Schweiz

Pornos beim Nachrichtendienst und BR verteidigt Shaqiri

Hier ein Überblick zu den wichtigsten Meldungen der Sonntagspresse.
Hier ein Überblick zu den wichtigsten Meldungen der Sonntagspresse.watson

Pornos beim Nachrichtendienst und was die Sonntagspresse sonst noch schreibt

24.06.2018, 06:3524.06.2018, 10:16
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Parmelin und Cassis verteidigen Shaqiri und Xhaka

Sportminister Guy Parmelin von der SVP und Aussenminister Ignazio Cassis von der FDP haben die Gesten der beiden albanischstämmigen Fussballspieler Granit Xhaka und Sherdan Shaqiri am Freitag im Fussballspiel gegen Serbien in der «NZZ am Sonntag» verteidigt. «Wer die aufgeladene Stimmung miterlebt hat, schätzt die Leistung der Schweizer Nati umso mehr und kann verstehen, wenn die Emotionen mit einem Spieler durchgehen», sagte Parmelin, der das Spiel im Stadion mitverfolgt hatte.

A combo of two pictures shows the celebration for the first goal of Switzerland's midfielder Granit Xhaka, left, and the victory goal of Switzerland's midfielder Xherdan Shaqiri, right, both ...
Beide Nati-Spieler zeigten im Spiel gegen Serbien den Doppeladler. Der Bundesrat verteidigen die beiden Fussballspieler. Bild: KEYSTONE

Es sei aber nicht im Sinne des Sports, aus den Emotionen nun eine Polemik entstehen zu lassen, sagte er weiter. Aussenminister Cassis nannte die Equipe am Samstag nach dem Spiel zudem ein perfektes Beispiel für die Verschmelzung verschiedener Kulturen. Zu den Doppeladler-Gesten sagte der Bundesrat mit italienischen Wurzeln der Zeitung: «Ich zweifle nicht, dass man patriotische Emotionen für die Nation empfinden kann, die einen aufgenommen hat, ohne sein Heimatland zu vergessen.»

Mehr Tierquälerei

Schweizer Gerichte verurteilen gemäss der «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» immer mehr Personen aufgrund von Tierquälerei. So erfolgten im vergangenen Jahr 474 Schuldsprüche, wie Zahlen des Bundesamtes für Statistik BfS zeigten. Im Jahr 2007 seien es erst 166 Fälle gewesen. «Das bedeutet, dass die Bevölkerung besser hinschaut und Delikte konsequenter anzeigt», sagte Gieri Bolliger, Geschäftsleiter der Stiftung für das Tier im Recht (TIR), den Zeitungen.

Obwohl rund 82 Prozent aller Täter im vergangenen Jahr mit Vorsatz handelten, griffen die Richter nur selten streng durch. Es wären Geldstrafen bis zu 360 Tagessätzen möglich; im schweizweiten Schnitt kassierten Tierquäler aber nur 30 Tagessätze, schreiben die Zeitungen weiter.

Bund soll Erdogan unterstützen

Der Machthaber in der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, hat die Schweiz laut dem «SonntagsBlick» unlängst erneut um Rechtshilfe gebeten. Im Mai sei beim Bundesamt für Justiz ein Gesuch aus Ankara eingegangen, der türkischen Regierung bei der Verfolgung eines Kritikers zu helfen. Die beschuldigte Person soll Erdogan persönlich beleidigt haben.

Turkey's President Recep Tayyip Erdogan gestures during an election rally of his ruling Justice and Development Party, or AKP, in Istanbul, Saturday, June 23, 2018. Turkish voters will vote Sunda ...
Recep Tayyip Erdogan lässt nicht locker: Der türkische Machthaber verfolgt jeden seiner Kritiker auch weit über die Landesgrenzen hinaus. Bild: AP/AP

Ein Sprecher des Bundesamtes für Justiz bestätigte diesen Vorgang der Zeitung und sagte, dass es dabei um ein «Ehrverletzungsdelikt gegen den türkischen Staatspräsidenten» gehe. Hintergrund sei ein Strafverfahren aufgrund von Einträgen in einem sozialen Netzwerk. Erdogans Feldzug gegen Andersdenkende in der Schweiz dauere zudem schon länger an: Bereits 2017 verlangte er von den Behörden in Bern in fünf Fällen Rechtshilfe wegen Beleidigungen. Vier der Gesuche habe das Bundesamt aber inzwischen abgewiesen.

