Ein Schiff der italienischen Küstenwache mit 177 geretteten Bootsflüchtlingen an Bord liegt seit mehr als 48 Stunden vor der italienischen Insel Lampedusa und darf nicht in einen Hafen einlaufen. Der Grund ist ein Streit mit Malta über die Zuständigkeit.
Italiens Innenminister Matteo Salvini hatte es dem Küstenwachschiff «Diciotti» untersagt, mit den Migranten an Bord einen italienischen Hafen anzusteuern. Er argumentierte, die Bootsflüchtlinge seien in Gewässern gerettet worden, für die eigentlich Malta zuständig sei.
Die maltesischen Behörden erklärten dazu, dies treffe zwar zu, doch die Bootsflüchtlinge hätten die Annahme jeglicher Hilfe verweigert und weiter Kurs auf Lampedusa genommen. In der Nacht zum Donnerstag nahm die «Diciotti» die insgesamt 190 Migranten schliesslich an Bord; 13 von ihnen wurden sofort in ein Spital auf Lampedusa gebracht. Die übrigen Geretteten durften aber nicht an Land.
Warten auf beiden Seiten
Bereits im Juli hatte die «Diciotti» 450 Bootsflüchtlinge gerettet, die zwischen Lampedusa und Malta in Not geraten waren. Die italienische Regierung hatte die Besatzung damals angewiesen, das Flüchtlingsboot nur aus der Ferne im Auge zu behalten und darauf zu warten, dass Malta sich um die Migranten kümmere.
Die 450 Flüchtlinge mussten drei Tage lang an Bord der «Diciotti» bleiben, bis Salvini ihnen erlaubte, auf Sizilien an Land zu gehen. Zuvor hatte er von anderen EU-Ländern die Zusage erhalten, einen Teil der Bootsflüchtlinge aufzunehmen.
Italienischen Medien zufolge richtete der italienische Beauftragte für die Freiheit der Bürger, Mauro Palma, ein Schreiben an den Kommandeur der Küstenwache, Giovanni Pettorino. Darin forderte Palma «dringende Informationen» über die aktuelle Situation der «Diciotto», die einer Freiheitsberaubung gleich komme.
Unterlassene Hilfeleistung
Mit seinem Brief wolle er «die Migranten, die Nothelfer, aber auch Italien schützen». Schliesslich könne es dem Land drohen, sich vor internationalen Institutionen wegen unterlassener Hilfeleistung rechtfertigen zu müssen, schrieb Palma den Berichten zufolge.
Salvini, welcher der fremdenfeindlichen Partei Lega vorsteht, will die Zahl der in Italien ankommenden Flüchtlinge drastisch senken. Im Juni hatte er entschieden, dass Schiffe von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingen an Bord nicht mehr in italienischen Häfen anlegen dürfen. In der Folge mussten Rettungsschiffe immer wieder tagelange Irrfahrten zurücklegen. (sda/afp)
