der grossen Parteien sollen alle politischen Kräfte
zum Wohle von Land und Volk mobilisiert werden», schrieb Rosenberg in der Luzerner Zeitung «Vaterland».
Während mehr als 30
Jahren bewährte sich die Zauberformel. Dann brachte der
unaufhaltsame Aufstieg der SVP alles durcheinander. 2003 kam es zum
Bruch: CVP-Bundesrätin Ruth Metzler wurde abgewählt und durch
SVP-Vordenker Christoph Blocher ersetzt. Nach vier Jahren endete
dieses in jeder Hinsicht missglückte Experiment mit dem Rauswurf
Blochers, an seiner Stelle wurde Eveline Widmer-Schlumpf gewählt,
damals noch als SVP-Mitglied.
Nun ist auch dieses
Experiment zu Ende. Wie im Fall Blochers verlief es unbefriedigend.
Zwar arbeitete Widmer-Schlumpf loyal im Bundesrat mit, im Gegensatz
zu Blocher, der als permanenter Unruhestifter agierte und Infos an Journalisten durchsickern liess, um die Regierung von
aussen zusätzlich unter Druck zu setzen. Als Vertreterin der
Kleinpartei BDP aber konnte Widmer-Schlumpf den Anforderungen von
Martin Rosenberg nicht gerecht werden.
Nun werden die
Karten neu gemischt. Die SP würde den frei werdenden Sitz am
liebsten erneut mit einer Person aus der politischen Mitte besetzen.
Doch von einer echten Zusammenarbeit oder gar Allianz dieser Kräfte
kann keine Rede sein. Bei der CVP scheinen derzeit die
Revanchegelüste gegenüber BDP und Grünliberalen zu dominieren, die
ihr in der Vergangenheit die kalte Schulter gezeigt hatten. Ihre
Priorität ist ohnehin kein zweiter Sitz, sie will das Amt des Bundeskanzlers behalten. Eine gemeinsame Kandidatur ist unter
diesen Vorzeichen illusorisch.
SP-Präsident
Christian Levrat beschwört gerne die «inhaltliche Konkordanz».
Ein seltsames Konstrukt: Wie viele Überschneidungen gibt es zwischen
Ueli Maurer und Alain Berset? Man kann es drehen und wenden, wie man
will: An einer Rückkehr zur arithmetischen Konkordanz gemäss der
Zauberformel führt kein Weg vorbei. Nach ihrem Wahlerfolg hat die
SVP nicht nur rein rechnerisch ein Anrecht auf einen zweiten Sitz,
sie muss in die Pflicht genommen werden.
Das Risiko ist nicht
gering. Es droht eine Rückkehr zu den fruchtlosen Grabenkämpfen
zwischen 2003 und 2007. Dennoch sollte die Devise gelten: Im Zweifel
für die SVP. Ueli Maurer hat bewiesen, dass eine «loyale
Zusammenarbeit» im Rosenbergschen Sinn möglich ist. Er ritzt öfter
mal das Kollegialprinzip und vertritt treu die Positionen seiner
Partei, arbeitet im Bundesrat aber konstruktiv mit. Dies ist auch
einem zweiten SVP-Vertreter zuzutrauen, sogar Toni Brunner.
Auf eine Mässigung der SVP sollte man trotzdem nicht hoffen. Um ihren rechten Rand bei Laune zu halten, wird sie in der Ausländer- und Europapolitik weiterhin knallhart auftreten. Falls es schief geht, ist das Ende der arithmetischen Konkordanz in Erwägung zu ziehen. Also der Wechsel zu einer Mitte-links- (ohne SVP) oder Mitte-rechts-Regierung (ohne SP). Der heutige Zustand aber ist unsinnig. Er liefert der SVP den perfekten Vowand für ihr Doppelspiel zwischen Regierung und Opposition.
So hat sich das Martin Rosenberg bestimmt nicht gedacht.
Du willst nur das Beste? Voilà:
Es wäre konsequent und am raschesten zielführend, wenn Herr Köppel am 9. Dezember als Bundesrat gewählt und ihm selbstverständlich das EU-Dossier als Aussenminister übertragen würde. Es würde sich dann im Nullkommanichts herausstellen, ob er das grandiose vierfache tapfere Schneiderlein ist, welches 28 auf einen Streich in die Knie zwingen kann, oder bloss das oberpeinliche Aufschneiderlein.
Ich hege die Hoffnung, dass sie es versauen werden und es dem Volk endlich klar wird wen es da gewählt hat... träumen darf man ja (noch, bevor es auch noch verboten wird)
Das gilt natürlich auch für die Umsetzung der MEI. Da kann man sich dann nicht mehr zurücklehnen und aus der Ferne rufen "Nun macht mal!", da heisst es dann nämlich Ärmel hochkrempeln und die Quadratur des Kreises möglich machen ....