Zürich
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Die Pnos im Freizeitpark – wie Rechtsradikale die Migros austricksten

Der Pnos mietete dank einem Trick eine Hütte am Greifensee. In Dietikon hatte man die Rechtsextremen zuvor ausgeladen.

28.05.18, 08:44 29.05.18, 10:59

Pascal Ritter / Nordwestschweiz



Die Partei national orientierter Schweizer (Pnos) hat grösste Mühe, Lokale zu finden, um ihre Generalversammlung abzuhalten. Die Vermieter wollen entweder mit ihrer rechtsradikalen Ideologie nichts zu tun haben oder sie fürchten sich vor Störaktionen von Antifaschisten. Zuletzt wurde bekannt, dass eine Freikirche in Winterthur-Grüze die Pnos am 7. März wieder ausgeladen hatte.

Die Pnos ist eine Kleinstpartei, die seit dem Jahr 2000 besteht. Sie gibt an mehr als 700 Mitglieder zu haben. Pnos-Kameraden standen wiederholt wegen Rassendiskriminierung vor Gericht. Ihre Symbolik erinnert an die Frontenbewegung der 1930er Jahren, der Schweizer Ausprägung des Faschismus.

Hier hielt die Pnos ihre Versammlung ab: Innenansicht einer der Hüten des Milandia-Parkes in Greifensee ZH. (Montage)

Hier hielt die Pnos ihre Versammlung ab: Innenansicht einer der Hütten des Milandia-Parkes in Greifensee ZH. (Montage) Bild: zvg/keystone

Migros wurde überrumpelt

Diesen Sonntag ist es den Rechtsradikalen nun gelungen ihre Generalversammlung doch noch wie geplant im Kanton Zürich abzuhalten. Recherchen der Aargauer Zeitung ergaben, dass sich die Parteimitglieder um 13 Uhr im Bereich Grossriet in der Gemeinde Greifensee am gleichnamigen See trafen.

Von dort aus begaben sie sich zur Waldhütte im Milandia-Park, wo die Versammlung um 14 Uhr begann. Gemäss Pnos-Präsident Dominic Lüthard kamen rund 50 Personen. Zuerst habe man sich mit einem Buurezmorge gestärkt und sei dann zu statutarischen Teil übergegangen.

Der Sport- und Erlebnispark Milandia gehört der Migros Genossenschaft Zürich. Man sei von den Rechtsradikalen überrumpelt worden, sagt Migros-Zürich-Sprecher Christoph Frei auf Anfrage. «Hätten wir gewusst, dass es sich um eine Versammlung von Extremisten handelt, hätten wir ihnen unsere Räume nicht vermietet. Jeglicher Extremismus ist nicht mit den Werten der Migros vereinbar», sagt Frei.

Es sei aber nicht möglich, bei jeder Vermietung genau abzuklären, um wen es sich handelt. Der an der Versammlung zum neuen Mediensprecher der Pnos gekürte Raphael Rotzer bestätigt, dass sich die Pnos bei der Raummiete nicht zu erkennen gab und verteidigt das Vorgehen.

«In Zukunft werden wir die Polizei nicht mehr vorinformieren, wenn wir eine Veranstaltung planen»

Pnos-Sprecher Raphael Rotzer

Zu dieser Massnahme habe man gegriffen, weil man zuvor in drei anderen Gemeinden mit einer offiziellen Anfrage scheiterte. Welche drei Orte das waren, wollte die Pnos nicht bekannt geben.

In Dietikon abgeblitzt

Recherchen zeigen aber: Die Rechtsradikalen wollten auch nach Dietikon. «Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir nun für die ordentliche Generalversammlung 2018 der Pnos die definitive Zusage für ein Veranstaltungslokal im Raum Zürich erhalten haben», schrieb Parteichef Dominic Lüthard Anfang Mai in einem Brief an die Mitglieder. Gemeint war damit das Schützenhaus Reppischtal.

Gemäss dem Stadtpräsident von Dietikon, Otto Müller (FDP), habe die Kantonspolizei Zürich empfohlen die Veranstaltung nicht in Dietikon zu dulden. «Darauf hin baten wir den Pächter des Schützenhauses, den Vertrag mit der Pnos wieder aufzuheben.» Entscheidend seien Sicherheitsfragen gewesen. Der Pächter wollte sich auf Anfrage nicht zur Sache äussern, sie sei für ihn erledigt. Gemäss Pnos-Sprecher Rotzer kam die Absage am Freitag, den 18. Mai.

