Es ist wieder wieder so weit. Die «Arena» stellt die Schweizer Schicksalsfrage schlechthin: «Auf in die EU?» So richtig ernst meint es Moderator Jonas Projer allerdings nicht: «Vor 25 Jahren war der EU-Beitritt für viele eine Option, heute kommt schon die Frage danach einem Tabubruch gleich», heisst es in der Ankündigung der Sendung.
Wer glaubt, die gefühlt tausendste «Arena» zum Verhältnis Schweiz-Europa zu sehen, hat nicht unrecht. Kein anderes Thema ist seit Bestehen der Sendung auch nur annähernd so oft diskutiert worden. Tausend waren es zwar nicht, aber ein paar Dutzend schon.
Darum hier zur Einstimmung auf den TV-Klassiker sämtliche (auffindbaren) «Arena»-Sendungen zum Thema Schweiz-Europa seit 1993. Wer gut sucht, findet zum Beispiel eine, in der Christoph Blocher (der auch heute Abend nicht fehlen wird), angeblich einen EU-Beitritt nicht kategorisch ausschloss.
Auf geht's, in chronologischer Reihenfolge:
Vor genau drei Jahren sagte das Volk überraschend JA zur Initiative «Gegen Masseneinwanderung». Im Dezember nun hat das Parlament die Initiative mit einem Gesetz umgesetzt – aber glücklich damit ist niemand. Nun stellt sich die Frage: Wie weiter? Muss das Volk nochmals abstimmen?
Die Zeit drängt: Bis am 9. Februar 2017 muss die Zuwanderungs-Initiative der SVP umgesetzt sein, so steht es in der Verfassung. Darum peitscht man das Geschäft nun durch die Räte. Am Donnerstag hat der Ständerat entschieden, wie er die Initiative umsetzen will. Am Montag ist der Nationalrat dran.
Der Nationalrat debattierte am Mittwoch über die Umsetzung der «Masseneinwanderungsinitiative». Das Resultat: Eine Meldepflicht für offene Stellen in Zeiten von hoher Zuwanderung – ein «Inländervorrang light». Ist die Initiative der SVP damit genügend umgesetzt oder nicht?
Nun ist es klar: Die Britinnen und Briten wollen nicht in der EU bleiben. Welche Folgen hat die Brexit-Abstimmung für die Schweiz? Wie steht es jetzt um die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative? Und wie soll das Verhältnis der Schweiz zur EU in Zukunft ganz grundsätzlich aussehen?
Das Volk sagt Nein zur Durchsetzungsinitiative - und nun soll unser Verhältnis zur EU geklärt werden. Haben sich die Kräfteverhältnisse verändert? Schaffen die SVP-Gegner nach dem Nein zur DSI auch ein Ja zu den Bilateralen? Oder zerbricht die Allianz der Sieger an den künftigen Herausforderungen?
Das Sturmgewehr im Schrank könnte bald verboten sein. Denn die EU will nach den Anschlägen in Paris schärfere Waffengesetze, von denen auch die Schweiz betroffen wäre. Die Emotionen gehen hoch: Gegner sehen Milizarmee und Schützenvereine in Gefahr. Befürworter glauben an eine sicherere Schweiz.
Die Schweiz hat gewählt – und die SVP geht als Siegerin aus den Wahlen hervor. Hat dieses Resultat einen Einfluss auf die Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative? Wie soll das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU in Zukunft aussehen? Und was passiert mit den Bilateralen?
Das Stimmvolk hat mit der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative die Personenfreizügigkeit in Frage gestellt. Und damit auch die Bilateralen zumindest ins Wanken gebracht. Wo steht die Schweiz in den Verhandlungen mit der EU? Und will die EU überhaupt verhandeln?
Schock für die Schweizer Wirtschaft: Total überraschend hebt die Schweizerische Nationalbank die Euro-Untergrenze auf. Noch vor kurzem hat sie erklärt, den Mindestkurs mit allen Mitteln zu halten. In der Arena diskutieren Schwergewichte aus Wirtschaft und Politik über die Folgen dieses Entscheids.
