Schweiz

Ein Jus-Student aus Zürich kämpft dafür, dass der Besitz von geringen Mengen Cannabis nicht mehr mit einer Ordnungsbusse von 100 Franken bestraft wird. Bild: KEYSTONE

Bezirksgericht Zürich bestätigt: Der Besitz von geringen Mengen Cannabis ist straffrei

15.09.17, 12:11 15.09.17, 19:46

Zwei Mal war der Angeklagte im Sommer letzten Jahres wegen Besitz von Betäubungsmittel von der Polizei mit einer Ordnungsbusse von 100 Franken bestraft worden – zu Unrecht, wie das Bezirksgericht Zürich nun befand. 

Der Bezirksrichter folgte in seinem Urteil der Rechtsauslegung des Verteidigers, des Zürcher Jus-Studenten Till Eigenheer. Er konnte überzeugend darlegen, dass der Besitz von geringen Mengen Gras (unter zehn Gramm) unter Artikel 19b des Betäubungsmittel-Gesetzes BetmG fällt und somit nicht bestraft werden kann.

Damit wiederholt das Bezirksgericht sein Urteil von 2015. Damals hatte Eigenheer einen anderen Mandanten vertreten, der ebenfalls eine Busse wegen einer geringfügigen Menge erhalten hatte.

Das Ende der Ordnungsbussen für Kiffer?

Das Stadtrichteramt wollte bereits damals in Berufung gehen, verpasste jedoch die Frist. Der Gemeinderat hatte daraufhin eine Klärung des Sachverhaltes gefordert. Die Politik hat das Stadtrichteramt also quasi beauftragt, in Berufung zu gehen. Damit würde der Fall vor dem Obergericht landen.

«Sollte das Obergericht das Urteil bestätigen, müsste die Praxis geändert werden», sagt Till Eigenheer zu watson. Die Polizei dürfte also nicht mehr ohne weiteres Ordnungsbussen an Kiffer verteilen.

In einem Punkt folgte das Bezirksgericht aber dem Stadtrichteramt. Eigenheer forderte, dass das eingezogene Gras seinem Mandanten ausgehändigt werden sollte. Laut dem Urteil wurde dieses aber zur Vernichtung freigegeben, da es der Begehung einer Straftat – dem Konsum – diene.

«Nun warte ich darauf, dass das Stadtrichteramt beim Obergericht Berufung einlegt. Dann würde endlich ein Grundsatzurteil gefällt», sagt Eigenheer. (leo)

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  • Daaaan 15.09.2017 20:52
    Highlight Mir stellt sich aber noch folgende Frage: Solange es für das kiffen keine ordentlichen Schnellverfahren gibt einen Messwert / Grenzwert zu ermitteln kommt dan noch folgendes Problem: Besitz bis 10g OK, ergo kiffen legal....Pilizeikontrolle im Auto und THC im Blut = Ausweis weg, Anzeige wegen fahren unter Drogenkonsum und Theater geht los 🤔...da muss noch einges getan werden und ich bezweifle das dies schnell gehen wird....
    17 0 Melden
    600
  • Hugo Wottaupott 15.09.2017 19:31
    Highlight Warum büssen die einen? Die können ja das konfiszierte verticken?
    7 0 Melden
    600
  • Oberon 15.09.2017 15:24
    Highlight Dies zeigt doch immer wieder das wir endlich was an den Gesetzen ändern müssen. Denkt bitte bei der nächsten Abstimmung daran und befreit die Polizisten endlich von dieser unnötigen Arbeit. ;)
    117 0 Melden
    • Mia_san_mia 15.09.2017 19:47
      Highlight Ja die sind sicher froh, dann müssen sie an schönen Sommerabenden nicht mehr am See spazieren um böse Kiffer zu nerven 😜
      9 1 Melden
    600
  • Datsyuk 15.09.2017 14:56
    Highlight Yes, go for it! Legalize it! :-)

    Noch knapp 100 Minuten:

    86 4 Melden
    600
  • Ketsch 15.09.2017 14:56
    Highlight Kann mir jemand erklären, was der Sinn einer Ordnungsbusse ist?

