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Gesuch für Anti-WEF-Demo abgelehnt – Juso will stattdessen in Zürich demonstrieren

22.01.18, 14:00 22.01.18, 16:38


Die Gemeinde Davos lehnt eine Kundgebung gegen das WEF in Davos ab. Die äusserst engen Platzverhältnisse aufgrund der enormen Neuschneemengen liessen eine Kundgebung in den nächsten Tagen nicht zu, teilte die Gemeinde am Montag mit.

Das Gesuch von Juso, SP und Grünen wurde vom Kleinen Landrat deshalb abgelehnt. Die drei Parteien hatten am vergangenen Donnerstag gemeinsam ein Gesuch für eine Platzdemonstration auf dem Davoser Postplatz am kommenden Donnerstag eingereicht.

Zwischenzeitlich seien weitere Gesuche für Kundgebungen bei der Gemeinde eingegangen, die jedoch ebenfalls nicht stattfinden könnten, heisst es in der Mitteilung weiter.

Die SP Graubünden und die JUSO Schweiz haben sich nun entschieden, eine Anti-Trump Demo in Zürich zu veranstalten. Auch die Junge Grüne ist von «der Beschneiung der Meinungsäusserungsfreiheit» nicht begeistert, schreiben sie in einer Medienmitteilung. (leo/sda)

Trump-Besuch in Davos sorgt für Aufregung

Video: srf/SDA SRF

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.

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35Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • chäsli 23.01.2018 08:40
    Highlight So lange bei den Demos der Jusos meist auch der "schwarze Block" mit marschiert und es fast immer zu Sachbeschädigung und Gewalt und Drohung gegen unsere Polizei kommt, brauchen wir diese Demos nicht. Mit Trump hat das nichts zu tun, den muss die Welt vermutlich noch 3 Jahre erdulden, ob sie will oder nicht. Ich befürworte ein Demoverbot in Davos.
    4 4 Melden
  • Es ist Nachgerichtet 22.01.2018 18:18
    Highlight Kann mir mal einer erklären wieso es massenhaft Bilder von Polizisten beim Schneeschaufeln in Davos gibt?
    Morgen lesen wir dann wieder wie viel unsere Polizisten doch zu tun haben und wie überarbeitet die armen sind...?
    4 28 Melden
  • Hans-Peter Korn 22.01.2018 18:13
    Highlight Aktuelleste Meldung: Der Kleine Landrat hat angesichts der äusserst engen Platzverhältnisse aufgrund der enormen Neuschneemengen nun auch die Durchführung des WEF in den nächsten Tagen untersagt. Ob das die wahre oder alternative Wahrheit ist, kann ich nicht beurteilen. Ich halte mich hier an den Konstruktivisten Heinz von Förster: "Die Wahrheit ist die Erfindung eines Lügners".
    7 14 Melden
  • ostpol76 22.01.2018 17:34
    Highlight Die in Davos hatten wahrscheinlich Angst, dass Trump mit JUSO BH's beworfen wird... 😆
    19 4 Melden
    • Rumbel the Sumbel 22.01.2018 19:20
      Highlight Wäre derjenige von Frau.... auch darunter. Ach nein. Den hatte sie ja verbrannt.
      12 2 Melden
  • wezuercher@gmail.com 22.01.2018 16:56
    Highlight es ist das recht in einem freien und demokratischen land seine meinung, auch in form von friedlicher demomstration kund zu tun! warum also nicht eine friedliche linke kundgebung durch die stadt zürich, oder anderswo!
    aber leider weiss man das solche linke demos vor allem den zweck haben zu zerstören, plünderen! randalieren aus spass! mit demos gegen die themen des WEF haben diese leute nichts am hut! jeder vorwand ist recht das sich diese nichtsnutze aus ganz europa zu chaostagen treffen! es ist nur vorgeschoben, es geht nur um den saubannerzug!
    23 14 Melden
    • Grabeskaelte 22.01.2018 19:59
      Highlight Sie haben den schönen Wahlspruch "Macht kaputt was euch kaputt macht" einfach nicht ganz korrekt verstanden bzw umgesetzt. Verständlicherweise ist es aber auch einfacher das Schaufenster einer Firma zu zerdeppern als den CEO's oder den VR's mal die "hust" zu polieren... Das es aber auch dumme, unpolitische Krawalltouristen darunter hat müssen wir nicht diskutieren. Das steht ausser Frage.
      9 2 Melden
  • Hardy18 22.01.2018 15:28
    Highlight ...auf Grund der Neuschneemengen. Versammelt euch doch zum gemeinsamen Schnee schieben und beschriftet die Schaufel. Wenn ihr fertig seit, haltet ihr die Schaufeln nach oben 😁
    86 5 Melden
    • Albi Gabriel 22.01.2018 16:30
      Highlight Coole Idee, nur ist leider der durchschnittliche Juso mit zwei linken Händen unfähig um mit einer Schaufel umzugehen...
      47 32 Melden
    • Rumbel the Sumbel 22.01.2018 19:22
      Highlight Die einzige Hornhaut die der durchschnittliche Juso bekommt, ist die auf dem Hintern vom Nichtstun.
      23 7 Melden
  • N. Y. P. 22.01.2018 15:27
    Highlight ..aufgrund der enormen Neuschneemengen liessen eine Kundgebung in den nächsten Tagen nicht zu..