Das Stimmvolk hat deutlich Nein gesagt zu Ecopop. Die Gegner der Masseneinwanderungsinitiative sehen sich dadurch gestärkt. Einige wollen sogar den Entscheid vom 9. Februar rückgängig machen.
Der Bundesrat will für alle Einwanderer und Grenzgänger Kontingente einführen. Ausserdem soll bei der Stellenvergabe künftig der Inländervorrang gelten. Damit orientiert sich der Bundesrat stark am Initiativtext der SVP. Die Reaktionen der Parteien sind gemischt.
Die Masseneinwanderungs-Initiative soll wortgetreu umgesetzt werden, da sind sich die Parteien einig. Wollen sie damit ein Nein aus Brüssel provozieren und so das Volk nochmals abstimmen lassen? Eine sehr gefährliche Strategie findet die Wirtschaft und schlägt Alarm.
Christoph Blocher will sich künftig voll und ganz dem Kampf gegen den in seinen Augen “schleichenden EU-Beitritt“ widmen. Er gibt dafür sein Mandat im Nationalrat auf, wo er nur seine Zeit “verplemperle“.
Nachdem das Stimmvolk am 9. Februar knapp Ja gesagt hat zur Masseneinwanderungs-Initiative sind Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in Aufruhr. Doch was meint das Volk? Warum hat es Ja warum Nein gestimmt? Und was sind die Befürchtungen? Die «Arena vor Ort» fragt nach.
«Die spinnen, die Schweizer!» Diese Aussage des deutschen SPD-Politikers Ralf Stegner hat hohe Wellen geschlagen. Ist das Image der Schweiz nach der Abstimmung zur Masseneinwanderungsinitiative ramponiert? Oder können EU-Politiker die direkte Demokratie der Schweiz einfach nicht verstehen?
Das Ja zur Masseneinwanderungsinitiative polarisiert weiter. Mit Christoph Blocher und Micheline Calmy-Rey kreuzen zwei alt Bundesräte in der Arena die Klinge. Welche Europapolitik wollen sie? Wie soll es nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative weitergehen?
Wie weiter nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative? Die Schweiz muss ihre Zuwanderung wieder selber regeln. Wie dies geschehen soll, ist unklar.
Seit 2007 wandern jährlich netto etwa so viel Ausländer in die Schweiz ein, wie die Stadt SG Einwohner hat. Die SVP will dieser Einwanderung mit einer Initiative einen Riegel schieben. Die Schweiz solle die Zuwanderung von Ausländern wieder eigenständig steuern können, fordert die Partei.
Die Wirtschaft braucht Arbeitskräfte, aber es wird eng in der Schweiz: Jährlich erhalten bis zu 80‘000 Personen eine Aufenthaltsbewilligung auf Grund der Personenfreizügigkeit. Soll der Bundesrat die Ventilklausel erneut anrufen?
20 Jahre nach der EWR-Abstimmung wirft die Arena einen Blick zurück und in die Zukunft. War das Nein damals richtig und wie soll es mit dem Verhältnis Schweiz - EU weitergehen?
Die Lage in der EU ist angespannt. Der drohende Staatsbankrott Griechenlands und die spanische Bankenkrise setzen den Euro massiv unter Druck. Wie geht es weiter und was bedeutet das für die Schweiz? In der Arena diskutieren Ökonomen die offenen Fragen der Euro-Krise.
Die EU-Spitze ärgert sich über den bilateralen Verhandlungsmarathon mit der Schweiz. Der bilaterale Weg sei ausgereizt, heisst es in Brüssel. Die EU fordert, dass die Schweiz «dynamisch» EU-Recht übernimmt. Welchen Weg soll die Schweiz wählen?
