Ukraine

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Rebellen setzen Wahlen für 2. November an

23.09.14, 20:05

In den selbsternannten «Volksrepubliken» Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine sollen in gut sechs Wochen jeweils ein Parlament und ein Regierungschef gewählt werden. Die Separatisten stellen sich damit gegen das Kiew Sonderstatus-Gesetz für die Ostukraine.

«Am zweiten November planen wir Wahlen für den Obersten Sowjet (Parlament) und den Führer der Republik», sagte der amtierende Regierungschef der Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, am Dienstag der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Der Parlamentsvorsitzende der benachbarten Rebellenrepublik Lugansk, Alexej Karjakin, bestätigte der russischen Nachrichtenagentur Tass, dass auch Lugansk am 2. November abstimmen lasse.

Mit der Ankündigung stellen sich die Separatistenführer gegen ein in der vergangenen Woche von Kiew verabschiedetes Sonderstatus-Gesetz, dass den Rebellenregionen weitgehende Autonomie zuspricht. Im Gesetz wurde der Termin für die Gemeindewahlen auf den 7. Dezember festgelegt.

Die Rebellen kontrollieren ein Gebiet, das sich vom nördlichen Lugansk über 230 Kilometer zum Asowschen Meer im Süden erstreckt und an seiner grössten Ausdehnung zwischen Donezk im Westen und der russischen Grenze im Osten 160 Kilometer breit ist.

Pufferzone entsteht

Früher am Tag hatten die Rebellen den teilweisen Rückzug ihrer Artillerie von der Frontlinie verkündet. «Wir haben unsere Artillerie aus den Gebieten zurückgezogen, in denen die ukrainischen Regierungstruppen dies auch getan haben», sagte Sachartschenko laut Interfax.

Um den Flughafen der Rebellenhochburg Donezk lieferten sich die ukrainische Armee und die gegen Kiew kämpfenden Rebellen am Dienstag erneut Gefechte. Über dem Gelände waren Flammen und dichter schwarzer Rauch zu sehen, wie Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Die ukrainische Regierung und die prorussischen Aufständischen hatten am 5. September einen Waffenstillstand vereinbart. Am Samstag wurde das Abkommen durch einen Neun-Punkte-Plan ergänzt.

Hauptbestandteil ist der Rückzug aller Kampfeinheiten auf jeweils mindestens 15 Kilometer hinter die Frontlinie. Die so entstehende 30 Kilometer breite Pufferzone soll unter die Aufsicht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gestellt werden. (sda/afp)

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Yanik Freudiger, 23.2.2017
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