2020 ist ein paradoxes Jahr. Einerseits zwingt uns die Coronavirus-Pandemie nach innen, in die Isolation und Quarantäne. Gleichzeitig ist 2020 aber auch ein Jahr massiver, lautstarker und öffentlicher Proteste. In Hong Kong demonstrierten Millionen von Menschen gegen die chinesische Machtergreifung durch das Gesetz zur nationalen Sicherheit. In den USA protestierte die Black-Lives-Matter-Bewegung monatelang gegen ausufernde Polizeigewalt. In Belarus gingen Menschen auf die Strasse, um den Diktator Alexander Lukaschenko aus dem Amt zu treiben.
In Thailand riskierten Tausende von Menschen Leib und Leben in Kundgebungen gegen die Regierung von Prayut Chan-o-cha. Die weltweiten Klimaproteste nehmen nach der Corona-bedingten Pause wieder Fahrt auf; in der Schweiz nicht zuletzt mit der spektakulären Besetzung des Bundesplatzes im September. Auch haben wir zahlreiche kleinere und grössere Proteste gegen die Coronavirus-Massnahmen in der Schweiz, in Deutschland oder auch in den USA erlebt.
Angesichts dieser weltweiten Protestwucht drängt sich eine Frage auf: Was bringt das alles eigentlich? Bringen Proteste wirklich die Veränderung, welche sich die Protestierenden wünschen – oder ist das Ganze nur ein grosser Kampf gegen Windmühlen?
Obschon sich Protestrepertoires, also die konkreten Formen und Werkzeuge des Protestierens, über die Zeit wandeln (so sind beispielsweise Protestcamps wie jenes der Klimabewegung in Bern im September 2020 eine relativ neue Protestform), ist das Protestieren an sich, wie Doug McAdam, Sidney Tarrow und Charles Tilly in ihrem Klassiker «Dynamics of Contention» beschreiben, eine alte Form politischer Aktivität – Unmut gegen bestehende Machtverhältnisse und politische und wirtschaftliche Eliten kundzutun, ist keine neue Erfindung. Nur schon in der jüngeren Geschichte finden sich denn auch zahlreiche Beispiele von Protesten, die grosse politische und gesellschaftliche Veränderungen verursacht oder beschleunigt haben.
Einer der für die Schweiz bedeutendsten Proteste war der Landesstreik von 1918. Der Generalstreik, bei dem rund 250'000 Arbeiterinnen und Arbeiter ihre Arbeit niederlegten, markierte den bis heute in der Schweiz grössten Konflikt zwischen den Interessen des Kapitals und der Arbeiterschaft, der das Land an den Rand einer bürgerkriegsähnlichen Eskalation trieb. Der Landesstreik war ein für die Schweiz sehr einschneidendes Ereignis und legte den Grundstein für zahlreiche wohlfahrtsstaatliche Reformen und für die Beteiligung der politischen Linken im Parlament und später auch im Bundesrat.
Proteste haben natürlich nicht nur die Schweiz geprägt. Die nicht immer friedlichen Proteste der britischen Suffragette-Bewegung im 19. und frühen 20. Jahrhundert, bei denen unter anderem die berühmte Aktivistin Emmeline Pankhurst mitwirkte, waren ein wichtiger Katalysator für die Einführung des Wahl- und Stimmrechts für Frauen im Vereinigten Königreich. Ganz ähnlich verlief die Einführung des Wahl- und Stimmrechts für Frauen auch in den Vereinigten Staaten, wo die kurz vor dem Ersten Weltkrieg gegründete Protestgruppe National Woman’s Party mit aufsehenerregenden Aktionen für ihr Anliegen mobilisierte.
Der zivile Ungehorsam in Indien in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, angeführt von Mahatma Gandhi, hat massgeblich zur Unabhängigkeit und Dekolonisierung Indiens beigetragen. Die US-amerikanische Bürgerrechtsbewegung der 1950er und 1960er Jahre, an denen auch Martin Luther King beteiligt war, mündete unter anderem im wegweisenden Civil Rights Act von 1964, mit dem Segregation und formale Diskriminierung abgeschafft wurden. 1989 entbrannten in der Tschechoslowakei zunächst in Prag, dann landesweit in Form eines Generalstreiks Proteste, welche als «samtene Revolution» die kommunistische Partei zur Machtaufgabe bewegten. Ähnlich hat auch die «singende Revolution» in Estland, Lettland und Litauen zwischen 1987 und 1991, benannt nach den öffentlichen Protesten in Form des Singens verbotener patriotischer Lieder, die Bevölkerungen der drei Länder gegen die sowjetische Herrschaft mobilisiert und den Unabhängigkeitserklärungen von 1991 Vorschub geleistet.