3. Juni 2011
Lange hat nur die SVP gegen Personenfreizügigkeit und Zuwanderung gewettert. Jetzt machen auch andere auf Probleme wie Lohndumping und Wohnungsnot aufmerksam. Überwiegen die Nachteile der Personenfreizügigkeit? Braucht es Massnahmen? Oder wird hier bloss Wahlkampf betrieben? In der «Arena» diskutierten SVP-Vize Adrian Amstutz, SP-Präsident Christian Levrat und Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer.
21. Mai 2010
Die grosse Krise des Euros fordert die Europäische Union heraus. Damit das gigantische Rettungspaket nicht zu einer reinen Geldumverteilung verkommt, muss sich die EU verändern. Was die Krise in Europa für die Schweiz bedeutet, ist in der «Arena» diskutiert worden.
30. Mai 2008
Die schweizerische Bevölkerung muss entscheiden, ob das Abkommen über die Perso-nenfreizügigkeit mit der EU verlängert und die Zahl der beteiligten Länder auf Rumänien und Bulgarien erweitert werden soll. Kann die Schweiz darüber frei entscheiden oder werden wir von der EU unter Druck gesetzt? Kündigt die EU die bilateralen Abkommen, falls das Volk die Erweiterung ablehnt? Werden wir in Zukunft von Rumänen und Bulgaren überschwemmt oder ist diese Frage blosse populistische Angstmacherei? Wer profitiert eigentlich mehr von den Bilateralen, die Schweiz oder die EU?
9. März 2007
Europäische Firmen verlegen ihren Sitz in die Schweiz und bezahlen hier markant weniger Steuern als in den EU-Ländern. Diese Holdingbesteuerung ist unseren Nachbarn seit langem ein Dorn im Auge. Mit harschen Worten kritisiert die EU-Kommision die Schweizer Steuerpraxis und droht unverhohlen mit Sanktionen. Der Steuerstreit spitzt sich zu. Doch auch sonst scheint das Verhältnis zur Europäischen Union angeschlagen. Der Ton hat sich verschärft. Wird die Schweiz als Partner nicht mehr geschätzt? Wie wichtig ist die Schweiz für die Europäische Union überhaupt? Ist der Bilaterale Weg unter diesen Vorzeichen auch in Zukunft noch gangbar?
30. September 2005
9. September 2005
13. Mai 2005
Am 5. Juni stimmt das Volk über das bilaterale Abkommen «Schengen/Dublin» ab. Wird die Schweiz durch den Zugang zur EU-Fahndungsdatenbank sicherer oder kommt es wegen des Wegfalls der systematischen Grenzkontrolle zu einem Anstieg der Kriminalität?
3. Dezember 2004
Die Bilateralen II sind aufgegleist. Die Diskussion im Parlament über die neun Dossiers hat begonnen. Gegen die Verträge von Schengen und Dublin wächst der Widerstand: Souveränitätsverlust wird befürchtet, Nutzen und Auswirkungen sind umstritten. Wie hoch ist der Preis, den die Schweiz bezahlt? Wo wird die Schweiz profitieren? Und, ist dies ein EU-Beitritt durch die Hintertür?
Für zwischendurch: Das «Arena»-Intro der 1990er-Jahre:
21. Mai 2004
Die Bilateralen II sind unter Dach und Fach. Doch daran, wie das Schweizer Volk von diesem Vertragswerk überzeugt werden soll, scheiden sich die Geister. Bundespräsident Deiss stellt sich in der Arena unter anderem der Frage, wie der Bundesrat der Vertrauenskrise nach den zwei Eidgenössischen Abstimmungssonntagen begegnen will und in welcher Form das Vertragswerk der Bilateralen II zur Abstimmung gelangen könnte.
23. Februar 2001
Christoph Blocher: «Der Bundesrat [Deiss] schaut sogar meine Homepage an, ich muss wirklich sagen, das ist gut.»
Joseph Deiss: «Ich hoffe, dass Herr Blocher vielleicht auch einmal auf die Homepage des EDA kommt, dann könnte er unseren aussenpolitischen Bericht abrufen.»