Pornos beim Nachrichtendienst

Beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ist laut dem «SonntagsBlick» ein Geheimdienstmitarbeiter aufgefallen, der während der Dienstzeit offenbar regelmässig Pornoseiten im Internet besuchte. Eine Sprecherin des NDB bestätigte der Zeitung, dass der Nachrichtendienst einen Mitarbeiter wegen eines möglichen Verstosses gegen die Informatiknutzungsweisungen des VBS freigestellt habe.

Zudem sei die Berner Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden und diese soll Vorermittlungen eingeleitet haben. Brisant sei die Angelegenheit zudem, weil der NDB heikle Daten sammelt und dank des neuen Nachrichtendienstgesetzes über weitreichende Kompetenzen bei der elektronischen Überwachung verfüge. Werden dort zwielichtige Portale besucht, könne dies Tür und Tor für Hackerangriffe öffnen und die Datensicherheit der Zentralgewalt gefährden.

Parlament beschäftigt sich mit Korruptionsgelder von Usbekistan

Die geplante Rückgabe von Korruptionsgeldern in der Höhe von 800 Millionen Franken an Usbekistan wird laut Meldungen der «Ostschweiz am Sonntag» und «Zentralschweiz am Sonntag» das Parlament beschäftigen.

Nationalrat Carlo Sommaruga habe angekündigt, er werde die Angelegenheit in der Aussenpolitischen Kommission zur Sprache bringen. Der Genfer SP-Politiker zeigte sich zugleich schockiert, dass ihn der Bundesrat in einer Fragestunde des Nationalrats nicht über den Beschluss des Bundesrates zur Rückerstattung der gesperrten Gelder an Usbekistan informiert habe. Das Bundesamt für Justiz argumentierte dagegen, dass es sich um einen laufenden Fall gehandelt habe.

Gemeindefusionen: Trend hält an

Im vergangenen Jahr sind laut der «SonntagsZeitung» 33 Gemeinden in der Schweiz verschwunden. In den vergangenen zehn Jahren waren es sogar 500. Die Zeitung stützt sich auf Daten des Bundesamtes für Statistik BfS. Diese Entwicklung sei vonstatten gegangen, weil Gemeinden fusionierten.

Une vue du village valaisan d'Albinen et de son eglise ce jeudi 16 novembre 2017 a Albinen. Comme Albinen, des petites communes valaisannes offrent des aides financieres pour attirer de nouveaux  ...
Die Gemeinde Albinen VS setzt auf finanzielle Anreize für Neuzuzüger. Bild: KEYSTONE

Der Trend halte an. Aktuell hätten weitere 145 Gemeinden Fusionsabsichten. Vor allem in den Bergregionen habe das Tempo der Abwanderung wieder zugenommen, sagte Reto Lindegger, Direktor des Schweizerischen Gemeindeverbands, zu der Zeitung. Die Sorge werde grösser, dass es sich beim Gemeindesterben um eine unumkehrbare Entwicklung handeln könnte. Schrumpfende Gemeinden wollen aber nicht nur mit Zusammenschlüssen ihr Überleben sichern. Nach Albinen VS setze bereits eine weitere Walliser Gemeinde auf Geldspritzen, um Bürger anzulocken.

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5 Kommentare
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Hallosager
24.06.2018 11:06registriert April 2017
Der Nachrichtendienstmitarbeiter hat nur nachgeschaut, was die Leute so im Internet treiben. Bei den Schlagworten, die es zu untersuchen galt, kam nun mal das raus 😂
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