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Gegen ein Verbot

Türkisches Verfassungsgericht ordnet Freigabe von YouTube an

(FILES) --A file picture taken on on March 27, 2014 shows a person using a laptop computer showing Youtube's logo in Istanbul, near a poster of Berkin Elvan, the 15-year-old boy who died nine months after he was hit by a tear gas canister while going to buy bread during the 2013 protests in Istanbul. Turkey's top court ruled on May 29, 2014 that a ban on video-sharing website YouTube, which was put in place by the government on March 27, violated rights and ordered a lift of the ban. AFP PHOTO / OZAN KOSE

Bild: AFP

Dieser Entscheid dürfte Ministerpräsident Erdogan ärgern: In der Türkei hat das Verfassungsgericht heute angeordnet, die von der Regierung verfügte Sperrung der Videoplattform YouTube aufzuheben. Das Verbot verletze individuelle Freiheitsrechte, hiess es laut Medienberichten zur Begründung des Urteils.

Die Entscheidung der Richter sei bindend, somit sei mit der baldigen Freigabe von YouTube zu rechnen, berichtete der Fernsehsender NTV.

Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Onlineplattform am 27. März sperren lassen, nachdem dort Mitschnitte eines vertraulichen Gesprächs ranghoher türkischer Regierungsbeamter über die Lage in Syrien aufgetaucht waren. In der Unterhaltung ging es unter anderem um eine mögliche militärische Intervention der Türkei in dem Bürgerkriegsland.

Die Regierung Erdogan steht wegen der Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Kritik. Der türkische Regierungschef hatte auch das soziale Netzwerk Twitter sperren lassen, nachdem dort Korruptionsvorwürfe gegen ihn und sein Umfeld verbreitet worden waren. Auch in diesem Fall stufte die türkische Justiz das Verbot als illegal ein, der Onlinedienst ist wieder zugänglich. (aeg/sda)



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