Gesellschaft & Politik
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
ARCHIVBILD --- ZUM GEPLANTEN RUECKTRITT VON BUNDESRAT JOHANN SCHNEIDER-AMMANN PER ENDE 2018, STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG --- Bundesrat Johann Schneider-Ammann am Ende einer Medienkonferenz ueber die Volksinitiative

Bundesrat Johann Schneider-Ammann verkündetet am 25. September 2018 seinen Rücktritt. Bild: KEYSTONE

Beeinflusst Schneider-Ammanns Rücktritt den Ausgang der Selbstbestimmungs-Initiative?

anna wanner / az



Von einem «verpatzten Start» redeten gestern die Gegner der Selbstbestimmungs-Initiative. Denn Bundesrat Johann Schneider-Ammann stahl ihnen die Show, als er am Morgen seinen Rücktritt auf Ende Jahr bekannt gab. Als am Nachmittag dann die zweite Pressekonferenz folgte, wo Schneider-Ammann zusammen mit SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga erklärte, wieso die Initiative am 25. November abzulehnen sei, war der Saal nicht halb so voll. Ein Bundesratsrücktritt beschäftigt die Medien ungleich stärker als ein Kampagnenauftakt.

Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenoessischen, Departements fuer Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), links, und Bundesraetin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenoessischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), rechts, lachen an einer Medienkonferenz ueber die Argumente von Bundesrat und Parlament zur Volksinitiative

Sein letzter Abstimmungskampf: Schneider-Ammann wirbt mit Bundesratskollegin Sommaruga gegen die Selbsbestimmungs-Initiative. Bild: KEYSTONE

Die Gegner der SVP-Initiative befürchteten deshalb nicht zu Unrecht, dass über den Abstimmungsauftakt nur flau berichtet werden würde.

Schneider-Ammann böse Absicht zu unterstellen, wäre indes verfehlt. Dass der Wirtschaftsminister seinen Rücktritt auf Dienstagmorgen legen würde, war ursprünglich nicht so geplant, wie er selbst zugab. «Eigentlich wollte ich am Freitag meinen Rücktritt bekannt geben.» Doch ob der Spekulationen, die seit Montag in Bern wild kursierten, wollte er nicht länger zuwarten. Er wollte nicht länger lügen und er wollte auch seiner Frau nicht zumuten, weiterhin für ihn lügen zu müssen. So verlegte SchneiderAmmann die Ankündigung kurzerhand vor, informierte am Montagabend seine Bundesratskollegen und am Dienstagmorgen das Parlament.

Die Überzeugung

Wegen dieses Manövers bezichtigte ihn ein Journalist an der Medienkonferenz, die ganze Abstimmung zu kompromittieren. Das stritt Schneider-Ammann freilich ab. Er werde sich mit Engagement dagegen einsetzen. Tatsächlich erklärte er am Nachmittag mit Nachdruck, dass die Initiative der Wirtschaft «grosse Sorgen» bereite, weil sie sowohl die Rechtssicherheit sowie den Zugang zu offenen Märkten gefährde. Er bemühte sein altbekanntes Sprüchli: «Wir beziehen jeden zweiten Franken mit Exporten.»

Und diese seien nur möglich, weil Verträge die Handelsbedingungen regeln. «Rund 600 internationale Verträge sind für die Schweiz von höchster Bedeutung», sagte er. Würden diese brüchig, wäre der Wohlstand der Schweiz gefährdet.

Wer folgt auf Bundesrat Schneider-Ammann?

Die Verschwörung

Trotzdem machte bald das Gerücht die Runde, die Rücktrittsspekulation sei von SVP-Seiten gezielt als Indiskretion gestreut worden – mit dem Ziel, den Auftakt der Kampagne zu stören.

Das ist insofern schwer vorstellbar, als dass nur engste Kreise in Rücktrittspläne von Bundesräten involviert werden, weil es sich um sehr persönliche Entscheide handelt.

Zudem darf eine Auftakts-Pressekonferenz eines Abstimmungskampfs nicht überbewertet werden. Über die Argumente des Bundesrats zu bevorstehenden Abstimmungen berichten vor allem elektronische Medien – es gehört zum Service public. Also flimmerten die Beiträge auch gestern über die Sender.

Viel eher könnte es sich als Problem herausstellen, dass sich die mediale Aufmerksamkeit bis zum Abstimmungssonntag nun auf die Nachfolge-Diskussion konzentriert.

Der letzte Kampf

Jedenfalls nahm Sommaruga auf Anfrage Schneider-Ammann in Schutz. Sie sagte, ihr Kollege sei sehr engagiert und motiviert. «Ich schätze es sehr, dass er die Perspektive der Wirtschaft in diesen Abstimmungskampf einbringt», so die Justizministerin.