Die Kameraden der Pnos regen sich nun über den Rückzieher Dietikons furchtbar auf. Die Meinungsfreiheit gelte auch für sie, schliesslich seien sie eine legale Partei, sagt Neosprecher Rotzer. Die Pnos kämpft seit einigen Jahren darum, Teil des demokratischen Spektrums zu werden, konnte sich aber bisher nicht von ihrem Neonazi-Image lösen.

Pnos misstraut nun Polizei

Pnos-Sprecher Rotzer ist auch von der Kantonspolizei enttäuscht. «In Zukunft werden wir sie nicht mehr vorinformieren, wenn wir eine Veranstaltung planen», sagt Rotzer. So ist es auch schon am Sonntag im Fall der Migros-Waldhütte in Greifensee passiert. Erst durch eine Anfrage dieser Zeitung erfuhr die Kantonspolizei Zürich von der Versammlung der Rechtsradikalen. Als sie vor Ort ankam, waren die Pnos-Kameraden schon wieder abgereist. (aargauerzeitung.ch)

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Video: srf

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78
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78Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • PlüschBerserker 29.05.2018 11:35
    Highlight Gibt ja genug Plätze um sich zu treffen, Im Wald bei Pferdemist, oder bei der ARA im Klärbecken. Braun müssen Sie aber selber mitbringen. Und Flügeli.
    3 4 Melden
  • Daniel Caduff 29.05.2018 10:26
    Highlight Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass private Unternehmen oder Gemeinden ihnen Räume vermieten müssen. Sollte man dem Herrn "Pressesprecher" vielleicht mal erklären.
    13 2 Melden
  • So en Ueli 28.05.2018 18:42
    Highlight Gruppierungen hindern ihr Versammlungsrecht auszuleben. Ist das nicht diskriminierend? Oder dürfen diese Rechte nur jene Personengruppen haben, die mit Ihrem Denken der Mehrheit der Schweizer Gesellschaft gleich sind?
    20 47 Melden
    • Fabio74 29.05.2018 07:04
      Highlight Es hindert sie ja keiner. Aber die ewig gleichen Vorwürfe zu bringen ist langweilig. Vermieter sind immer noch frei zu entdcheiden an wen sie vermieten.
      8 2 Melden
    • River 29.05.2018 09:16
      Highlight Vielleicht hängt es damit zusammen, dass es Nazis sind? Und dass wir aus der Geschichte gelernt haben?
      7 3 Melden
    • Daniel Caduff 29.05.2018 10:30
      Highlight Nein, es gilt Vertragsfreiheit in der Schweiz. Niemand ist gezwungen, jemandem irgendetwas zu vermieten. Egal ob Wohnung, Büroraum, Ferienhaus oder Versammlungslokal. Der Vermieter kann sich seine Mieter frei aussuchen.

      Abgesehen davon, dass das Versammlungsrecht der PNOS in keinster Weise eingeschränkt wurde. Die hätten ihre GV auch einfach am öffentlich zugänglichen Ufer des Greiffensees abhalten können, oder an jedem anderen öffentlich zugänglichen Ort.
      7 2 Melden
    • So en Ueli 29.05.2018 13:20
      Highlight Würde dasselbe bei einer Gruppierung geschehen, die auf der extremen linken ihre Agenda verfolgt, wäre der Aufschrei gross. Ich persönlich finde, dass sich jede Gruppierung frei und uneingeschränkt bewegen darf. Alle Meinungen sind zu akzeptieren. Jede und Jeder darf und soll das glauben und denken was er möchte und darf nicht daran gehindert werden. Das Vorgehen gewissen Unternehmungen und Privaten in dieser Thematik ist aus meiner Sicht gegen die Meinungsfreiheit.
      1 6 Melden
    • Daniel Caduff 29.05.2018 13:44
      Highlight Tönt etwas fest nach "mimimi" was Du da von Dir gibst. Ich glaube nicht, dass z.B. eine Organisation wie der Revolutionäre Aufbau oder die RJZ bei Milandia auf grössere Gegenliebe stossen würde.

      Ich finde es aber auch richtig, wenn eine Gesellschaft Organisationen, die sich gegen sie wenden, die rote Karte zeigt. Zu sagen "wir wollen Euch hier nicht" ist halt durch die Meinungsfreiheit ebenso gedeckt.

