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Justizia mit Sack

Oh, Justitia! Bild: shutterstock.com

Das passiert, wenn ein Jurist wegen eines Papiersacks vor einem Zürcher Gericht steht

Gerichtsverhandlungen wegen einer illegal entsorgten Papiertüte kommen selten vor, sind aber umso unterhaltsamer – wie ein Fall am Bezirksgericht Zürich zeigt. 



Es ist schwierig, in diesem 60-jährigen Romand, der am Dienstagnachmittag im Sitzungssaal 1 des Bezirksgerichts Zürich antritt, um der Gerechtigkeit Genüge zu tun, einen Abfallsünder zu erblicken. Abfallsünder, das sind ja Menschen mit verschlagenen Gesichtern und buckelhaftem Gang, die zu unchristlicher Uhrzeit an Sammelstellen herumlungern, die Taschen voller ausgewaschener Joghurt-Becher und eingeknickter Schnittwurst-Verpackungen.

Dem rechtschaffenen Bürger begegnen sie jedenfalls für gewöhnlich nur auf Boulevard-Titelseiten, wecken dann aber ein Gefühl natürlichen Abscheus, ähnlich dem Öffnen einer Tupperware-Dose von der letzten Frühlingsspaghettata.   

Die Juristerei, die ja an linguistischen Lähmungszuständen und semantischen Schluckaufen nicht arm ist, bringt manchmal eben auch grossartige Blüten hervor.

Umso erstaunter ist man ob dem tadellosen Anblick des Beschuldigten: massgeschneiderter Anzug (dunkelblau), der gestärkte Hemdkragen (rosa) keck hervorlugend, fein gerippte Socken (dunkelblau). Höchstens die Halbschuhe, leicht abgetragen und mit erkennbaren Altersflecken, lassen einen Hauch von Nachlässigkeit durchschimmern, aber das kann auch einem gepflegten savoir-vivre zugeschrieben werden – ausserdem zahlt man heute viel Geld, um sich einen so wertigen Retro-Chic an die Fusssohle zu heften. 

Und doch steht der Anwalt aus dem Welschland nun als Beschuldigter vor Gericht, angeklagt des Verstosses gegen Paragraf 14 Absatz 1 des Abfallgesetzes, welches das Ablagern oder Stehenlassen von Abfällen im Freien auf öffentlichem und privatem Grund verbietet. 234 Verzeigungen gegen das Abfallgesetz stellte die Stadt Zürich 2016 aus, 2017 waren es noch mehr.

Einer dieser Strafbefehle traf den Juristen C. Wie konnte das passieren?

Am Anfang steht eine Papier-Tragetasche eines grossen Schweizer Grossisten, in leerem Zustand Hutersatz, Faltobjekt, oder untauglicher Fallschirm. In gefülltem Zustand und am falschen Ort gelagert: corpus delicti.

Aber Recht ist Recht und Unrecht ist zu bekämpfen, ob es um 120 Franken Busse oder 10 Jahre Gefängnis geht.

Irgendwann zwischen 20. Juli und 2. August 2017 fiel ein solches den Abfalldetektiven im Zürcher Kreis 7 in die Hände, Ermittler im endlosen Kampf gegen die Vermüllung der Stadt. Die Detektive förderten laut Anklageschrift Essensreste, Tetrapack, Lebensmittelverpackungen und Plastikfolien zutage – und zwei Briefe; eine Parkbusse aus Freiburg im Breisgau und eine Busse wegen Falschparkens aus Lausanne, adressiert an den Beschuldigten.

Bild

Offensichtlich ein Symbolbild. Bild: shutterstock

Für das Statthalteramt Zürich ein stichhaltiger Beweis. Für den Beschuldigten ein kleiner Affront, der nach Genugtuung verlangte.

Natürlich hätte man sich die Sache einfach sparen können, die Busse von 120 Franken, die das Stadtrichteramt verhängt hatte, dürfte für den Juristen verschmerzbar sein; auch das Gesamttotal von 470 Franken (inklusive Gebühren und Auslagen), wird kein grosses Loch in die Kasse des Anwalts reissen – bei einem monatlichen Einkommen von zwischen 30'000 und 40'000 Franken.

Aber Recht ist Recht und Unrecht ist zu bekämpfen, ob es um 120 Franken Busse oder 10 Jahre Gefängnis geht.

Abfall oder Kunst?

