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Mazedoniens Parlament macht Weg für Änderung des Ländernamens frei



Das Parlament von Mazedonien hat am Freitag den Weg für eine Umbenennung des Landes in «Republik Nordmazedonien» freigemacht. Es habe den Vorschlag der Regierung angenommen, das Verfahren für Änderungen in der Verfassung einzuleiten, sagte ein Parlamentssprecher.

Nach Angaben eines AFP-Reporters im Parlament stimmten 80 von 120 Abgeordneten für den Vorschlag der Regierung, womit die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht wurde.

Der Balkanstaat soll demnach in Zukunft Nord-Mazedonien heissen. Der Nachbar Griechenland besteht wegen seiner gleichnamigen Provinz im Norden des Landes seit fast drei Jahrzehnten auf die Namensänderung. Als Druckmittel hatte Athen jede Annäherung Mazedoniens an die Nato und EU blockiert.

Der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev hat mit dem Parlamentsbeschluss die schnelle Aufnahme seines Landes in die Nato ermöglicht. Vorausgegangen war ein wochenlanges Ringen, um Abgeordnete der Opposition auf die Regierungsseite zu ziehen. Die Opposition lehnt die Namensänderung ab, weil damit die nationale Identität des Landes geopfert werde. Das Zaev-Lager verfügte zuletzt nur über 71 Stimmen im Parlament. Notwendig waren 80 Stimmen, die jetzt erreicht wurden.

Die geplanten Verfassungsänderungen mit dem neuen Staatsnamen müssen am Ende des jetzt eingeleiteten Verfahren wieder mit den Stimmen von mindestens 80 der 120 Abgeordneten abgesegnet werden. Danach muss Griechenland das im letzten Sommer zwischen beiden Ländern geschlossene Abkommen im Parlament annehmen. Auch in Athen gibt es Probleme, dafür eine Mehrheit zu finden. (sda/afp/dpa)

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