    Mir kommt es immernoch suspekt vor, wieso der Besitz (unter 10g) legal ist aber man dann ja trotzdem eine "Strafe" bezahlen muss.
    53 0 Melden
    • Duscholux 15.09.2017 15:40
      Highlight Klingelingeling für die Kasse natürlich!

      Ich sehe es als Cannabissteuer.
      45 1 Melden
    • Ketsch 15.09.2017 16:15
      Highlight @Duscholux: Plausibel. Aber das kann wohl nicht die offizielle Erklärung sein oder? xD

      Ich wurde im Internet bis jetzt nicht schlau.
      Das Ordnungsbussengesetz regelt die Bussen eigentlich nur im Strassenverkehr und in dem verbundenen Umständen.

      https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19700138/index.html



      15 0 Melden
    • Ketsch 15.09.2017 16:25
      Highlight Und im BetmG steht folgendes zum Besitz:

      "Art. 19b

      1. Wer nur eine geringfügige Menge eines Betäubungsmittels für den eigenen Konsum
      vorbereitet oder zur Ermöglichung des gleichzeitigen und gemeinsamen Konsums
      einer Person von mehr als 18 Jahren unentgeltlich abgibt, ist nicht strafbar.

      2. 10 Gramm eines Betäubungsmittels des Wirkungstyps Cannabis gelten als geringfügige
      Menge.



      Das Wort "nicht strafbar" im oben aufgeführten Gesetzestext ist für mich eigentlich eine Bezeichnung dafür, dass es keine Strafe geben darf. Sehe ich das falsch?^^
      17 0 Melden
    • aglio e olio 15.09.2017 18:20
      Highlight Entsorgungsgebühr.
      11 0 Melden
    600
  • Zing1973 15.09.2017 13:24
    Highlight Wie ist dass bei Haschischpaste?
    Wieviel ist da erlaubt?
    25 4 Melden
    • Pinhead 15.09.2017 16:36
      Highlight Haschischpastete? 😂
      9 0 Melden
    • Ketsch 15.09.2017 17:00
      Highlight Ich denke auch 10g.
      Im BetmG steht: "Psychochotrope Stoffe des Wirkungsstoffes Cannabis ist bei Besitz ... unter 10g nicht strafbar.

      Eigentlich müsste der Gesetzgeber die Beschreibung auf "THC-haltige" Stoffe abändern, damit keine Verwirrung entstehen würde.

      Entweder ist es als "Wirkstoff Cannabis" geregelt oder gar nicht.^^
      5 0 Melden
    • dF 15.09.2017 21:39
      Highlight @Zing1973

      Nart Art.2 müsste Hasch ebenfalls bis 10g legal sein.

      "Nach diesem Gesetz gelten als:

      a.

      Betäubungsmittel: abhängigkeitserzeugende Stoffe und Präparate der Wirkungstypen Morphin, Kokain oder Cannabis, sowie Stoffe und Präparate, die auf deren Grundlage hergestellt werden oder eine ähnliche Wirkung wie diese haben;

      b.