So trifft es sich, dass sich am Dienstagnachmittag ein Richter, ein Auditor, eine Gerichtsschreiberin und ein Anwaltspraktikant über den Fall einer illegal deponierten Papiertüte beugen. Hinzu kommt eine vom Gericht bestellte Übersetzerin.

Als Beobachter muss man dankbar sein über das Insistieren des Anwalts aus Martigny. Die Anwältin des Beschuldigten sprach später von «einem der lustigsten Fälle» ihrer Laufbahn. Sie selber hatte massgeblichen Anteil daran.

Die Juristerei, die ja an linguistischen Lähmungszuständen und semantischen Schluckaufen nicht arm ist, bringt manchmal eben auch so grossartige Blüten hervor, wie zum Beispiel das Plädoyer der Verteidigerin, in dem sie darlegte, wieso der Jurist aus dem Wallis die Papiertüte praktisch unmöglich in Zürich deponiert haben konnte. 

«Bekanntlich ist die Kombination von Papier (gerade bei verhältnismässig dünnem Brief-/Druckerpapier) und einer Flüssigkeit (wie bspw. Wasser) mit einigen Widrigkeiten für Ersteres verbunden. Dies insbesondere hinsichtlich der strukturellen Integrität des Papiers, deren Verlust nicht nur droht, sondern ganz und gar unvermeidbar ist, wenn das Papier mit Wasser in einer bestimmten Menge in Berührung kommt. Sprich: Wird normales Brief- oder Büropapier mit Wasser durchnässt, saugt sich das Papier erst voll und löst sich früher oder später auf. Wird das Papier ein- oder mehrmals durchnässt und trocknet anschliessend wieder, ist es anschliessend zerknittert, gewellt und die darauf befindliche Tinte kaum noch – oder zumindest erschwert – lesbar.»

Der «allgemeine Menschenverstand und eine simple Internet-Recherche» hätten genügt, um zum Schluss zu gelangen, dass die Regenperiode in jenem Sommer und das regelmässige Aufsuchen der Sammelstellen durch Mitarbeiter des ERZ nur einen Schluss übrig liess: dass die Tasche am 2. August deponiert worden war. An diesem Tag aber hielt sich der Jurist nachweislich nicht in Zürich auf.

Wie die an seine Anwaltskanzlei in Martigny adressierten Briefe in einer Tüte im Kreis 7 landeten, kann sich der Beschuldigte nicht restlos erklären. Die fünf auf ihn eingetragenen Autos würden regelmässig von seinen Kindern benutzt, Bussen bezahle er eingängig und leite sie dann an den oder die Verursacherin weiter. 

Das Urteil erfolgt am kommenden Freitag. 14 Monate nachdem eine herrenlose Papier-Tragetasche mit «Essensresten, Tetrapack, Lebensmittelverpackungen, Plastikfolien, zwei Briefen und et cetera» an der Merkurstrasse 4 in 8032 Zürich von Abfalldetektiven unter die Lupe genommen worden war. 

Ist das jetzt ein Beweis dafür, dass die Justiz in der Schweiz besonders gut funktioniert, oder dass der gesunde Menschenverstand manchmal im Räderwerk der Bürokratie entsorgt wird?   

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    Alle Leser-Kommentare
  • Clank 16.10.2018 11:39
    Highlight Highlight Also falls irgendein Mülldetektiv (fast unglaublich, dass sowas tatsächlich existiert) ein Brief mit meinem Namen in einem falsch entsorgten Müllsack findet (Mülldurchsuchen klingt auch weniger witzig) muss ich mit einer Busse rechnen. Ob unverhältnismässig oder nicht, ich verstehe die Aufregung.
  • DerewigeSchweizer 16.10.2018 10:34
    Highlight Highlight Busse 120 Franken
    Gesamttotal 470 Franken (inklusive Gebühren und Auslagen).

    ... Tja, das ist halt, weil man in der Schweiz null Steuern bezahlen muss und deshalb müssen die Ämter ihren Kostenaufwand halt per Gebühren und Auslagen decken.
    • Hierundjetzt 16.10.2018 15:30
      Highlight Highlight Nö. Es geht ums Versursacherprinzip. Kosten werden dem Verursacher aufgebürdet nicht der Allgemeinheit. ER wollte ein Verfahren, daher muss auch ER bezahlen.

      Wir haben übrigens über dieses Reglement abgestimmt.