4. Februar 2000
Die Abstimmung über die bilateralen Verträge steht vor der Tür. Trotzdem verbissen sich Christoph Blocher (SVP) und Ursula Koch (SP) in der gestrigen TV-«Arena»-Sendung über weite Strecken in der Frage: Schweizer EU-Beitritt ja oder nein? Das Referendum wurde am Mittwoch eingereicht. Aber dass das Schweizer Volk am 21. Mai den bilateralen Verträgen zustimmen wird - daran zweifelte gestern fast niemand.
24. April 1998
Die bilateralen Verhandlungen mit der EU sind blockiert. Was soll die Schweiz in der Not tun? Muss sie mit der EU Beitrittsverhandlungen aufnehmen, den EWR aktivieren oder konsequent den Alleingang gehen? Eine Kontroverse mit Rosmarie Zapfl, Vizepräsidentin der CVP (für EU-Beitritt), Wirtschaftsführer Robert A. Jeker (für EWR II) und SVP-Nationalrat Christoph Blocher (für Alleingang).
9. Januar 1998
Bundespräsident Flavio Cotti und SVP-Nationalrat Christoph Blocher, heimlicher Oppositionsführer, diskutieren über brennende und umstrittene Fragen unseres Landes. Besonders zu reden geben die Europafrage, die bilateralen Verhandlungen und das politische Patt in der Innenpolitik. Die Leitung der Sendung hat Filippo Leutenegger.
14. November 1997
Die bilateralen Verhandlungen drohen in der Sackgasse zu enden. Soll der Bundesrat zu jedem Preis abschliessen? Oder soll er hart bleiben und die Verhandlungen platzen lassen? Was passiert nach einem allfälligen Scheitern der Verhandlungen? Kommt der EWR II, oder soll die Schweiz Für einen EU-Beitritt Verhandlungen aufnehmen? Diese brisanten und zukunftsweisenden Fragen für die Schweiz diskutieren Spitzenvertreter der Bundesratsparteien. Die Leitung der Sendung hat Filippo Leutenegger.
6. September 1996
ABB-Chef Edwin Somm wirft Christoph Blocher vor, seine Aussagen zu Europa seien diffamierend und politischer Unsinn. Für Blocher ist Somms Schelte eine Frechheit. Jetzt kommt es in der Arena zum Rededuell. Die Kontroverse: Braucht die Schweizer Wirtschaft Europa, oder ist die EU eine Bedrohung? Die Leitung der Sendung hat Filippo Leutenegger.
12. Mai 1995
Verbaler Superkampf heute abend in der «Arena»: David de Pury streitet mit Christoph Blocher! Die bilateralen Verhandlungen mit der EU sind vor allem in der Frage des freien Personenverkehrs festgefahren. Gleichzeitig sind die EU-Befürworter mit dem neuen Europakurs der grössten Partei, der FDP, auf Höhenflug. Für den Spitzenmann der Wirtschaft, ABB-Co-Präsident David de Pury, ist deshalb ein EU-Beitritt der Schweiz ein Muss und bilaterale Verhandlungen nur ein Schritt zu diesem Ziel. EU-Gegner Christoph Blocher fährt gegen diese Strategie der EU-Befürworter schweres Geschütz auf. Blocher wird in der Sendung unter anderen unterstützt von Professor Kurt Schiltknecht, Mitglied des Bankrates der Schweizerischen Nationalbank. Und David de Pury bringt neben anderen Paul Reutlinger von der Swissair mit.
2. Dezember 1994
Die jüngsten Europaentscheide der skandinavischen Länder bringen der Schweiz neue wirtschaftliche und politische Unsicherheiten. Die EFTA ist am Ende, der EWR ein Rumpfgebilde. Soll die Schweiz nun eine zweite EWR-Abstimmung durchführen oder EU-Betrittsverhandlungen anstreben? Es diskutieren SVP-Nationalrat Christoph Blocher, SP-Nationalrat Elmar Ledergerber und Sulzer-Generaldirektor Erich Müller.