Tatsächlich bedeutet der angekündigte Rücktritt nicht nur einen Nachteil für die Abstimmungs-Kampagne: Es ist sein letzter grosser Kampf. Johann Schneider-Ammann wird ihn nicht verlieren wollen. (aargauerzeitung.ch)

Die lustigsten Auftritte von Bundesrat Schneider-Amman:

Play Icon

Video: watson/nico franzoni

Das könnte dich auch interessieren:

Danach suchen Schweizer und Schweizerinnen auf Pornhub am meisten

Link to Article

In diesem Land wohnt nur ein einziger Schweizer. Wir haben mit ihm gesprochen

Link to Article

«14 Uhr: Claras Haut ist rot»: Kitas informieren Eltern neu per Liveticker über ihre Kids

Link to Article

Selbst Trump spricht nun von einem Impeachment

Link to Article

«Hi-Tech-Roboter» in russischer Fernsehshow entpuppt sich als verkleideter Mensch

Link to Article

Tumblrs neuer Pornofilter ist ein riesiger Fail – wie diese 19 Tweets beweisen

Link to Article

Netflix' zweite deutsche Original-Serie ist da – und ein riesiger Fail

Link to Article

Miet-Weihnachtsbäume sind in Hipster-Hochburgen in – doch die Sache hat einen Haken

Link to Article

Welche dieser absolut dämlichen Studien gibt es tatsächlich?

Link to Article

Brennende Leichen und blühender Aberglaube – ein Besuch in Indiens heiligster Stadt

Link to Article

Jetzt ist es da! Das geilste Polizeiauto der Schweiz

Link to Article

Viva la nonna! – weshalb ich mega Fan vom neuen Jamie-Oliver-Buch bin (dazu 5 Rezepte)

Link to Article

Über Zürich fliegen jetzt Viren-Drohnen

Link to Article

«Meine 20 Jahre ältere Affäre erniedrigt mich»

Link to Article

Diese 13 Bilder zeigen, wieso «Doppeladler» völlig zu Recht das Wort des Jahres ist

Link to Article

Ade Pelz: Schweizer zeigen Canada Goose die kalte Schulter

Link to Article

Doch noch geeinigt! 30 Minuten vor Ablauf der Deadline rief Nylander in Toronto an

Link to Article

Queen Ariana Grande singt sich mit neuem Song auf den YouTube-Thron 👀

Link to Article

11 Dinge, die du schon immer von einem orthodoxen Juden wissen wolltest

Link to Article

So läuft das Weihnachtsessen mit den Arbeitskollegen ab. Immer. Jedes Jahr. Die Timeline

präsentiert vonBrand Logo
Link to Article

Warum die Chinesen die Amerikaner im KI-Wettrennen schlagen werden

Link to Article

Der Super-Beau, der in weniger als 15 Minuten alles verkackt!

Link to Article

Netflix killt die nächste Superhelden-Serie

Link to Article

Die Weihnachtswünsche dieser alten Leute sind so bescheiden, dass es dir das Herz bricht

Link to Article

7 ausgefallene Punsch-Rezepte, die du diesen Winter unbedingt ausprobieren solltest!

präsentiert vonBrand Logo
Link to Article

Herzschmerz pur! 15 Leute erzählen, wie sie vom Seitensprung ihres Partners erfuhren

Link to Article

7 Duschmomente, die uns (vermutlich) allen bekannt vorkommen 

Link to Article

Du regst dich über die Migros-Suppe auf? Dann kennst du diese Gender-Produkte noch nicht!

Link to Article

Wutbürger nehmen Grossrätin wegen Baby ins Visier– und so reagiert der Grossvater 

Link to Article

Nach SBI-Niederlage: Jetzt beginnt der nächste Streit in der Aussenpolitik

Link to Article

Das Sexismus-Dinner des FC Basel sorgt weltweit für Schlagzeilen

Link to Article

«Es war alles ein verdammter Fake»: Schweizer Adoptiveltern packen aus

Link to Article

Führerscheinentzug nach 49 Minuten – so witzelt die Polizei über den «Tagesschnellsten»

Link to Article
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • paddyh 26.09.2018 09:27
    Highlight Highlight Ich versteh nicht ganz, wieso ausgerechnet die SVP die Gerüchte streuen sollte? Die SVP wurde doch hier um ihre Aufmerksamkeit betrogen?

    Musste gerade wegen diesem letzten Satz lachen. Schon komisch, dass so eine inhaltsleere Partei normalerweise so viel Aufmerksamkeit kriegt.

Köppel, Glarner und das Trojanische Pferd – dieses Video soll die SBI stoppen

Knapp fünf Wochen sind es noch bis zur Abstimmung am 25. November. Heute Montag starten die Gegner der SVP-Selbstbestimmungs-Initiative (SBI) ihre Schlussoffensive, und das mit einem Doppelschlag.

Die aus 120 NGOs bestehende Allianz der Zivilgesellschaft veröffentlicht ein satirisches Video, in dem die SBI als Trojanisches Pferd gezeigt wird, aus dem ein «hinterlistiger Angriff auf Menschenrechte und Demokratie» stattfindet.

Illuster sind die Insassen in dem clever produzierten Clip. Es sind …

Artikel lesen
Link to Article