      Was wäre dann Deine Lösung? Sollen Privatpersonen und Unternehmen gezwungen werden ihre Räume jedem zu vermieten, der bezahlt? Wo bleibt da die Freiheit, über Meinen Besitz zu entscheiden?
      3 0 Melden
    • Fabio74 29.05.2018 19:47
      Highlight Ueli hört einfach endlich mal auf Opfer zu spielen. Es ist so langweilig langsam
      Und auch für dich: Die Meinungsfreiheit ist gewährleistet, die Braunen dürfen sagen was sie wollen und wo sie wollen.
      Aber: Es gilt auch die Freiheit eines Vermieters oder Besitzers Verträge ABZULEHNEN. Punkt
      Im Übrigen darf man alles sagen, was aber unter Umständen strafrechtliche Konsquenzen haben kann, im Falle von Beleidigungen, Morddrohungen etc
      Deine Sicht ist FALSCH
      5 0 Melden
  • aglio e olio 28.05.2018 12:42
    Highlight Naja, die nur 50 Hanseln könnten ja auch bei einem Parteimitglied im Garten absitzen. Aber dann merken die Nachbarn halt, wer nebenan wohnt.
    119 18 Melden
  • walsi 28.05.2018 12:08
    Highlight Interessant wie viele Leute sich als Verfechter der freien Meinungsäusserung aufspielen. Wenn sie dann mal die Möglichkeit hätten für die feie Meinungsäusserung einzustehen und der PNOS einen Raum zu vermieten. Ist nicht mehr viel von den grossen Worten zu spüren. Frei Meinungsäusserung bedeutet Meinungen auszuhalten die der eigenen entgegenstehen. So lange das geäusserte nicht illegal ist.
    39 76 Melden
    • Rocco Zumstein (1) 28.05.2018 15:11
      Highlight Ja, solange die sich Mühe geben und ihre menschenverachtende Ideologie in schöne Worte verpacken ist doch alles gut? Nein, die Neonazis haben sich in ganz Europa weiterentwickelt und wissen wie sie sich zu benehmen haben. Das ändert aber nichts an ihren Werten und Weltanschauungen. Keine Toleranz für die Intoleranten.
      31 21 Melden
    • Fabio74 28.05.2018 15:53
      Highlight Noch einmal speziell für dich: KEINER Verbietet denen ihte Meinung zu äussern!!!! Aber: Jeder Vernieter darf und kann selber entscheiden an wen er vermieten will! Und nur davon wurde Gebrauch gemacht. Dies tangiert die Meinungsfreiheit in keiner Art und Weise.
      Wäre schon schön wenn dieser simple Grundsatz auch mal verstanden würde!
      37 6 Melden
    • Mietzekatze 28.05.2018 16:18
      Highlight Freie Meinungsäusserung und Rassismuns sind nun mal nicht das selbe... Wieso versteht ihr das nicht?!?
      32 7 Melden
    • Electric Elefant 28.05.2018 16:36
      Highlight 1. Heißt Meinungsäußerungs-Freiheit nicht, das man als Vermieter gezwungen ist seine Räume für irgendwas herzugeben.
      2. War das geäußerte von den PNOS-Hirnis schon wiederholt illegal (da gab es schon Verurteilungen)
      3. Ist es schon interessant, dass genau die Gruppen, welche die Menschenrechte am liebsten abschaffen würden sich immer wieder darauf berufen (und offenbar zu beschränkt sind, zu begreifen, was Meinungsäußerungs-Freiheit überhaupt bedeutet...) - dieser Punkt gilt übrigens auch für die Konvertiten-Spinner vom IZRS und andere Fundis..
      41 4 Melden
    • walsi 29.05.2018 05:51
      Highlight @Rocco: Wer sich auf den Standpunkt stellt, keine Toleranz für Intolerante, zeigt damit nur, dass er selber auch intolerant ist.
      3 22 Melden
    • Fabio74 29.05.2018 07:06
      Highlight Jö Walsi Plumper Versuch.
      Warum sollen Menschen mit Verstand Hass und Intoleranz grgenüber offen und tolerant sein?
      Wer sich auf Roccos Standpunkt stellt, ist auf der richtigen Seite
      7 0 Melden
    • Electric Elefant 29.05.2018 07:54
      Highlight @walsi: Und wer so argumentieret wie du, zeigt nur... Ja was denn? Das er nicht weiss was Meinungsäußerungs-Freiheit ist und er offenbar einen grossen Drang hat ewiggestrige Rassisten zu verteidigen. ..
      6 0 Melden
  • Der Typ 28.05.2018 10:20
    Highlight Sollen sie doch in Dachau oder Auschwitz ihre Treffen machen. Vielleicht lernen Sie dann noch etwas dazu... Ich bin auch für Meinungsfreiheit, jedoch ist dies ein Treffen von Extremisten welche meiner Meinung nach sehr gefährlich sind.
    209 94 Melden
    • piranha 28.05.2018 12:56
      Highlight ... Und trotzdem greift auch hier die Meinungsfreiheit. Was gäbe es wohl für einen Aufschrei wenn man den Linksextremen verbieten würde, ihre GV abzuhalten?
      Und komm mir jetzt nicht mit Gewaltbereitschaft...
      41 57 Melden
    • Der Typ 28.05.2018 14:52
      Highlight @piranha: Weil ich nun dies Verurteile befürworte ich doch nicht das gegenstück? Hallo? Hier gilt die genau gleiche Sache. Dies hat für mich keine politische Richtung.
      8 1 Melden
    • Fabio74 28.05.2018 15:54
      Highlight Und trotzdem piranha verbietet keiner jemandem hier die Meinung
      8 2 Melden
    • Mietzekatze 28.05.2018 16:20
      Highlight Wenn Rassismus unter Meinungsfreiheit fallen würde, gäbe es keinen Gesetzesartikel der es unter Strafe stellt...
      16 4 Melden
    • lagaffe 28.05.2018 17:57
      Highlight Und - wer wären hier nun die Linksextremen..?
      3 7 Melden
    • Fabio74 29.05.2018 19:49
      Highlight @piranha im übrigen ist dieses ich-nicht-er-auch einfach nur Kindergarten
      Es gilt für JEDEN: Ein Vermieter MUSS nicht jedem einen Raum vermieten. Es herrscht VERTRAGSFREIHEIT in diesem demokratischen Rechtsstaat.
      Und die Meinungsäusserungsfreiheit hat nichts mit einer Raummiete zu tun
      2 0 Melden
    • Fabio74 29.05.2018 19:53
      Highlight @piranha Das ich-nicht-er-auch ist langweilig
      Das REcht eines Vermieters einen Mieter abzulehnen gilt für alle. Nennt sich Vertragsfreiheit und ist in diesem demokratischen Rechtsstaat so geregelt
      Es darf alles gesagt werden überall im Land, wo das Strafrecht greift, kann es Konsequenzen haben.
      0 0 Melden
  • Roterriese 28.05.2018 09:51
    Highlight "Gemäss dem Stadtpräsident von Dietikon, Otto Müller (FDP), habe die Kantonspolizei Zürich empfohlen die Veranstaltung nicht in Dietikon zu dulden. «Darauf hin baten wir den Pächter des Schützenhauses, den Vertrag mit der Pnos wieder aufzuheben.» "

