War das Schweizer Ja zur Masseneinwanderungsinitiative der Auftakt zu einer Wiedergeburt des europäischen Nationalismus? Diese Frage wird seit dem denkwürdigen Abstimmungsresultat vom 9. Februar in Leitartikeln und Talkshows diskutiert. Mit gutem Grund: Die Internationale der europäischen Nationalisten will die Wahlen zum Europaparlament im kommenden Mai zu einem Plebiszit gegen die EU verwandeln.
Dabei stehen die Chancen nicht schlecht. In den Niederlanden führt der Rechtspopulist Geert Wilders in den Meinungsumfragen, in Frankreich Marine Le Pen. In Finnland sind die Wahren Finnen auf dem Vormarsch, in Grossbritannien die nationalistische Ukip, und selbst die Alternative für Deutschland macht neuerdings Boden gut. Nationalismus hat Europa vor genau 100 Jahren in die Katastrophe der beiden Weltkriege geführt. Kann es wieder zu einem vergleichbaren Desaster kommen, wie viele Historiker befürchten?
Wirtschaftlich gesehen gibt es tatsächlich Parallelen zur «belle époque», wie die Zeit vor dem Ersten Weltkrieg auch genannt wird. Die Industrielle Revolution hatte Europa reich gemacht, viel reicher als den Rest der Welt. Eine globalisierte Wirtschaft sorgte dafür, dass zumindest die Oberschicht in den Metropolen einen Lebensstandard aufwies, der durchaus vergleichbar mit dem heutigen war. John Maynard Keynes schildert das in seinem Frühwerk «The Economic Consequences of the Peace» wie folgt:
«Ein Einwohner Londons konnte damals, während er in seinem Bett seinen Morgentee schlürfte, per Telefon die verschiedensten Produkte aus allen Teilen der Welt in jeder wünschbaren Menge bestellen, und er konnte sich darauf verlassen, dass diese Güter auch zur vereinbarten Zeit bei ihm abgeliefert wurden; gleichzeitig konnte er auf gleiche Weise seinen Reichtum in Rohstoffe und neue Unternehmen investieren und so problemlos rund um den Globus am Wachstum teilnehmen; oder er konnte sich entscheiden, seinen Wohlstand zu sichern und sein Geld in öffentliche Anleihen auf jedem Kontinent stecken. Er konnte, wenn er es wollte, billig und bequem in jedes Land und jedes Klima reisen ohne dabei Pass oder andere Formalitäten zu benötigen, er konnte seinen Diener auf die nächsten Bankfiliale schicken und ihn Edelmetalle in beliebiger Menge erwerben lassen, und er konnte mit diesen Goldmünzen im Ausland bezahlen, ohne dass er die fremde Sprache beherrschen oder Religion und Gebräuche kennen musste und ohne dass er zu befürchten hatte, irgendwelche Probleme zu haben.»
Die Wirtschaft der europäischen Länder war auch damals schon eng miteinander verbandelt. So war Deutschland der wichtigste Handelspartner von Grossbritannien und umgekehrt. In seinem damals sehr berühmten Buch «The Great Illusion» stellte der englische Finanzjournalist Norman Angell die These auf, dass wegen dieser wirtschaftlichen Verquickung ein Krieg daher gar nicht mehr möglich sei. Diese Einschätzung wurde von führenden Bankiers geteilt mit dem Zusatz, ein solcher Krieg wäre ohnehin nicht zu finanzieren.
Politisch hingegen sah die europäische Landkarte ganz anders aus. Nach dem Sieg der preussischen Armee über Frankreich im Jahr 1870 waren sich Deutschland und Frankreich spinnefeind. Von Georges Clemenceau, dem starken Mann Frankreichs während des Ersten Weltkrieges, wird erzählt, er habe angeordnet, nach seinem Tod aufrecht und mit Sicht nach Deutschland beerdigt zu werden, um jederzeit vor der deutschen Gefahr warnen zu können. In Paris trug die Statue des von Deutschland annektierten Elsass stets einen Trauerflor.
Die Deutschen ihrerseits waren von einer Einkreisungsparanoia verfolgt. Sie waren – ähnlich wie heute China – die aufstrebende Wirtschaftsmacht und fürchteten stets, dass ihre Nachbarn ihnen den neuen Wohlstand nicht gönnen wollten. Zudem hatten die Deutschen das Pech, dass Wilhelm II. wegen des frühen Todes seines Vaters sehr jung an die Macht kam. Der Kaiser war ein nicht besonders intelligenter Mann, der sich mit opportunistischen Beratern umgab und seine Unsicherheit mit lauten, martialischen Sprüchen zu überdecken suchte. Mit diesem Machogehabe ging er schnell allen auf den Keks.