      psychotrope..."
      2 1 Melden
    600
  • Thinktank 15.09.2017 13:06
    Highlight Komische Begründung. Es gibt viele Dinge mit denen man eine Straftat begehen kann. Autos, Messer und Gabeln müssten auch eingezogen werden.
    38 15 Melden
    • John Smith (2) 15.09.2017 14:39
      Highlight Erste Lektion im ersten Semester Strafrecht: Es gibt Dinge, die nicht primär dazu bestimmt sind, aber auch zur Begehung einer Straftat benutzt werden können (das übliche Beispiel ist der Kugelschreiber, mit dem ich auch jemanden erstechen kann), und dann gibt es Dinge die primär dazu bestimmt sind, eine Straftat zu begehen. Rauschgift ist primär zum verbotenen Konsum bestimmt. (Sollte es im speziellen Fall anders sein, liegt die Beweislast beim Besitzer des Rauschgifts.)
      27 8 Melden
    • Datsyuk 15.09.2017 15:17
      Highlight Rauschgift ist primär zum verbotenen Konsum bestimmt? Marihuana ist nicht primär da, um eine Straftat zu begehen.
      26 13 Melden
    • John Smith (2) 15.09.2017 16:02
      Highlight Ach gottchen, Datsyuk. Selbstverständlich besteht der ganze Sinn und Zweck von Rauschgift darin, sich zu verladen. Also was soll die Spitzfindigkeit. Welche Meinung ich zum Verbot habe, ist eine ganz andere Frage, die ich hier bewusst nicht erwähnt habe.
      14 14 Melden
    • Datsyuk 15.09.2017 16:25
      Highlight Und warum soll es eine Straftat sein, sich zu berauschen? Darauf will ich hinaus.
      17 7 Melden
    • Hugo Wottaupott 15.09.2017 20:30
      Highlight Man soll sich nicht berauchen weil man sonst den Weisungen des Staates (siehe zb. Militär) nicht vollumfänglich Folge leisten kann.
      3 2 Melden
    600
  • nakasara 15.09.2017 13:02
    Highlight 😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁😁
    45 3 Melden
    600
  • Angelo C. 15.09.2017 12:41
    Highlight Wenn man bedenkt, wie stupid und von offensichtlicher Lächerlichkeit geprägt die Polizeiorgane bis zu den Gesetzgebern gegen diese älteste und weltweit seit Äonen angewandte, harmlose Kulturpflanze vorgehen, kann einem das Lachen im Halse stecken bleiben.

    Einfach nur grotesk 🤔!

    Hunderttausende von Konsumenten in der Schweiz, Abermillionen weltweit - und die Strafverfolgungsorgane erblöden sich noch immer, diese ebenso unwürdige wie erwiesen untaugliche Hexenjagd fortzusetzen, anstatt sich endlich für wesentlich ergiebigere Kriminaltaten und die Terrorfahndung frei verfügbar zu halten.



    164 5 Melden
    • WalterWhiteDies 15.09.2017 14:05
      Highlight Kommentar des Tages #1
      53 1 Melden
    • Kreasty 15.09.2017 14:13
      Highlight Polizei kann die Gesetzte nicht anpassen und führt nur aus, die eigene Meinung und Einstellung meist nur geringfühgig Vertrettbar im Dienst.

      Aber aufjedenfall ist es ein Hin und Her, keiner weiss mehr was, Leute kommen wegen CBD dran etc.

      Trotzdem können wir froh sein, dass man seinen Consum hier relativ frei ausleben kann ohne Angst zu haben man würde für nen Joint hart bestraft werden.
      32 5 Melden
    • zzZüri 15.09.2017 15:13
      Highlight @Kreasty

      Ohne Angst zu haben Gras rauchen? ViaSicura
      29 3 Melden
    • zzZüri 15.09.2017 15:13
      Highlight * lässt grüssen.
      19 2 Melden
    • MichaelLi 15.09.2017 15:36
      Highlight Ob dies Verboten ist entscheidet nicht die Polizei als Teil der Exekutive sondern die Politik bzw. Legislative. Die Polizei muss jeder Straftat (Offizialdelikt ) nachgehen ohne dabei einen grossen Spielraum zu haben. Dies ist für einen Rechtsstaat wichtig.
      Es müsste also entweder das Gesetz geändert werden oder die Justiz, als Überwachungsorgan der Polizei, fällt ein Grundsatzurteil, wonach das Gesetz den Besitz kleiner Mengen nicht verbietet
      23 1 Melden
    • Kreasty 19.09.2017 12:46
      Highlight So hab ich das nicht geschrieben Züri.

      Konsum ist nicht nur durch Rauchen möglich und ich weiss nicht ganz worauf du hinaus willst.
      Ob man unter Einfluss ein Fahrzeug bedient ist, so wie mit dem Alkohol und anderen Sachen, jedem selber Überlassen. Falls du hierauf hinaus wolltest.

      Ich denke es lässt sich einfacher nen J auf der Rentenwiese rauchen, wenn man weiss das schlimmste was passieren kann wäre eine Buse und nicht wie in anderen Ländern, eine Gefängnisstrafe.
      0 1 Melden
    • zzZüri 19.09.2017 17:19
      Highlight Beispiel: Wird von der Polizei Samstag Nachmittag auf der Rentenwiese beim J rauchen erwischt. Da ich kein grösseren Aufwand betreiben will, bezahlt ich die 100.- Ordnungsbusse. Da ich aber ein Autobillet habe (frühstens Monntag wieder mit dem Auto unterwegs), wird bald mal ein Brief von der Staatsanwaltschaft (oder Strassenverkehrsamt?) im Briefkasten liegen. Führerschein ist weg und man darf zwischen durch mal zu einem Drogentest. Finanziel gehts auch gleich den Bach runter.

