Bundesrat
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Vor ihrem Antrag zum Projekt Air2030 will Bundesrätin Viola Amherd Informationen erhalten. Sie hat deshalb drei Zusatzberichte angefordert. (Archivbild)

Der dritte Zusatzbericht soll Aufschluss über die Kosten von Offset-Geschäften geben: Bundesrätin Viola Amherd. Bild: KEYSTONE

Amherd bestellt dritten Bericht zu Kampfjet-Beschaffung– plus die Meinung von NASA-Pilot



Vor ihren Anträgen zum Programm Air2030 will Bundesrätin Viola Amherd umfassende Informationen einholen, wie sie bereits ankündigte. Nun wurde bekannt, dass sie einen dritten Zusatzbericht angefordert hat, zur Kompensation von Rüstungskäufen im Ausland.

Für das Beschaffungsprojekt für neue Kampfjets und Boden-Luft-Raketen will der Bundesrat 8 Milliarden Franken einsetzen. Bis zum Sommer will Amherd dem Gesamtbundesrat einen Antrag zum Projekt vorlegen.

Über den dritten Zusatzbericht berichtete am Samstag die «NZZ». Lorenz Frischknecht, Sprecher des Verteidigungsdepartements (VBS), bestätigte gegenüber Keystone-SDA die Informationen. Der Bundesrat will gemäss den Grundsätzen zur Rüstungspolitik in der Regel 100 Prozent des Kaufpreises in der Schweiz kompensieren lassen.

Kurt Grüter, Ex-Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), erhielt das Mandat für den dritten Zusatzbericht. Dieser soll Aufschluss über die Kosten von Offset-Geschäften geben sowie den Nutzen von direktem und indirektem Offset aus sicherheits- und wirtschaftspolitischer Sicht untersuchen. Zwischen Kosten und Nutzen soll wissenschaftlich eine direkte Beziehung hergestellt werden.

Zweitmeinung von Nicollier

Die EFK hatte schon 2007 in einem Bericht festgehalten, dass nur 40 Prozent der Schweizer Rüstungsbeschaffungen im Ausland durch im Inland getätigte Gegenschäfte kompensiert worden seien. Bei einer erneuten Prüfung 2016 wurden Verbesserungen festgestellt, aber zugleich auch noch Anpassungsbedarf bei armasuisse.

Schon im vergangenen Februar hatte Amherd angekündigt, vor ihrem Antrag an den Gesamtbundesrat weitere Informationen zum Beschaffungsprojekt für Kampfjets und Boden-Luft-Raketen einholen zu wollen.

Sie beauftragte den früheren Astronauten und Militärpiloten Claude Nicollier mit eine externen Zweitmeinung. Innerhalb des VBS wird zudem eine Analyse zur derzeitigen Bedrohungslage erstellt. Die drei Berichte sollen Ende April vorliegen, wie Frischknecht schrieb.

ZUM 25. JAHRESTAG DES WELTRAUMFLUGES VON CLAUDE NICOLLIER AM MONTAG, 31. JULI 2017, STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG - Swiss astronaut Claude Nicollier is seen on the mid-deck of the Space shuttle Discovery Wednesday, Dec. 22, 1999. Discovery's master mechanics stepped outside again Thursday and, working amid floating cables and connectors, replaced the Hubble Space Telescope's antiquated computer with a newer model. (KEYSTONE/AP Photo/HO)

NASA-Testpilot Claude Nicollier. Bild: NASA

Grüter hatte bereits eine Administrativuntersuchung über das Beschaffungsprojekt Bodluv 2020 der Armee geführt. Dieses Projekt für die Bodengestützte Luft-Verteidigung 2020 hatte Amherds Vorgänger Guy Parmelin sistiert, weil zunächst ein Konzept für die gesamte Luftverteidigung erarbeitet werden sollte.

Kein Interesse bei Pilatus

2018 hatte Oskar J. Schwenk, Präsident der Pilatus-Flugzeugwerke, erklärt, an den Kompensationsgeschäften nicht interessiert zu sein. In einem Interview mit der Zeitung «SonntagsBlick» sagte er, dass die Armee neue Kampfjets bis zu einer Milliarde Franken billiger kaufen könne, wenn sie auf Gegengeschäfte verzichte.

Wenn Pilatus Trainingsflugzeuge für andere Armeen baue und zu Kompensationsgeschäften gezwungen werde, schlage man 15 bis 20 Prozent auf den Kaufpreis, erklärte Schwenk. Das sei normal.

Der in Stans NW ansässige Flugzeugbauer und der bundeseigene Rüstungskonzern Ruag gelten als mögliche Profiteure von Kompensationsgeschäften bei einem Kauf neuer Kampfjets. (sda)

Diese vier Kampfjets sind in der engeren Auswahl

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    Alle Leser-Kommentare
  • HugiHans 20.04.2019 20:06
    Highlight Highlight Wow, Amherd scheint einen transparenten, auf Fakten abgestützen Beschaffunfsprozess anzustreben. Mal etwas neues bei einer Flugzeugbeschaffung für die Schweizer Armee. Man errinnere sich an die Skandale zur Mirage, den politischen Verwirrungen bis zur "Notlösung Tiger" und zuletzt dem Hinundher zum Nichtkauf des Gripen.
    • Eine_win_ig 20.04.2019 21:19
      Highlight Highlight Kann ich nur zustimmen. Mirage war desaströs (danach rollten ja auch Köpfe) und beim Gripen... ich nag gar nicht mehr...