Die Einkreisungsparanoia verführte die Deutschen zu einem verhängnisvollen strategischen Fehler. Sie begannen, ihre Flotte aufzurüsten. Das brachte die Engländer auf den Plan. Diese hatten sich zuvor mehr oder weniger in ihre «splendid isolation» auf der Insel zurückgezogen und den Kontinent Kontinent sein lassen. Wenn es aber um «Rule Britannia, Britannia rules the waves» ging, hörte der Spass bei der damaligen Weltmacht auf. Mit ihrem Flottenwahn trieben die Deutschen die Briten geradezu in die Arme ihrer einstigen Todfeinde, der Franzosen. Wilhelm II. hätte dies wissen müssen. Er hatte beste Beziehungen zum britischen Königshaus, war doch die legendäre Queen Victoria seine Grossmutter und König Edward VII. sein Onkel.
Auch zeitgeistig wehte vor hundert Jahren ein anderer Wind. Sozialdarwinismus beherrschte das Denken der Menschen. Kern dieser abstrusen Philosophie ist die These, dass nicht nur in der Natur, sondern auch zwischen den Nationen das Recht des Stärkeren gelte. Die Folge dieses Denkens war ein über alle Masse überhöhter Militarismus. In Deutschland beispielsweise mussten Bürgerinnen und Bürger einem Offizier auf dem Gehsteig Platz machen. Die Militärs besassen Prestige und grossen Einfluss auf die Politik. Der Kaiser, wie auch der russische Zar liessen sich in der Öffentlichkeit fast nur in Uniform blicken. Die britische Historikerin Margaret MacMillan vergleicht in ihrem Buch «The War That Ended Peace» die damalige Offizierskaste mit heutigen jugendlichen Strassengangs. Beide folgen einem absurden Ehrenkodex, der fast zwangsläufig in Gewalt, oder wie im Falle der Militärs, im Krieg endet.
Weil weder die politischen Verhältnisse noch der Zeitgeist der «belle époque» mit heute vergleichbar sind, kann auch ausgeschlossen werden, dass es zu einer militärischen Wiederholung des Ersten Weltkrieges kommen wird, eines Krieges notabene, in dem sich Millionen von Männer jahrelang einen Stellungskrieg um ein paar Meter lieferten und dabei im wahrsten Sinne des Wortes wie Vieh abgeschlachtet wurden. Dafür gibt es einen zweiten, banalen Grund: Anders als vor 100 Jahren hat Europa für einen solchen Krieg viel zu wenig junge Männer. Wir leben auf einem älter und damit auch friedlicher werdenden Kontinent.
Gefahr droht jedoch nach wie vor, nicht mehr von der militärischen, sondern von der wirtschaftlichen Front. Der neue Nationalismus spielt sich auf der ökonomischen Ebene ab. Nicht mehr Schlachtschiffe und Pickelhauben lösen feindliche Emotionen aus, sondern Zuwanderer und die Einheitswährung. Dass es sich aber um einen, wenn auch unblutigen, Krieg handelt, verrät allein der Sprachgebrauch. So bezeichnet der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, seine geldpolitische Massnahmen gegen die Eurokrise als «Dicke Bertha». Das war auch der geläufige Name der grössten Kanonen der deutschen Reichswehr im Ersten Weltkrieg.
Mit seiner dicken Bertha konnte Draghi die Eurokrise tatsächlich vorübergehend beruhigen, beheben konnte er sie nicht. Das Grundübel liegt darin, dass die europäische Wirtschaft aus der Balance geraten ist. Erneut spielen die Deutschen dabei eine tragende Rolle. Nach einer Formkrise um die Jahrhundertwende hat sich Deutschland wieder zur führenden Wirtschaftsmacht Europas emporgeschwungen und exportiert heute, als gäbe es kein morgen. Jährlich erreichen die deutschen Ausfuhren neue Höchstwerte. Inzwischen betragen sie rund sieben Prozent des Bruttoinlandprodukts.