      Wo warst Du damals?
    • mia18 16.10.2018 17:15
      Highlight Highlight U18 😏
  • Jesses! 16.10.2018 10:29
    Highlight Highlight Die sinnlose Dekadenz unseres Systems und unserer Gesellschaft und überhebliche Stolz einiger Mitbürger führt zu grotesken, unverhälnismässigem Handeln, fernab von jedem gesunden Mendchenverstand. Sowas darf nicht passieren.
  • Anded 16.10.2018 10:06
    Highlight Highlight "Wie die an seine Anwaltskanzlei in Martigny adressierten Briefe in einer Tüte im Kreis 7 landeten, kann sich der Beschuldigte nicht restlos erklären."

    Das ist eine Lüge. Juristisch gesehen möglicherweise legitim, da er weiss, dass der Sack von einem Familienmitglied in Zürich deponiert wurde. Trotzdem würde es nicht den falschen treffen, wenn er die paar hundert Franken zahlen müsste. (Kann es ja dann auch wieder vom Sackgeld an das Kind abziehen...)
    • kafifertig 16.10.2018 16:18
      Highlight Highlight Sie pflegen einen äusserst Leichtfertigen Umgang mit Wahrheit und Gerechtigkeit.
      Macht der Neid sie hartherzig und blind?
  • Chääschueche 16.10.2018 09:58
    Highlight Highlight Wieso werden solche Bussen nicht dem Einkommen entsprechend ausgesprochen?

    100 CHF...lächerlich bei so einem Verdienst.
    • Clank 16.10.2018 11:32
      Highlight Highlight Warum? Ist es etwa schlimmer, wenn ein Reicher ein Verbrechen begeht, als wenn es ein Armer tut? Logik?
    • Sandro Lightwood 16.10.2018 11:39
      Highlight Highlight Ratchet: Für den Gebüssten mit sehr tiefen Einkommen ist es schlimmer ja - er muss einen grösseren Anteil seines Einkommens abgeben als der Grossverdiener. Das scheint iwie auch nicht fair.
    • loquito 16.10.2018 13:05
      Highlight Highlight @Ratchet
      Busse ist eine Strafe. Bei 3500 Monatslohn tut die Busse weh und führt zu Besserung...
      Bei 40k im Monat kann der weitermüllen tut ja nicht weh...
    Weitere Antworten anzeigen
  • Igowhenyougo 16.10.2018 09:16
    Highlight Highlight Michael Kohlhaas lässt grüssen...
  • kafifertig 16.10.2018 09:12
    Highlight Highlight Die Busse verhängte Busse ist schlicht nicht gerechtfertigt.
    Es muss jener gebüsst werden, der nachweislich den Abfall unrechtmässig entsorgt hat und nicht der ehemalige Besitzer eines Teils des Inhalts des Abfalls.
    Das Gesetzt ist da eindeutig. Es darf nur der Täter bestraft werden und seine Schuld muss bewiesen sein.

    Sonst komme ich, nehme Deinen ordentlich abgestellten Abfallsack und entsorge ihn für Dich illegal und lache mir einen Schranz in den Bauch darüber, dass Du eine Busse und eine saftige Gebühr zahlen musst.
  • MikoGee 16.10.2018 09:10
    Highlight Highlight Und wer bezahlt zum Schluss Richter, Auditor, Schreiber und Assistent? Ich kann verstehen dass er sich verteidigen will, aber das entbehrt jeglicher verhältnismässigkeit. Wenn man schon soviel Geld verdient kann man das auch abdrücken und nicht Zeit und Geld unserer Justiz mit haarsträubenden, meteorologischen Theorien verschwenden. Soll er sich doch einen Privatdetektiv nehmen, der findet dann den wahren Täter und kann ihm die Rechnung über die 120.- zustellen.
    • kafifertig 16.10.2018 12:04
      Highlight Highlight Also soll jemand darum unschuldig verurteilt werden, weil er die Busse zahlen kann und wer sie nicht zahlen kann wird freigesprochen?
    • f303 16.10.2018 13:03
      Highlight Highlight Die Unschuldsvermutung gilt auch für ihn. Wie auch immer man das nun finden mag.
    • Triple 16.10.2018 13:33
      Highlight Highlight @MikoGee
      Macht doch überhaupt keinen Sinn. Warum soll ich eine meiner Meinung nach ungerechtfertigte Busse bezahlen und nicht gerichtlich dagegen vorgehen? Könnte ja das Gericht die Busse bezahlen um die Kosten zu reduzieren....
  • Lupa89 16.10.2018 08:56
    Highlight Highlight Wunderbar geschriebener Artikel der den täglichen Wahnsinn bei den erstinstanzlichen Gerichten sehr gut wiederspiegelt ;-) Arbeite selbst in der Justiz und der Faacepalm ist mein täglicher Begleiter (wenn auch meist nur gedanklich).
  • lilie 16.10.2018 08:51
    Highlight Highlight Köstlich geschrieben! Quasi Boulvard auf Pulitzer-Niveau! 🤣👍