    Ich dachte in der Schweiz gilt Versammlungsfreiheit, oder gilt die nur für Linke? Siehe Zürich, am letzten Wochenende?
    111 190 Melden
    • Fabio74 28.05.2018 10:30
      Highlight Es gilt auch die Freiheit einen Raum NICHT zu vermieten. Man sollte halt schon Ahnung haben bevor man Opfer spielt.
      Den Braunen würd ich Mauthausen, Dachau, Majdanek oder so empfehlen
      160 53 Melden
    • Sauäschnörrli 28.05.2018 10:34
      Highlight Eine Empfehlung der KaPo, die die Verwaltung als bitte an den Verpächter trägt, untergräbt die Versammlungsfreiheut in wiefern? Der Verpächter wurde ja nicht gezwungen den Vertrag aufzulösen.
      108 30 Melden
    • äti 28.05.2018 10:46
      Highlight .. du kennst die Sachlage wirklich nicht?
      25 22 Melden
    • lilie 28.05.2018 10:54
      Highlight @Roterriese: Versammlungsfreiheit gilt immer noch. Aber auch Vertragsfreiheit. Wenn die Gemeinde ihren Raum nicht an die Pnos vermieten will, ist das ihr gutes Recht.
      115 16 Melden
    • EvilBetty 28.05.2018 11:01
      Highlight Ui jö... mal wieder ein rechtes mimimi ...

      Wurde die Versammlung verboten? Nein. Der Eigentümer kann vermieten wann und an wen er gerade Lust und Laune hat...
      119 29 Melden
    • Roterriese 28.05.2018 11:19
      Highlight "habe die Kantonspolizei Zürich empfohlen die Veranstaltung nicht in Dietikon zu dulden", dadurch wird die Versammlungsfreiheit tangiert. Die Polizei (der Staat) hat auf den Vermieter eingewirkt.

