An die Bootsunglücke im Mittelmeer könne und dürfe man sich nicht gewöhnen. Das sagte Justizministerin Simonetta Sommaruga am Donnerstag nach einem Treffen mit Filippo Grandi, dem UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, in Bern.
Grandi und Sommaruga zeigten sich bestürzt über die aktuelle Situation. Europa müsse noch mehr tun, um solche Tragödien zu verhindern, sagte Sommaruga gegenüber der Nachrichtenagentur sda.
Die Situation in Libyen sei katastrophal. Das treibe die Menschen dazu, die Gefahren der Flucht über das Mittelmeer auf sich zu nehmen. Die internationale Gemeinschaft sei hilflos, weil sie in Libyen keinen Ansprechpartner habe.
Perspektiven entwickeln
Die Schweiz ist laut Sommaruga bereit, Projekte in Libyen zu unterstützen. Derzeit beteiligt sie sich an einem Projekt der Internationalen Organisation für Migration, die besonders verletzliche Flüchtlinge bei der freiwilligen Rückkehr in ihr Herkunftsland unterstützt.
Die Schweiz und das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) seien sich einig über die grosse Bedeutung der Hilfe vor Ort, sagte Grandi. Das Ziel sei es, die Situation zu stabilisieren und Perspektiven zu entwickeln.
Angespannte Lage in der Türkei
Thema war auch die angespannte Lage in der Türkei und in Griechenland. Die Schweiz unterstützt das UNHCR in beiden Ländern. In der Türkei finanziert sie das Programm zur Unterstützung der Flüchtlinge vor Ort und der türkischen Behörden mit.
In Griechenland beteiligte sich die Schweiz im letzten Jahr mit einem Beitrag von 500'000 Franken an der Aufnahme und Versorgung von Migrantinnen und Migranten. Ausserdem entsandte das Schweizerische Korps für humanitäre Hilfe Experten für den Aufbau von Flüchtlingseinrichtungen.
Neuansiedlung von Flüchtlingen
Die Schweiz übernimmt ferner Flüchtlinge im Rahmen der Resettlement-Projekte des UNHCR. Bisher sind über 1000 Personen aus den Krisenregion rund um Syrien über solche Projekte in die Schweiz eingereist. Im laufenden Jahr sollen noch rund 500 Personen dazu kommen.
Weiteres Thema des Gespräches war die geplante Reform des europäischen Asylsystems. Die Schweiz und das UNHCR begrüssen die Vorschläge der Europäischen Kommission. Alle Staaten müssten die Verantwortung mittragen, sagte die Justizministerin.
Fehlende Mittel
Grand wurde in Bern auch von Staatssekretär Yves Rossier und weiteren Vertretern des Aussendepartements empfangen. Zu den Themen gehörte die humanitäre Hilfe. Seit Ausbruch der Krise 2011 hat die Schweiz 250 Millionen Franken für die humanitäre Hilfe in Syrien und in den Nachbarländern bereitgestellt.
Grandi, der sein Amt vor fünf Monaten übernommen hat, bedankte sich für das Engagement. Er zeigte sich besorgt über die zunehmenden humanitären Bedürfnisse und die fehlenden Mittel. Die Schweiz sei ein wichtiger Partner für das UNHCR, betonte der UNO-Hochkommissar. (sda)