    Naja, wenn der Herr Rechtsanwalt zwar die diversen Verkehrsdelikte seiner Kinder anstandslos zahlt, aber seinen illegal entsorgten Migrossack nicht - die Damen und Herren vom Gericht verdienen ja so ihre Brötchen, und der Herr Rechtsanwalt hat scheints nichts Besseres zu tun...

    Von dem her:, eine witzige Episode, die letztlich niemandem schadet. 💁‍♀️
    • f303 16.10.2018 13:04
      Highlight Highlight Wer trägt den die Kosten, wenn er freigesprochen wird?
    • lilie 16.10.2018 15:15
      Highlight Highlight @John Carter: Ich würd mich fragen, wo zur Hölle ich meine Unterlagen liegen gelassen habe und wer sie geklaut hat.

      @Soulrider: Die Parkbussen seiner Kinder hat er immer bezahlt - aber bei Littering, da hörts auf? 😉

      @f303: Wahrscheinlich der Staat. Da muss dann jeder Bürger 0.001 Rappen mehr Steuern bezahlen (Geheimtipp: gesetzlich zulässige Mietzinssenkung beantragen bringt deutlich mehr, anstatt sich über solche Bagatellen aufzuregen 😉).
  • Watcherson 16.10.2018 08:49
    Highlight Highlight Bitte bitte bitte, wir müssen unbedingt erfahren, wie die Sache ausgeht!
  • c_meier 16.10.2018 08:48
    Highlight Highlight "... monatlichen Einkommen von zwischen 30'000 und 40'000 Franken.... "
    ich mache wohl etwas falsch...
    • So en Ueli 16.10.2018 09:06
      Highlight Highlight Hab ich mir auch gedacht.
    • Devante 16.10.2018 09:52
      Highlight Highlight "augen auf, bei der berufswahl" sag ich da nur Herr Meier
    • Holzkopf 16.10.2018 10:00
      Highlight Highlight Woher kommen diese Zahlen?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Oliver Weber 16.10.2018 08:23
    Highlight Highlight „-bei einem gehalt von zwischen 30‘000 und 40‘000 chf pro monat“

    Was mache ich falsch...
  • Alphaananas 16.10.2018 08:18
    Highlight Highlight 40k im Monat... ich muss wohl meine Studienwahl nochmals überdenken.
  • Ramy 16.10.2018 07:51
    Highlight Highlight Ein äusserst köstlich amüsanter, wenn auch dessen Opportunität in Frage zu stellen sein kann, Beitrag
  • Baccaralette 16.10.2018 07:50
    Highlight Highlight ...nein, eigentlich ist der Fall lächerlich, weil er nämlich völlig unverhältnismässig ist. Aber als Gerechtigskeitsfan kann ich den Mann verstehen.
    • Madison Pierce 16.10.2018 08:13
      Highlight Highlight Absolut. Es geht gar nicht um die Höhe der Busse. Es geht darum, dass Recht niemals Unrecht weichen muss.

      Eine berechtigte Parkbusse bezahle ich ohne Murren, da versuche ich keine Tricks. Aber wenn ich eine Busse ungerechtfertigt erhalte, wehre ich mich, auch wenn es "nur" um 40 Franken geht.

      Im aktuellen Fall könnte man dem Mann nur ankreiden, dann die Tasche von einem Familienangehörigen deponiert worden sein muss und er dafür geradestehen könnte.
    • bokl 16.10.2018 08:35
      Highlight Highlight Als Gerechtigskeitsfan könnte er ja auch diese Busse einfach "eingängig" bezahlen und an den Verursacher weiterleiten ...
    • Lightning makes you Impotent (LMYI) 16.10.2018 09:28
      Highlight Highlight @Madison Pierce: So ganz Unrecht ist es wohl nicht. Der Mann deutet nämlich an, dass es seiner seiner Söhne sein könnte. Er hätte einfach Familienintern eruiren können, wer dafür Verantwortlich ist und die Busse da weitergeben.
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