      Bisher macht mir Amherd einen super Eindruck. Hoffe, dass sie so stark weiterfährt wie sie angefangen hat :)
  • Alphonse Graf Zwickmühle 20.04.2019 18:24
    Highlight Highlight Up in smoke!
  • Turrdy 20.04.2019 18:10
    Highlight Highlight Nicollier war ESA-Astronaut und nicht bei der NASA direkt angestellt.
  • Zeit_Genosse 20.04.2019 16:52
    Highlight Highlight Vor lauter politisch motivierter Kompensationen könnte man vergessen, dass es um ein Rüstungsgeschäft geht, bei dem man die geeignetsten Waffensysteme evaluieren muss und man keine Kompromisse bei der Wirksamkeit der Waffen machen darf. Darüber könnte man natürlich auch eine Studie machen.
    • Herr Ole 20.04.2019 18:15
      Highlight Highlight Ach was. Der Kram wird eh nie gebraucht.
  • wolge 20.04.2019 16:47
    Highlight Highlight Das Geld würde besser in Luftabwehr, Drohnen, Helikopter und CyberSecurity fliessen statt in Flieger.

    Insbesondere Strom- und Wasserwerke gilt es vor Cyberangriffen zu schützen.

    Helikopter können auch bei Katastrophen und zum Transport eingesetzt werden.

    Die sogenannte Luftpolizei in einem so kleinen Land ist schon fragwürdig. Zu teuer oder zu lange bis sie oben sind. Was Bitteschön sehen sie sich oben an? Ob die Piloten freundlich zuwinken? Das kann auch eine Drohne...
    • Zauggovia 20.04.2019 18:10
      Highlight Highlight Hui, schon wieder ein Experte in freier Wildbahn. Ich verstehe nicht, weshalb Amherd nicht Sie anstatt Nicollier für den Bericht angestellt hat.
    • Eine_win_ig 20.04.2019 19:31
      Highlight Highlight Lieber wolge, lesen Sie doch mal den Expertenbericht. Dort wird genau aufgeführt, wieso Drohnen und Helikopter sich nicht eignen. Sollten Sie nun besser sein als all die Experten, melden Sie sich doch beim Bund.

      Zum Thema Cyber: Ist jetzt neuerdings der Bund für den Schutz privater Infrastrukturen verantwortlich? Der Steuerzahler soll also den Schutz der Kraftwerke bezahlen?

      Zum Thema LP: Ich kann nochmals den Expertenbericht oder das Factsheet empfehlen. Und sonst werfen Sie mal einen Blick ins Chicago Abkommen, welches die Schweiz unterzeichnet hat.
    • wolge 20.04.2019 22:32
      Highlight Highlight @Eine_win_ig: Ein Experte bin ich definitiv nicht.

      Was ich aber sicher weiss: Kampfjets sind sauteuer. Gebraucht haben wir sie wohl sich noch nie, selbst im 2. Weltkrieg nicht ernsthaft...

      Was ich auch weiss: Es bringt wenig wenn die Privatindustrie Strom und Wasser schützen sollte, wir dann aber in der Krise eines von beidem nicht haben,

      Strom und Wasser sind schlicht überlebensnotwendig.
  • tzhkuda7 20.04.2019 15:58
    Highlight Highlight Aso de mitem Kompensiere hani etz selbst nachem 2x lese aso nani kapiert

    Wenn wir 8 Milliarden ausgeben (z.B. Typ Bodlov USA) muss im Gegenzug für 8 Milliarden bei uns eingekauft werden oder was?

    Danke im Voraus :)
    • swisskiss 20.04.2019 18:42
    • Ueli der Knecht 21.04.2019 00:01
      Highlight Highlight "Kompensationsgeschäft", bzw. "Offsetgeschäfte" sind nichts anderes als verdeckte Schmiergelder.

      Das geht so: Die Armee kauft im Ausland für einige Milliarden Waffen. Dafür muss die Waffenschmiede dafür sorgen, dass schweizer Unternehmen irgendwelcken Krempel gleichviele Milliarden zurückliefern dürfen. Der schweizer Krempel ist dann nicht nur minderwertig sondern auch überteuert. Das heisst, eine schweizer Firma darf minderwertigen Krempel zu überteuerten Preisen liefern. Sie verdient sich dabei eine goldene Nase. Profite, welche dann in den Taschen der Vetterlis verschwinden. Schmiergeld.
    • tzhkuda7 21.04.2019 11:18
      Highlight Highlight Danke für die Antworten :-)
  • Platon 20.04.2019 15:57
    Highlight Highlight Den Bericht kann man sich sparen. Wir brauchen keinen F35 für luftpolizeiliche Aufgaben, das ist schlicht Wahnsinn! Der Rest der Flieger ist schon jetzt veraltet. Stoppt dieses Geschäft und gleist ein finanzpolitisch sinvolles Konzept auf! Der Steuerzahler wird es danken.
    • Eine_win_ig 20.04.2019 19:33
      Highlight Highlight Und was machen wir dann? Gemäss Chicago Abkommen und Haager Verträgen muss die Schweiz als neutraler Staat über Luftpolizei verfügen und ihre Lufthoheit behaupten können.

      Alternative: Keine Neutralität mehr und Anschluss an die NATO/EU. Wäre das besser? Das würde auf alle fälle mehr kosten als 8 Mrd...

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