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Gerichtsentscheid

Israel baut Sperrmauer nicht durch Kulturstätte

05.01.2015, 03:1405.01.2015, 09:48

Nach Protesten palästinensischer Dorfbewohner baut Israel seine umstrittene Sperrmauer nicht durch eine antike Kulturstätte. Das Oberste Gericht teilte am Sonntag mit, die Petition der Bewohner von Battir sei hinfällig geworden.

Denn das Verteidigungsministerium habe erklärt, die Anlage bis auf Weiteres nicht durch das Dorf zu bauen. Derzeit habe der Bau für das Ministerium «keine Priorität», erklärte das Gericht. Battir liegt an der Grenze Israels zum Westjordanland und ist Heimat antiker römischer Bewässerungsanlagen und Terrassen.

Die Bewohner von Battir hatten 2012 zusammen mit der Organisation Friends of the Earth Middle East eine Petition eingereicht. Im Juni setzte die UNO-Kulturorganisation Unesco die Stätte auf ihre Liste der bedrohte Kulturgüter.

«Ein wichtiger Sieg»

Friends of the Earth bezeichnete die Entscheidung von Sonntag als «wichtigen Sieg» und ein Zeichen der «Hoffnung auf eine bessere Zukunft». Die Lücke bei Battir ist die letzte Öffnung in der umstrittenen Mauer im Süden von Jerusalem.

Auch israelische Siedler in der besetzten Region hatten die Schliessung der Lücke abgelehnt, weil sie damit von Jerusalem abgeschnitten worden wären. Die Landschaft um Battir ist durch bewässerte Terrassen geprägt, die zum Anbau von Wein, Oliven und Gemüse genutzt werden.

Darin verstreut liegen alte Dörfer, Gräber und Festungsanlagen. Nach UNO-Angaben hat Israel bereits zwei Drittel der 2002 begonnenen Mauer fertiggestellt, die am Ende auf einer Länge von 712 Kilometern Israel vom Westjordanland trennen soll. Zumindest dort, wo der Mauerbau von der Grenze von 1967 abweicht, verstösst er gegen das humanitäre Völkerrecht. (feb/sda/afp)

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