Langfristig sind solche Überschüsse der Handelsbilanz nicht aufrechtzuerhalten. Der Grund dafür liegt auf der Hand und lässt sich mit einer simplen Gleichung ausdrücken: Die Summe aller Exporte und Importe aller Volkswirtschaften muss Null ergeben – zumindest solange, wie wir keinen Handel mit Ausserirdischen betreiben. Wenn die Deutschen auf Teufel komm raus exportieren, saugen sie damit Nachfrage aus ihren Nachbarländern auf und würgen so deren Wirtschaft ab. Der viel gehörte Einwand, Deutschland könne nach China oder in die USA exportieren und helfe so seinen Nachbarn, ist Wunschdenken. Frankreich & Co. sind nach wie vor die bei weitem wichtigsten Handelspartner Deutschlands. China wird noch lange nicht in der Lage – und wahrscheinlich auch nicht willens – sein, die deutschen Exporte zu absorbieren. Den amerikanischen Konsumenten fehlt seit der Wirtschaftskrise schlicht das Geld.
Mit ihren forcierten Exporten zwingen die Deutschen die südlichen Länder der Einheitszone in eine Deflation. In den so genannten Defizitländern von Euroland werden im Namen der Wettbewerbsfähigkeit Leute entlassen, Löhne gekürzt und Sozialleistungen gestrichen. All dies geschieht ihm Rahmen einer von Berlin diktierten Austeritätspolitik. Kein Wunder, werden alte Ressentiments neu geweckt. Bilder von Angela Merkel in Naziuniform sind zwar stupid – wenn schon, müsste man die Kanzlerin in einer Pickelhaube zeigen –, sie sind jedoch nicht nur in Griechenland allgegenwärtig geworden.
Der Exportwahn erzeugt auch in Deutschland Wut und Frust. Die vielen Mercedes, BMWs und VWs in den Defizitländern wurden zu einem guten Teil nicht bezahlt, sondern auf Pump gekauft. Technisch ist dies auf komplexe Art über die EZB geschehen, doch das Resultat ist schnell zusammengefasst: Deutschland sitzt auf einem riesigen Berg von Schuldscheinen. Addiert man private und öffentliche Schulden, dann kommt man gesamteuropäisch auf einen geschätzten Wert von gegen 5000 Milliarden Euro, Deutschland ist dabei der wichtigste Gläubiger. Die meisten Experten gehen davon aus, dass mindestens ein Teil dieser Schulden abgeschrieben werden muss. «Wir hätten unsere Autos genauso gut verschenken können», folgert daher der Unternehmensberater Daniel Stelter in seinem Buch «Die Billionen-Schuldenbombe». Ähnliche Bedenken äussert auch der Ökonomieprofessor und Vordenker Hans-Werner Sinn.
Erneut macht sich daher in Deutschland eine Form von Einkreisungspanik breit. «Alle wollen unser Geld», lautet der neue Urangst-Schrei. Er hat Konsequenzen für die Politik. Deutschland will nichts wissen von Eurobonds – gemeinsamen Staatsanleihen für Euroland –, obwohl dies nach Ansicht vieler Ökonomen ein wirksames Mittel gegen die Eurokrise wäre. Die vor ein paar Monaten beschlossene Bankunion ist auf deutschen Druck hin zu einer Farce verkommen. Angesichts ihres offensichtlichen Misserfolgs wird die Austeritätspolitik zwar mittlerweile verbal verleugnet, de facto wird sie jedoch praktisch unverändert weiter geführt. Und so wie Deutschland vor hundert Jahren unbeirrt an der Aufrüstung seiner Flotte festgehalten hat, wird die Wirtschaftspolitik gegen jegliche Kritik durchgeboxt. Der Titel eines Exportweltmeisters ist fast so wichtig geworden wie der Pokal des Fussballweltmeisters.
Am 7. Februar hat das deutsche Verfassungsgericht der Dicken Bertha von Mario Draghi die Munition weggenommen. Es hat nämlich entschieden, dass die EZB mit geldpolitischen Massnahmen zur Bekämpfung der Eurokrise gegen die Verträge von Maastricht verstossen habe. Um eine akute Finanzkrise wie im Herbst 2008 zu vermeiden, hat das Verfassungsgericht jedoch eine taktische Finte geschlagen, es hat die endgültige Entscheidung an den Europäischen Gerichtshof weitergeschoben.
Trotzdem hat der Entscheid weitreichende Konsequenzen. Die EZB weiss nun, dass das Verfassungsgericht ihres wichtigsten Mitgliedslandes ihre Vorgehensweise nicht billigt. Das halten die Karlsruher Richter in ihrer Urteilsbegründung unmissverständlich fest. Draghi wird sich daher hüten, weiterhin ohne Deckung aus Deutschland «alles unternehmen, was es braucht», um die Eurokrise in den Griff zu bekommen.
