Schweiz

Nationalrat lehnt Budget 2017 nach zweitägiger Debatte ab

01.12.16, 12:28 01.12.16, 12:40

Bild: KEYSTONE

Nach zweitägiger Debatte zurück auf Feld Null: Der Nationalrat hat am Donnerstag den Voranschlag 2017 überraschend abgelehnt. Mit 113 zu 77 Stimmen wurde das Geschäft in der Schlussabstimmung bachab geschickt. SVP und die Linke waren dagegen.

Am Montag entscheidet der Ständerat über das Budget für das kommende Jahr. Lehnt auch er die Vorlage in der Schlussabstimmung ab, muss der Bundesrat noch einmal über die Bücher. Dieses Szenario würde auch eintreten, wenn die kleine Kammer dem Budget zustimmt und der Nationalrat auf seinem ablehnenden Standpunkt beharrt.

Die SVP dürfte das Budget abgelehnt haben, weil etliche, teils radikale Sparvorschläge im Rat keine Mehrheit fanden. Die SP war wohl nicht zufrieden, weil trotzdem viele Bereiche bluten mussten. So kamen beispielsweise Anträge auf Kürzungen beim Bundespersonal durch. (sda)

Hol dir die App!

Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
Abonniere unseren NewsletterNewsletter-Abo
Themen
0Alle Kommentare anzeigen
0
Um mit zudiskutieren oder Bilder und Youtube-Videos zu posten, musst du eingeloggt sein.
Youtube-Videos und Links einfach ins Textfeld kopieren.
600

Zahlen lügen nicht

Die Eritreer in der Schweiz sind weniger kriminell als die Franzosen

Zurzeit sind die Eritreer in aller Munde. Der Angriff eines eritreischen Asylbewerbers auf eine junge Frau vor zwei Wochen wirft ein schlechtes Licht auf die ganze Bevölkerungsgruppe in unserem Land. Der «Blick» verstieg sich sogar zur Behauptung, 9 von 10 Eritreern seien Sozialhilfeempfänger.

Ein Blick in die Zahlen lässt andere Schlüsse zu: Wie der Tages-Anzeiger und die Aargauer Zeitung berichten, sind Eritreer in den Polizeistatistiken der jeweiligen Kantone nicht bekannt als …

Artikel lesen