      Aber das nächste Mal wird die PNOS hoffentlich wohl einfach ein Haus besetzen.

      @lilie
      "Wenn die Gemeinde ihren Raum nicht an die Pnos vermieten will, ist das ihr gutes Recht."

      Nein die Gemeinde ist, anders als Private, an die Grundrechte gebunden.
      30 110 Melden
    • lilie 28.05.2018 12:02
      Highlight @Roterriese: Die Versammlung wurde ja nicht verboten. Dann wärs verfassungswidrig gewesen. Es wurde einfach gesagt: Versammelt euch woanders.
      43 13 Melden
    • Fabio74 28.05.2018 12:37
      Highlight Immer noch falsch. Auch eine Gemeinde darf vermieten an wen sie will und muss nicht an jeden vermieten.
      53 9 Melden
    • Sauäschnörrli 28.05.2018 12:53
      Highlight Der Staat gab eine Empfehlung ab. Der selbe Staat empfiehlt auch 5 mal täglich Obst und Gemüse zu essen, fühlst du dich jetzt dazu gezwungen es zu tun?
      51 11 Melden
    • aglio e olio 28.05.2018 13:00
      Highlight "dadurch wird die Versammlungsfreiheit tangiert. Die Polizei (der Staat) hat auf den Vermieter eingewirkt."
      Es war eine Empfehlung, mutmasslich aufgrund von Sicherheitsbedenken.
      Es werden auch immer wieder Veranstaltungen und Demonstrationen nicht bewilligt. Links wie rechts.
      38 6 Melden
    • Roterriese 28.05.2018 17:53
      Highlight @Fabio74 unglaublich wie eine solche falsche Aussage so viele Herzen bekommen kann.

      Nochmal für die Langsameren unter euch:
      Adressat und somit an die Grundrechte gebunden ist der Staat. Die Gemeinde ist der Staat.
      Dürfte nun die Gemeinde resp. der Staat vermieten an wenn er möchte, wie Fabio74 behauptet, würde er damit eine Vielzahl von verfassungsmässigen Grundrechten verletzen, z.B. das Willkürverbot und Diskriminierungsverbot.
      8 34 Melden
    • kettcar #lina4weindoch 28.05.2018 18:30
      Highlight So wie ich es lese, hat die Gemeinde dem Pächter empfohlen den Vertrag aufzulösen. So wie die Gemeinde Zürich empfiehlt, am ersten Mai den Jaguar nicht im Kreis 4 zu parkieren.
      22 2 Melden
    • Sauäschnörrli 28.05.2018 18:44
      Highlight Aber dir ist aufgefallen dass die PNOS das Schützenhaus über die Schützengesellschaft anmietet wollte und diese den Vertrag auch wieder auflöste? Und weiter wird dir auch nicht entgangen sein dass lediglich wegen Sicherheitsbedenken davon abgeraten wurde. Wenn jetzt wegen feuerpolizeilichen Bedenken ein Veranstaltungsort nur 50 Menschen zugänglich gemacht werden kann. Ich aber eine Party für 100 dort plane und deswegen eine Absage erhalte, wurde also mein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingeschränkt?
      18 4 Melden
    • lilie 28.05.2018 18:53
      Highlight @Roterriese: Ich bin keine Juristin und kann das nicht beurteilen. Aber kürzlich haben wir hier einen Fall diskutiert, wo ein Zeuge Jehovas Diskriminierung vor dem Bundesgericht einklagte, weil ein Arzt sich weigerte, ihn zu behandeln, da er im Falle eines Notfalles eine Bluttransfusion ablehnte.

      Das Bundesgericht entschied, dass keine Diskriminierung vorlag, da ein anderer Arzt die Operation dann unter den vom Patienten geforderten Bedingungen durchführte.

      Ich nehme an, das Gericht würde in diesem Fall ähnlich entscheiden. Gemeinden sind in erster Linie für ihre Bewohner zudtändig.
      13 4 Melden
    • äti 28.05.2018 19:34
      Highlight @roter, ich bin da ganz langsam: du sagst, Beispiel, der Ku-Klux-Klan dürfte in deinem Gemeindehaus oder Restaurant eine Versammlung abhalten? Die Gemeinde müsste dies unbedingt erlauben? Echt?
      15 7 Melden
    • aglio e olio 28.05.2018 19:43
      Highlight Roterriese, ich finde keine Informationen um deine Aussage zu belegen. Kannst du mir weiterhelfen? OR?
      Intuitiv würde ich davon ausgehen, dass eine Gemeinde eine Vermietung jederzeit ablehnen kann, wenn Gründe vorliegen.
      In der Vergangenheit las ich hin und wieder davon, dass Gemeinde yx ihre Immobilien nicht für eine Veranstaltung von diesen und jenen zur Verfügung stellen wollte.
      ...
      17 0 Melden
    • aglio e olio 28.05.2018 19:45
      Highlight ...
      "Nein die Gemeinde ist, anders als Private, an die Grundrechte gebunden."