Ganz allgemein haben Proteste, wie Deva Woodly in ihrem Buch «The Politics of Common Sense» argumentiert, die wichtige politische Funktion, Probleme und Anliegen auf die öffentliche Agenda zu bringen und damit den gesellschaftlichen Diskurs zu verändern. Proteste sind demgemäss ein wirksames Werkzeug, um Aufmerksamkeit zu schaffen, und wenn Aufmerksamkeit vorhanden ist, können daraus weitreichende Debatten und politische Konsequenzen entstehen, die auch zu den politischen Entscheidungsträgern überschwappen. Öffentliche Aufmerksamkeit ist die Ressource, aus der sich politischer Wandel speist.
Es gibt viele historische Beispiele für Proteste, die direkt weitreichende Veränderungen bewirkt oder zumindest indirekt zu Veränderungen beigetragen haben. Ist damit bereits das letzte Wort über die Wirksamkeit von Protesten gesprochen? Ganz so einfach ist die Sache nicht.
Zum Beispiel gibt es historisch gesehen mindestens so viele gescheiterte Proteste wie erfolgreiche. Die Demokratiebewegung im China der 1980er Jahre wurde 1989 mit dem Tiananmen-Massaker brutal niedergeschlagen; die Occupy-Wallstreet-Protestierenden von 2011 wurden nach rund zwei Monaten von der Polizei vertrieben, ohne auch nur im Ansatz etwas erreicht zu haben; die pro-demokratischen Proteste in Hong Kong seit 2014 haben Chinas Machtübernahme in keiner Art verlangsamt oder gebremst; die iranischen Proteste von 2019, entfacht durch einen sprunghaften Anstieg des Benzinpreises, wurden vom Regime mit brachialer Gewalt im Keim erstickt; die weltweiten Proteste gegen die US-Invasion des Irak 2003 haben weder die Bush-Regierung noch deren alliierte Invasoren von ihrem katastrophalen Vorhaben abgebracht.
Wenn wir auch solche gescheiterten Proteste mitberücksichtigen, drängt sich die Frage auf, wie zentral die vermeintlich erfolgreichen Proteste für den Wandel, den sie bewirkt haben sollen, wirklich waren. Haben erfolgreiche Proteste tatsächlich gesellschaftlichen und politischen Wandel hervorgebracht, oder sind die Proteste selber viel mehr Ausdruck und Folge gesellschaftlichen Wandels?
Ganz grundsätzlich stellt sich bei Protesten die Frage, wie sehr sie am Gefüge der politischen Macht wirklich rütteln können. Nick Srnicek und Alex Williams argumentieren in ihrem Buch «Inventing the Future», dass Proteste eine Form von «folk politics», also so etwas wie Pop-Politik seien: aufsehenerregende Aktionen, bei denen sowohl die beteiligten Protestierenden als auch das aussenstehende Publikum das wohlige Gefühl haben, hier geschehe etwas. Doch das sei im Wesentlichen eine Illusion, denn vereinzelte spektakuläre Aktionen, so Srnicek und Williams, seien ziemlich weit weg von tatsächlichen gesellschaftlichen Machtstrukturen.
Ein anschauliches Beispiel für dieses Problem sind die Occupy-Wallstreet-Proteste von 2011. Die globale Finanzkrise von 2007 und 2008 hatte in den USA zur Folge, dass reiche Individuen und Familien reicher wurden und arme ärmer (ein Muster, das wir heute weltweit auch im Zuge der Coronavirus-Pandemie erleben), sodass die Occupy-Wallstreet-Proteste den grossen Frust der Krisenverlierer, also der Mehrheit der Bevölkerung, durchaus kanalisierten. Aber die Bewegung hat nichts bewirkt, weil sie keinen Zugang zum politischen System und den politischen Eliten hatte. Die Superreichen und die Grosskonzerne hingegen, gegen die Occupy Wallstreet protestierte, waren und sind aber Teil des politischen Systems, denn sie vereinen dank ihres Reichtums und ihrer damit einhergehenden Lobbying-Privilegien ungemein viel politische Macht auf sich. Lärm machen und Aufmerksamkeit generieren verändert an diesen strukturellen Problemen nichts.
