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Priska Seiler Graf engagierte sich an vorderster Front gegen den Kauf der Kampfjets.
Priska Seiler Graf engagierte sich an vorderster Front gegen den Kauf der Kampfjets. Bild: sda

«Das passiert, wovor wir immer gewarnt haben»: SP erwägt erneute Initiative zu Kampfjets

04.10.2020, 08:2404.10.2020, 12:22

Die SP-Nationalräte Priska Seiler Graf und Fabian Molina sind nach der nur hauchdünn angenommenen Abstimmung über die Beschaffung von Kampfflugzeugen überzeugt, dass die Zeit reif ist, grundsätzlich über die Armee und die Friedenspolitik nachzudenken. Laut «SonntagsBlick» haben Seiler Graf und Molina ein neues Grundlagenpapier für die SP erarbeitet.

Darin kritisiert die Partei das VBS, das nebst der Flugzeugbeschaffung auch über den Kauf von Fliegerbomben nachdenke.

«Jetzt ist genau das passiert, wovor wir immer gewarnt haben», sagt Priska Seiler Graf gegenüber dem «SonntagsBlick». Kaum hätte die Bevölkerung dem VBS einen Blankoscheck über sechs Milliarden Franken ausgestellt, zeige sich, dass der Bund auch höchst umstrittene Freifallbomben kaufen wolle.

Diese vier Kampfjets sind in der engeren Auswahl

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Diese vier Kampfjets sind in der engeren Auswahl
quelle: epa/epa / clemens bilan
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Nimmt der Entwurf die parteiinternen Hürden, was zu erwarten ist, wäre eine Initiative die offizielle Parteilinie der SP. Wolle das VBS einen amerikanischen Kampfjet kaufen, wäre eine Volksinitiative wahrscheinlich. Verlange das VBS noch Bomben dazu, sei eine Abstimmung sicher.

Kritik kommt auch von den Grünen. Regula Rytz sprach sogar von einem «Betrug» an der Schweizer Bevölkerung.

Weniger kritisch sieht die Angelegenheit FDP-Ständerat Thierry Burkart. Gegenüber dem «SonntagsBlick» sagt er, es sei üblich, dass die Hersteller bei der Verkaufsgenehmigung so viel reinpacken wie möglich. Ob die Schweiz das dann auch kaufe, sei letztlich nur ihr Entscheid. Für ihn sei ausserdem immer klar gewesen, dass die Flugzeuge auch für den Erdkampf ausgerüstet würden. (sda/cma)

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237 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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goschi
04.10.2020 08:35registriert Januar 2014
hier wird dem VBS/Bund etwas vorgeworfen, das einfach nicht stimmt

1. war immer absolut transparent, dass es auch um die Wiedererlangung der Luft-Boden-Kriegsführung geht, das wurde nie verheimlicht.

2. Der Vorwurf der Freifallbomben ist einfach Quatsch, diese Bomben sind Bestandteil der GPS-gelenkten GBU-52 Bomben

3. auch wenn, sind Freifallbomben heute mit moderner Avionik sehr präzise einsetzbar und es sind keine "bösen Flächenbombardements" (was ich auch schon als Vorwurf las)

die Linke zeigt sich gerade als extrem schlechter Verlierer, als auch in diesem Thema äusserst Inkompetent
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fidget
04.10.2020 08:42registriert Dezember 2018
Dass die Luftwaffe und somit die neuen Kampfjets in Zukunft wieder erdkampftauglich sein sollen, wurde nie verheimlicht. Es wurde auch im Abstimmungsbüchlein erwähnt. Es ist schon sehr naiv zu glauben, dass Kampfjets ausschliesslich für die Luftpolizei angeschafft werden. Es ist zwar in Friedenszeiten, und vermutlich während der gesamten Lebensdauer der Jets, deren Hauptaufgabe. Dennoch sind es Mehrzweckflieger, die auf alle Eventualitäten reagieren könnten.
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Max Dick
04.10.2020 08:30registriert Januar 2017
Tja, verlieren und eine Niederlage akzeptieren will halt gelernt sein.
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