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Türkei: Türkisches Wahlamt schlägt 1. November als Termin für Neuwahlen vor

20.08.15, 10:36

Das türkische Wahlamt hat den Parteien den 1. November als Termin für die Neuwahl des Parlaments vorgeschlagen. Wie die offizielle Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag meldete, bat das Wahlamt die vier im Parlament vertretenen Parteien, sich zum Termin zu äussern.

Anschliessend werde der Termin festgelegt. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Mittwochabend mit Parlamentspräsident Ismet Yilmaz über die Bildung einer Übergangsregierung bis zu den Wahlen gesprochen.

Die Neuwahl wird wohl notwendig, weil die Parteien nach der Wahl vom 7. Juni keine neue Regierung bilden konnten. Bei der Wahl hatte Erdogans Partei AKP die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament eingebüsst, war aber stärkste Partei geblieben. Der AKP-Ministerpräsident Ahmet Davutoglu ist daher weiter geschäftsführend im Amt.

Laut Medienberichten will Erdogan den Regierungschef in den kommenden Tagen mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragen, die das Land bis zu den Wahlen führen soll. Die Verfassung schreibt dafür die Regierungsbeteiligung aller im Parlament vertretenen Parteien vor.

Die rechtsnationale MHP und die säkularistische CHP wollen allerdings nicht an der Regierung teilnehmen; neben der AKP hat sich nur die Kurdenpartei HDP zur Beteiligung bereit erklärt. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Türkei, dass eine Kurdenpartei in einem Kabinett des Landes vertreten ist.

Nach der Wahlschlappe der AKP hatte die Regierung ihr Vorgehen gegen die Kurden verschärft. Sie beendete den Waffenstillstand mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und griff deren Lager in der Türkei und im Nordirak an. (sda/afp)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.
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