Dieser Fundamentalkritik könnte man entgegnen, dass Proteste zwar ein oftmals aussichtsloser Versuch sind, das System von aussen zu beeinflussen, dass aber Proteste heute dank des Internets immerhin so einfach wie noch nie organisiert werden können. Whatsapp, Telegram, Slack, Facebook, Twitter und weitere Plattformen und Kanäle erlauben es, in Windeseile Tausende oder sogar Millionen von Menschen zu vernetzen und für Protestaktionen zu koordinieren. Proteste mögen an Machtstrukturen grundsätzlich nur wenig rütteln, aber weil sich heute so viele Menschen so einfach wie noch nie mobilisieren lassen, kann das Ganze vielleicht doch einen Effekt haben.
Doch auch diese auf den ersten Blick positive Entwicklung hat einen Haken. Der Umstand, dass sich Proteste heute so einfach wie noch nie auf die Beine stellen lassen, kann die Schlagkraft von Protesten paradoxerweise senken. Warum die Möglichkeiten der digitalen Vernetzung Proteste unwirksamer machen, beschreibt die Soziologin Zeynep Tufekci in ihrem Buch «Twitter and Tear Gas: The Power and Fragility of Networked Protest».
Sich online für eine Protestaktion begeistern zu lassen, geht ziemlich schnell. Moderne Proteste sind oft im Nu aus dem Boden gestampft, und die anfallenden Aufgaben für die erfolgreiche Durchführung werden ad hoc von jenen Leuten erledigt, die sich gerade einfinden. Weil sich über Online-Kanäle viele Menschen mobilisieren lassen, klappt das in der Regel sehr gut, denn in der schieren Masse der Protestierenden finden sich spontan Freiwillige. Doch genauso schnell und einfach, wie Menschen online auf den sprichwörtlichen Protestzug aufspringen, springen sie auch wieder ab, denn Online-Mobilisierung ist, wie alles im Internet, kurzlebig und wenig bindend. Ist der knapp bemessene Enthusiasmus der Aktivistinnen und Aktivisten, die sich online für eine Aktion haben begeistern lassen, aufgebraucht, entstehen rasch personelle Lücken, welche die jeweilige Protestbewegung zu einem zahnlosen Tiger machen.
Die Proteste haben keine nachhaltige Struktur und keine Leute, auf die man zählen kann, um die organisatorische und strategische Knochenarbeit zu erledigen. Moderne Proteste leuchten, bildlich gesprochen, für wenige Momente sehr hell, um dann aber rasch auszubrennen, weil alles Pulver verschossen ist und es keinen Nachschub gibt. Damit verkommen viele Proteste zu blossen Spektakeln, bei denen es gar keine Pläne gibt, die politischen Entscheidungsträger und die Machthaber in irgendeiner Art zu erreichen und zu beeinflussen. Proteste durchzuführen, geht heute einfacher denn je. Aus diesen Protesten entstehen aber immer seltener Bewegungen, welche die Anliegen nachhaltig bearbeiten.
Proteste dürften insgesamt viel weniger bedeutend sein, als unsere romantische Sicht auf das Protestieren nahelegt. Viele Menschen gemeinsam auf der Strasse für ihr Anliegen kämpfend zu sehen, ist oft ein bildgewaltiges Erlebnis, das Emotionen weckt – hier scheint es wirklich um etwas Wichtiges zu gehen. Doch tatsächliche gesellschaftliche Macht liegt nicht auf der Strasse und im Spektakel, sondern in den ruhigen Hinterzimmern von Politik und Wirtschaft, zu denen Aktivistinnen und Aktivisten in der Regel keinen Zugang haben.
Bedeutet das, dass wir uns ganz dem Zynismus der Realpolitik hingeben und auf Proteste komplett verzichten sollten? Nicht unbedingt. Proteste sind vielleicht recht unwirksam, wenn es darum geht, konkrete gesellschaftliche Veränderung etwa in Form von Gesetzen und Institutionen zu zeitigen. Doch sie haben trotzdem eine wichtige Funktion und nicht zu unterschätzende Kraft. Proteste sind eine Erinnerung daran, dass Politik nicht nur ein Spiel der Mächtigen zugunsten der Mächtigen sein sollte, sondern im Gegenteil das Recht und die Pflicht der ganzen Bevölkerung, dafür zu sorgen, dass es uns allen besser geht. Ja, Proteste sind Symbolpolitik, aber Symbole, Ideale und Hoffnungen sind letztlich unser kollektives moralisches Reservoir, aus dem sich gesellschaftlicher Fortschritt speist.
Nur leider sind halt viele zu desinteressiert, suhlen sich zu sehr in unserem Wohlstand oder sind schlicht zu faul...