    Der Schnee auf der Strasse ?
    22 13 Melden
  • manuel0263 22.01.2018 14:46
    Highlight Da muss man dem Schnee ja dankbar sein, sonst hätte man eine nachvollziehbare Erklärung für das Demoverbot gebraucht...
    82 56 Melden
  • Haiderfroh 22.01.2018 14:13
    Highlight Wo kämen wir da hin, wenn die Meinungsfreiheit plötzlich für jeden gülte und dazu noch überall?
    50 55 Melden
    • Elendil91 22.01.2018 15:11
      Highlight Verwechseln Sie nicht die Meinungsfreiheit mit der Versammlungsfreiheit.
      Ist nicht das gleiche Recht und kann aus wichtigen Gründen im Rahmen der BV eingeschräkt werden.
      43 9 Melden
    • speaker33 22.01.2018 15:42
      Highlight Lies Art. 36 BV und denk nochmals über deinen Kommentar nach. Danke.
      21 5 Melden
    • Haiderfroh 22.01.2018 16:32
      Highlight @speaker33
      Art. 36 BV ist die Ausrede für alle Verletzungen der Grundrechte.

      @Elendil91
      Das Recht zu demonstrieren fällt ganz klar unter das Recht der freien Meinungsässerung.
      Das Versammllungsrecht meint etwas anderes. Nämlich dass Parteimitglieder, oder Vereinsmitglieder u. a. Organisationen sich ungehindert versammeln dürfen.
      4 22 Melden
    • Me, my shelf and I 22.01.2018 16:48
      Highlight Mir scheissegal welche Einschränkungen nach Art. 36 BV erlaubt sind. Ich pfeiff auf die BV wenn sie den EMRK widerspricht.
      (Art. 11)
      7 21 Melden
    • Me, my shelf and I 22.01.2018 16:51
      Highlight Haiderfroh

      In Punkt 1 hast du Recht.

      Zu Punkt 2:
      Für eine Demo sind beide Rechte wichtig. Ohne freie Meinungsäusserung keine Demo, ohne Versammlungsrecht keine Demo.
      12 0 Melden
    • Elendil91 22.01.2018 16:54
      Highlight @Haiderfroh
      Nein, stimmt nicht.
      Art. 22 BV:
      1Die Versammlungsfreiheit ist gewährleistet.
      2 Jede Person hat das Recht, Versammlungen zu organisieren, an Versammlungen teilzunehmen oder Versammlungen fernzubleiben.

      Meinungsäusserung ist was anderes.
      Und das zweite das du meinst ist die Vereinigungsfreiheit, das Recht jedem Verein beizutreten oder nicht.

      Ich finde es bedenklich wenn man denkt man hat die Rechte einfach so absolut. Gibt es nicht. Jedes Recht kann eingeschränkt werden, es darf nur nicht abgeschafft werden. Ein gewichtiger Unterschied.
      18 0 Melden
    • Es ist Nachgerichtet 22.01.2018 18:21
      Highlight Das Recht auf Leben kann eingeschränkt werden?
      Was zwar dasselbe wie eine Abschaffung ist, aber hey Juristen sind ja dazu da jeden Rechtsbruch irgendwie schön zu reden für den der am besten bezahlt.
      3 7 Melden
    • Haiderfroh 22.01.2018 22:06
      Highlight @Me, my shelf and I
      Einverstanden.
      Wobei natürlich die Freiheit eine Vereinigung zu bilden, die Versammlungsfreiheit praktisch voraussetzt.
      Ausser man ist eine Vereinigung, die sich wirklich nie trifft. Das ist aber praktisch unmöglich, weil Vereinigungen, die als Vereine organisiert sind (das ist meistens der Fall), per Gesetz Generalversammlungen abhalten müssen, weil per Gesetzt die Generalversammlung das oberste Organ einer Vereinigung zu sein hat.
      0 1 Melden
    • Roterriese 23.01.2018 12:06
      Highlight @Es ist Nachgerichtet ja, das Recht auf Leben kann eingeschränkt werden. Zum Beispiel dann, wenn du mit einem Messer auf die Polizei los gehst oder du eine Geisel nimmst und die Polizei dich mit dem finalen Rettungsschuss erschiesst.
      2 0 Melden
    • Roterriese 23.01.2018 12:08
      Highlight @Es ist Nachgerichtet, sogar Amnesty International akzeptiert diese Praxis:

      " Auch Amnesty International sieht den finalen Rettungsschuss als einen Akt der Selbstverteidigung des Staates an, um unmittelbaren Schaden, den die Gewaltanwendung Dritter hervorruft, zu vermeiden."
      2 0 Melden
    • Es ist Nachgerichtet 23.01.2018 18:35
      Highlight Notwehr ist gewissermassen Naturrecht, klar geht das in Ordnung.
      Ist aber was anderes als eine angebliche Meinungsfreiheit die aufgrund von irgendwelchen theoretischen Erwägungen eingeschränkt wird.
      Oder wenn das Recht auf Leben bis 70 beschränkt würde aus Umweltschutzgründen usw. usf.
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