      Würdest du im folgenden Beispiel die selben Worte wählen?
      https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/olten/islamischer-zentralrat-trifft-sich-zum-raclette-plausch-im-clubhaus-132312109

      Gleiche Vorgehensweise, andere Truppe.
      14 0 Melden
    • Roterriese 28.05.2018 20:50
      Highlight @lilie der Arzt ist keine Gemeinde und kein staatliches Organ.....

      @aglio e olio
      Einfach bisschen was über Grundrechte lesen:

      https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechte
      https://www.rwi.uzh.ch/dam/jcr:d9135749-56b3-4dba-bc69-456a0cd434d0/02_Allgemeine_Lehren.pdf

      Damit die Gemeinde etwas ablehnen muss, braucht es ein Gesetz oder eine Verordnung (Art. 5 Abs. 1 Bundesverfassung)

      Zum Link: der Radfahrerverein ist eine Person des Zivilrechts, Grundrechte wirken für ihn nicht.
      2 16 Melden
    • Fabio74 29.05.2018 07:09
      Highlight Die Gemrinde tritt als Vermieterin auf und entscheidet frei. Punkt. Die Brsunrn dürfen doch bei dir feiern. Du bist doch offen dafür. Lad sie ein.
      Und sonst zieh vor Gericht und verklag die Stadt Dietikon. Du wirst verlieren
      1 1 Melden
    • Sauäschnörrli 29.05.2018 08:31
      Highlight Die Gemeinde war niemals Vertragspartner. Es ist lediglich die Kantonspolizei mit Sicherheitsbedenken an den Besitzer getreten, was zufälligerweise eine Gemeinde ist. Diese ist dann, in der Funktion des Besitzers, an ihren Pächter getreten. Du versuchst etwas zu konstruieren dass nicht ist.
      3 0 Melden
    • aglio e olio 29.05.2018 09:05
      Highlight roterriese, aus dem von dir verlinkten Dokument: "Grundrechte = grundlegende Rechte des Einzelnen gegenüber dem Staat, die durch eine Verfassung oder durch Völkerrecht gewährleistet sind"
      Wie du daraus den Anspruch auf eine Vermietung einer Gemeindeimmobilie ableiten kannst, ist für mich nicht nachvollziehbar.
      Aber schön dass auch du dich mal für die Grundrechte von Minderheiten einsetzt 👍
      5 0 Melden
    • Roterriese 29.05.2018 10:42
      Highlight @aglio e olio durch das Diskrimieriungsverbot, Gleichbehandlungsgebot, Willkürverbot und Gesetzmässigkeitsprinzip ;) das sind verfassungsmässige Rechte.
      1 4 Melden
    • Roterriese 29.05.2018 10:43
      Highlight @Fabio74 einfaches Weltbild, aber so funktioniert das nicht.
      2 4 Melden
    • aglio e olio 29.05.2018 15:00
      Highlight roterriese, wie erklärst du dann z.B. das Minarettverbot, die Nichtbewilligung von Demonstrationen und die auch die Ablehnung von Einbürgerungsgesuchen (wie in diesem Fall https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/einwohnerrat-verwehrt-tuerkin-25-den-roten-pass-schweizer-mundart-reichte-nicht-131447992) ?
      2 1 Melden
    • Fabio74 29.05.2018 19:57
      Highlight @riese Ja danke du hast das eigene WEltbild
      Es gilt Vertragsfreiheit in diesem Land. Deine Ideen mit Diskriminierungsverbot, Willkürverbot greifen nicht, weil ein jeder Vermieter selber entscheiden kann ob er vermieten will oder nicht. Er muss dir nicht mal sagen, warum er dich nicht haben will.
      Gilt auch beim Arbeitsvertrag
      Und ansonsten: WEnn du dich in deinen Rechten missbrauchst fühlst erzwinge ein Urteil eines Gerichts.
      Du wirst aber kaum durchkommen. Aber viel Erfolg schon jetzt
      3 1 Melden
    • Roterriese 29.05.2018 21:34
      Highlight @aglio weil das Minarettverbot in der verfassung steht.