Um es nochmals mit dem Kanonenvergleich auszudrücken: Draghi hat die Dicke Bertha aufgestellt, um die Finanzmärkte daran zu hindern, für Staatsanleihen der Defizitländer – vor allem Spanien und Italien – exorbitant hohe Zinsen zu verlangen. Die Drohung hat gewirkt, die Zinsen sind auf ein erträgliches Mass gesunken, und zwar ohne dass die Dicke Bertha je auch nur einen einzigen Schuss abfeuern musste. Jetzt aber wissen die Investoren, dass diese Kanone keine Munition hat und somit gar nicht feuern kann. Sie ist zur Papierkanone verkommen.
Damit ist die Dicke Bertha zu einem Sicherheitsrisiko geworden. Wenn sich die Investoren nicht mehr darauf verlassen können, dass die EZB im schlimmsten Fall für die Schulden der Defizitstaaten gerade stehen wird, dann werden sie eine höhere Risikoprämie, sprich höhere Zinsen, verlangen. Das kann über Nacht geschehen. Machen wir ein Beispiel: Wenn ein Land wie Italien für seine Staatsanleihen Zinsen von sieben Prozent und mehr bezahlen muss, dann wird der Euro für die Italiener uninteressant. Da der weitaus grösste Teil der beträchtlichen Staatsschulden in den Händen der einheimischen Bevölkerung liegt, kann Italien es sich erlauben, den Staatsbankrott auszurufen. Das wiederum würde das ganze europäische Schulden-Kartenhaus zusammenkrachen lassen. Deutschland als grösster Gläubiger würde darunter am meisten zu leiden haben.
Der Erste Weltkrieg ist nicht aus heiterem Himmel ausgebrochen. Es gab zuvor eine ganze Reihe von warnenden Wetterleuchten, die sein Kommen angekündigt haben. In der Marokko-Krise sind sich die Deutschen und die Franzosen schon sehr gefährlich in die Haare geraten. Auch im Balkan brauchte es mehrere Anläufe, bis das Attentat auf den österreichischen Thronfolger in Sarajevo schliesslich die Katastrophe ausgelöst hat. Selbst dies war so nicht gewollt. Weil das Attentat in den Sommerferien geschah und die meisten wichtigen Diplomaten in den Ferien weilten, war niemand zur Stelle, der den Krieg verhindern konnte.
Die europäische Wirtschaftskrise folgt einem ähnlichen Muster. Im Sommer 2012 schienen ein Staatsbankrott Griechenlands und ein Auseinanderbrechen des Euro bloss noch eine Frage der Zeit zu sein. Krisengipfel wurden fast im Wochentakt abgehalten. Dann brachte Mario Draghi seine dicke Bertha in Stellung. Die Märkte beruhigten sich, die Eurokrise schien überwunden, die Börsen erholten sich. Optimisten wollten gar Zeichen eines Aufschwungs der realen Wirtschaft gesichtet haben.
All dies ist wieder in Frage gestellt. Das Schweizer Ja zur Masseneinwanderung spielt dabei tatsächlich eine nicht unbedeutende Rolle. Die neuen Nationalisten Europas haben sich geradezu auf diesen Ausdruck des Volkswillens gestürzt und argumentieren nun mit dem Vorbild Schweiz. «Macht es wie die Eidgenossen, dann seid ihr nicht nur wahre Patrioten, dann wird es euch auch wirtschaftlich bald wieder besser gehen», rufen sie ihren Wählerinnen und Wählern mit wachsendem Erfolg zu. Sie fordern nicht nur weniger Ausländer, immer schamloser fordern sie auch den Schutz der einheimischen Erwerbstätigen und Protektionismus für die einheimische Wirtschaft.
Umgekehrt haben die Anhänger eines vereinten Europas nun schlechte Karten. Der EZB, der wichtigsten Institution in der Krise, sind vom deutschen Verfassungsgericht die Zähne gezogen worden. «Brüssel» wird zum Synonym einer vom normalen Bürger weit entfernten, undurchsichtigen Bürokratie. Wie 1914 will zwar niemand den grossen Knall, den Zerfall des Euro. Trotzdem wird an allen Ecken gezündelt. Wie 1914 könnte so fast zufällig eine katastrophale Kettenreaktion ausgelöst werden, von der später alle sagen werden, sie hätten das gar nicht gewollt.