      Bin der Meinung, dass das ein grosses Risiko für Autofahrer die Kiffen (nicht bekifft am Steuer) darstellt.

      1 0 Melden
    • Angelo C. 19.09.2017 20:16
      Highlight zzZüri 17:19 Uhr :

      Exakt so (ohne jeden Abstrich) läuft das ab, kenne einige konkrete Fälle.

      Bei Zufallskontrollen, mehr aber noch bei Unfall oder einer Anschwärzung durch Feinde, gibt es eine Blutkontrolle - und da reicht es dann für einen langfristigen Führerausweisentzug absolut aus, wenn die Polizei dem Ergebnis ansieht, dass in den Tagen vor der Kontrolle "irgendwann" C. konsumiert wurde! Man muss also beim Fahren selbst NICHT bekifft gewesen sein. Facts!

      Der Ausweis kommt NUR dann zurück, wenn der Betroffene ein halbes Jahr lang (Kosten: einige Mille) seinen Urin konntrollieren lässt.
      3 0 Melden
    600
  • zzZüri 15.09.2017 12:41
    Highlight Unter 10g ist der Besitz legal, aber das Gras wird trotzdem beschlagnamt? Geht irgendwie nicht auf.
    70 3 Melden
    • De Shipi 15.09.2017 14:31
      Highlight Die Bullen wollen auch was zu rauchen haben :-)
      47 6 Melden
    600
  • derEchteElch 15.09.2017 12:27
    Highlight Und dann wird endlich bestätigt, dass kiffen eine Straftat ist und auch der Besitz bestraft werden muss. Jedes andere Urteil muss zu einer Gesetzesanpassung führen!
    10 231 Melden
    • HAL9000 15.09.2017 13:43
      Highlight Dachte der Konsum sei schon strafffrei?
      53 3 Melden
    • Stephan Löffel 15.09.2017 14:00
      Highlight seit ich mit kiffen (Rauch) aufgehört habe (2003 nach 20 Jahren kiffen), ist für mich jeder Alkohol Verkäufer ein Drogendealer, auch wenn er nur Alkohol in der Schokolade verkauft.
      Und jeder Alkohol Konsument ist, egal in welcher Form, ein Drogen Konsument. Egal wieviel Milligramm Alkohol.

      Ich bin für die Legalisierung von Cannabis, damit nicht noch mehr Leute unnötig kriminell werden.

      Wenn eine Gesetzesanpassung, dann Alkohol Werbung verbieten. Wie Tabakwerbung auch.
      86 4 Melden
    • Wehrli 15.09.2017 14:03
      Highlight Dann passen wir eben das Gesetz an.

      Keine Sorgen Kleiner, das Kiffen wird legal ...
      33 3 Melden
    • derEchteElch 15.09.2017 14:28
      Highlight Ja, Stephan, da bin ich gleicher Meinung. Ich rauche nicht, ich trinke nicht. Ich lebe gesund und sportlich 👍
      1 45 Melden
    • JaneSoda 15.09.2017 14:29
      Highlight Auch gegen Alkohol und Nikotin, Elch? Dann könnte ich deine Meinung noch eher ernst nehmen ;-)
      12 0 Melden
    • derEchteElch 15.09.2017 15:16
      Highlight JaneSoda; siehe oben.
      1 3 Melden
    • Datsyuk 15.09.2017 15:19
      Highlight DerEchteElch: Ja, ich kiffe. Lust auf einen sportlichen Wettkampf? Du würdest noch staunen.
      32 0 Melden
    • elmono 15.09.2017 16:10
      Highlight derEchteElch...was ist das nur für 1 life?
      23 5 Melden
    • petrolleis 15.09.2017 16:24
      Highlight Für mich ist dieses verbot nichts anderes als bevormundung... als wären wir kleine kinder... nach dem motto, wenn ich es nicht tue, darf es niemand...
      Man muss es ja nicht konsumieren, aber man sollte das selber entscheiden dürfen.
      Das gesundheitskosten-argument ist sowieso nur ein vorwand, ansonsten müsste nikotin, alkohol, zucker, sonnenbrand, autoabgase usw. auch verboten werden.
      18 0 Melden
    • Wehrli 15.09.2017 16:27
      Highlight Ich such schon mal die kleinste Schublade ganz unten für dich. Dafür Rauchfrei.
      7 1 Melden
    • JaneSoda 15.09.2017 20:09
      Highlight Jeder wie er mag, Elch.
      Nur hab ich im Gegensatz zu dir nix gegen Menschen, die rauchen, kiffen oder Alkohol konsumieren. Ich finde es ziemlich bünzlig, wenn man dies anderen nicht zugesteht und dagegen ist nur weil man es selbst nicht in Anspruch nimmt.