      @fabio74 wenn du meinst, okay. Ich hab aber über 5 jahre recht studiert, aber wenn du denkst, dass du es besser weisst, bitte.
      2 4 Melden
    • Fabio74 29.05.2018 22:44
      Highlight @riese: WEnn das Willkürverbot so absolut wäre, dann dürfte es in diesem Land nicht 3000 Varianten der Einbürgunskommissionen geben, die willkürliche Fragen stellen ohne Relevanz (wo gehen sie einkaufen, wie viele Freunde haben sie etc).
      Dann dürfte auch ein Burkaverbot in der Verfassung gegen das Diskriminierungsverbot verstossen.
      Dann dürfte das von rechts versuchte verhindern der Eheöffnung für Homosexuelle eine Diskriminierung darstellen und somit verfassungswidrig sein. Gilt auch fürs Adoptionsverbot
      3 2 Melden
    • aglio e olio 30.05.2018 08:42
      Highlight "Ich hab aber über 5 jahre recht studiert, ..."
      Dann solltest du für die von mir genannten Punkte schlüssige Antworten finden...
      1 0 Melden
    • Roterriese 30.05.2018 10:01
      Highlight @Fabio, deine Ausführungen belegen ein mal mehr, dass du von Verfassungsrecht und der Funktion von Grundrechten scheinbar keine Ahnung hast. Wenn du weiter über juristische Themen diskutieren willst, würde ich wenn ich du wäre, einige Literatur dazu lesen.

      Übrigens war das Willkürverbot nur ein Beispiel, viel wichtiger ist das Gesetzmässigkeitsprinzip.
      2 4 Melden
    • lilie 30.05.2018 10:55
      Highlight @Roterriese: Wenn du so viel mehr Ahnung hast als wir, warum verlinkst du dann nicht zu einem Artikel, wo auch für einen Laien nachvollziehbar erklärt wird, dass eine Gemeinde an eine Partei vermieten muss, auch wenn sie Probleme befürchtet bzw. die Polizei aus Sicherheitsbedenken ihr davon abrät?

      Ich habe mehrmals gegoogelt und nichts dazu gefunden.
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  • mb2805 28.05.2018 09:29
    Highlight Auch wen mann sich überhaupt nicht mit der Ideologie dieser Partei abfinden kann, sollte doch beachtet werden, dass es sich immernoch um eine legale Partei handelt, was Ihnen meiner Meinung nach auch das Recht gibt, eine ordentliche GV abzuhalten. Meinungsfreiheit ist nunmal ein Recht in diesem Land.
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    • Fabio74 28.05.2018 10:30
      Highlight Keiner verbietet denen ja ihre Meinung
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    • Jonas Schärer 28.05.2018 10:40
      Highlight Legal eben Jein. Diverse PNOS Exponenten haben sich wiederholt gegen den Rechtsstaat Schweiz ausgesprochen und Gesetze mutwillig gebrochen. Dabei stechen vor allem deutlich rechtsradikale, rassistische, faschistische und diskriminierende Parolen heraus.

      Jeder der jetzt mit "aber die Linkenblablabla" kommt hat etwas nicht verstanden: es gibt auch in Linksextremen Kreisen problematische Äusserungen, selbstverständlich.
      Diese hegen jedoch NICHT den Anspruch als legale Partei anerkannt zu werden und in der Politik rechtmässig mitmachen zu dürfen!!!!
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    • äti 28.05.2018 10:48
      Highlight .. und der Vermieter eines Objekts hat natürlich keine Rechte?
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    • EvilBetty 28.05.2018 11:03
      Highlight Dieses Recht macht Ihnen auch niemand streitig. Es mag Ihnen halt nur niemand Räumlichkeiten vermieten, was das gute Recht der jeweiligen Eigentümer ist.
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    • Kunibert der fiese 28.05.2018 11:49
      Highlight Genau. Die gilt aber auch für den vermieter des jeweiligen lokals. Wenn der keine neonazis will, muss er auch keine beherbergen.
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    • Derpsie 28.05.2018 12:50
      Highlight 100% Einverstanden. Es ist allerdings auch mein Recht um jeden Preis nichts mit der PNOS zu tun haben zu wollen.
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    • Joshuuaa 28.05.2018 13:15
      Highlight Eine GV abzuhalten - ja. Das Recht auf Lokalbesuch gibts aber nicht. Ein Wirt kann nicht dazu gezwungen werden irgendjemanden zu bewirten.
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    • dan2016 28.05.2018 13:42
      Highlight Eigentumsfreiheit jedoch auch....
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    • Roterriese 28.05.2018 19:34
      Highlight @Jonas Schärer

      "Diese hegen jedoch NICHT den Anspruch als legale Partei anerkannt zu werden und in der Politik rechtmässig mitmachen zu dürfen!!!"

      Dann ist die Juso keine legal Partei? Ich verstehe Ihre Aussage nicht.
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    • Jonas Schärer 28.05.2018 20:59
      Highlight @Roterriese: YOU DONT GET IT! Wann hat die JUSO jemals zu Gewalt aufgerufen? Menschen das Mensch-sein abgesprochen? Aktiv Gewalt gegen Minderheiten ausgeübt oder ihre Mitglieder darin bestärkt?

      Darum geht es! Die JUSO ist staatskritisch, manchmal daneben und manchmal schiesst sie über das Ziel hinaus, das mag alles stimmen. Fakt ist jedoch dass sie keiner Partei, geschweige den MENSCHEN ihr Recht zu Existieren absprechen will.
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    • River 29.05.2018 09:14
      Highlight Das stimmt. Nur kannst du niemanden zwingen, diese Veranstaltung in seinen Räumlichkeiten abzuhalten. Das geht doch auch unter Meinungsfreiheit?
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  • atomschlaf 28.05.2018 08:58
    Highlight Immerhin haben sie die Hütte ordentlich gemietet und nicht einfach für ein ganzes Wochenende besetzt.
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    • Sauäschnörrli 28.05.2018 10:35
      Highlight Das ordentlich kannst du streichen, da der Vertrag unter dem vorspielen falscher Tatsachen entstand.
      121 36 Melden
    • Alpaka 8 28.05.2018 11:43
      Highlight Was ist der Sinn ihres Kommentars? Auch alle anderen Schweizer Parteien mieten ihre Lokale ordentlich. Nur verschleiern diese wenigstens nicht den Zweck der Veranstaltung gegenüber dem Vermieter! Ich als Vermieter hätte schon längst eine Klausel drin, dass ich die Veranstaltung sofort polizeilich räumen lassen kann, wenn sie nicht dem angegebenen Zweck entspricht. (z.B. solche Nazi-Parteitage anstatt das angegebene Geburtstagsfest)
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    • aglio e olio 28.05.2018 12:46
      Highlight Dann ist ja alles in Butter.
      Gewalt und Rassismus? Sei's drum.
      Woanders ist es bestimmt schlimmer.
      😑
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    • atomschlaf 28.05.2018 13:07
      Highlight Mein Kommentar war eine Anspielung auf die Platzspitz-Besetzung von letztem Wochenende.
      Schien mir eigentlich offensichtlich... 🙄
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    • Ratatvisker 28.05.2018 16:57
      Highlight Ist offensichtlich, aber eben auch ziemlich falsch anbetrachts der Vorspiegelung falscher Tatsachen seitens der PNIS. Sie wissen schon die Geschichte mit dem Glashaus und den Steinen und so....
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    • Astrogator 28.05.2018 18:22
      Highlight @atomschlaf: Weil man gegen braunen Dreck ist bedeutet das nicht gleichzeitig, dass man den Mist von extremen Linken in Ordnung findet.
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    • Fabio74 29.05.2018 19:58
      Highlight whataboutismus aus dem Atomlager.
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Autor Linder: «Mit meinem Buch kann man nirgendwo mitreden oder an Partys auftrumpfen»

Eigentlich hat die Schweiz ihn ja schon seit 34 Jahren, aber bisher hat Lukas Linder ausschliesslich fürs Theater geschrieben. Nun endlich ist sein Erstlingsroman erschienen – ein Anlass für uns, ihm 37 höchst existentielle Fragen zu stellen.

Die NZZ hat ihn einen «aufstrebenden Erzähler» genannt, ich nenne ihn ein Phänomen. Das wage ich zu sagen, weil ich Lukas Linder kenne. Nur, dass ihr gleich Bescheid wisst und hinterher nicht klagt, ich hätte hier schamlos Schleichwerbung für einen guten Freund betrieben. 

Überdies hat Reich-Ranicki einmal gesagt: «Es gibt Menschen, die auf eine hinreissende Weise Blödes von sich geben.» 

Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob er damit Linder gemeint hat. Jedenfalls ist Reich-Ranicki …

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