      Cheers! ;-)
      12 1 Melden
    • Stephan Löffel 16.09.2017 14:56
      Highlight Es fehlt was für den Geist, denn Sport ist auch nicht alles. Sport öffnet zwar den Geist. So ist das nicht.

      Geht aber etwas mal kaputt, die Kniescheibe, Schulter oder sonst. Unfall, usw, dann hat man das Problem des Ausgleichs.

      Von 44j - 50 fuhr ich täglich 30km Velo, bis mich ein Auto gut erwischt hat.
      Bülach nach FlugiHafen, also ein voller Umrund. und oft mehr. Aber...Autos.

      Mit Frauen hat man oft noch mehr Stress.
      Meditation, Religion ist auch nicht für alle ok.
      Technik, Lesen, Games, Tiere, Musik.

      Es gibt aber Leute, die wollen gerne abschalten, ohne viele Nebenwirkungen und Kosten.
      4 0 Melden
    • Stephan Löffel 16.09.2017 15:15
      Highlight es scheint halt so, dass wir kein Recht auf Rausch haben. Nach Arzt und Spital.

      Beim Doktor wird mir gesagt, dass ein Rausch eine Vergiftung ist, also vermeiden.
      Auch bei Tests von Medikamenten ist ein Rausch eine schlechte Indikation und nicht gewollt.

      Der einzige Rausch, der gesellschaftlich akzeptiert wird, ist der vom Alkohol.

      Der Doktor sagt aber auch da, dass dies nicht erwünscht ist. Ein Rausch ist eine Vergiftung. Abwehrreaktion des Körpers.

      Natürlich bin ich nur bedingt dieser Meinung.

      Ich finde man braucht ab und zu einen Rausch, um seinen Horizont zu erweitern.
      6 0 Melden
    600
  • bingbangbong 15.09.2017 12:24
    Highlight Till Eigenheer - der Held der Kiffer!🙏😎
    137 10 Melden
    • Wehrli 15.09.2017 14:04
      Highlight Eingenheer wird in die Geschichtsbücher eingehen.

      Stoned David gegen Kleinbünzli Goliath
      36 2 Melden
    600
  • barbablabla 15.09.2017 12:21
    Highlight Legalisieren
    127 8 Melden
    600
  • Confused Dingo #teamhansi (an intolerant asshole) 15.09.2017 12:18
    Highlight "Laut dem Urteil wurde dieses aber zur Vernichtung freigegeben, "

    Genau. Zur Vernichtung xD. Dann können Sie es ja wieder zurückgeben. Der Besitzer vernichtet es ja auch xD
    138 6 Melden
    • pun 15.09.2017 13:38
      Highlight Ich könnte sonst auch eine professionelle Entschärfung anbieten. Gebt mir zwei Wochen Urlaub und ich vape dieses gefährliche THC für den Besitzer aus dem Zeug raus. Danach kann es ohne Bedenken zurückgegeben werden. :-)
      51 3 Melden
    • Stephan Löffel 16.09.2017 14:59
      Highlight ich mach Tee draus oder backe Pizza davon :-). Man muss nicht die Lunge belasten. Wirkt einfach anders über den Magen.
      2 0 Melden
    600

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