Sie sind die Grusel-Zwillinge der Weltpolitik. US-Präsident Donald Trump und der britische Premierminister Boris Johnson haben mehr gemeinsam als einen eigenwilligen Blondschopf. Sie sind hemmungslose Populisten mit flexiblem Weltbild und gestörtem Verhältnis zur Wahrheit. Beide schüren Hassgefühle gegen die «Eliten», obwohl sie selber aus reichem Haus stammen.
Die Karrierewege von Trump und dem fast 20 Jahre jüngeren Johnson sind mit Kontroversen zugepflastert. Nun haben sie eine absolute Horror-Woche erlebt. Der Ukraine-Skandal bringt Donald Trump näher an eine Amtsenthebung als jemals zuvor. Und das oberste britische Gericht erklärte die von Boris Johnson verfügte Zwangspause des Parlaments für rechtswidrig.
Donald und Boris befinden sich in heftigem Gegenwind. Aber werden sie auch weggefegt?
Ist Donald Trump wirklich erst knapp drei Jahre im Amt? Man hat oft den Eindruck, seit seiner Vereidigung sei eine halbe Ewigkeit vergangen, dermassen hält er sein Land und die Welt mit Dauergetwitter und endlosen Lügen in Atem. Immer wenn man dachte, es könnte nicht schlimmer kommen, hat der Präsident einen Weg gefunden, noch mehr Öl ins Feuer zu giessen.
Nun hat die Trump-Freakshow eine neue Eskalationsstufe erreicht. Der Ukraine-Skandal hat den Demokraten beschert, was sie sich von der Russland-Affäre erhofft, aber nicht bekommen hatten. Der Bericht von Sonderermittler Robert Mueller enthielt zwar zahlreiche Indizien für Trumps Fehlverhalten, aber keine Smoking Gun mit den Fingerabdrücken des Präsidenten.
Nancy Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses und mächtigste Demokratin in Washington, schreckte vor einem Impeachment-Verfahren gegen Trump zurück. Nun konnte sie nicht mehr anders. Ein Präsident, der Militärhilfe an einen anderen Staat dazu benutzt, um Belastungsmaterial gegen einen Rivalen zu beschaffen – das grenzt an Hochverrat.
Trump und seine Speichellecker konnten sich mehr schlecht als recht gegen die Vorwürfe eines bislang unbekannten Whistleblowers – angeblich ein im Weissen Haus stationierter CIA-Analyst – verteidigen. Geheimdienst-Koordinator Joseph Maguire nahm ihn im Kongress-Hearing am Donnerstag in Schutz. Der Informant habe «das Richtige getan».
Die Parallelen zwischen der Ukraine-Affäre und dem Watergate-Skandal, der den damaligen republikanischen Präsidenten Richard Nixon 1974 das Amt kostete, sind verblüffend. Schon damals ging es um eine Schmierenkampagne gegen mögliche demokratische Herausforderer Nixons bei seiner Wiederwahl 1972. Zu Fall brachten ihn Gesprächsprotokolle.
Was heute das Telefonat von Donald Trump mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj von Ende Juli ist, waren damals die Tonbandaufzeichnungen von Nixons Gesprächen im Oval Office. In beiden Fällen bestand und besteht der Verdacht, dass nicht alles enthüllt wurde. Der Oberste Gerichtshof zwang Nixon schliesslich, die Original-Tonbänder zu veröffentlichen.
Sie zeigten, dass der Präsident aktiv in den Watergate-Skandal und seine Vertuschung verwickelt war. Die Republikaner liessen ihn fallen. Nixon entkam einer Amtsenthebung nur durch seinen Rücktritt als bis heute einziger US-Präsident. Kommt es nun zur Wiederholung der Geschichte? Die Vorwürfe des Whistleblowers lassen dies zumindest als möglich erscheinen.
Vor rund zwei Monaten wurde Boris Johnson von den Mitgliedern der konservativen Partei zum Vorsitzenden und damit gleichzeitig zum Premierminister gewählt. Seither hat er jede Abstimmung und seine Mehrheit im Parlament verloren. Mehr als 20 Tory-Rebellen wurden wegen ihrer Opposition gegen seinen Brexit-Kurs aus der Fraktion geworfen, weitere schlossen sich ihnen an.
Mit dem Urteil des Supreme Court vom Dienstag ist wie bei Trump eine neue Eskalationsstufe erreicht. Faktisch besagt es, dass Johnson das Unterhaus mit der Suspendierung daran hindern wollte, den auf Biegen und Brechen angestrebten Austritt aus der EU am 31. Oktober zu stoppen. Mehr noch: Der Premierminister hat Queen Elizabeth für sein Intrigenspiel eingespannt.
Es ist ein ungeheurer Affront, ja ein eigentlicher Missbrauch der Monarchin für politische Zwecke. In früheren Zeiten hätte man den Premier dafür wohl aufgehängt, ausgeweidet und gevierteilt – so die grausame Hinrichtungsart für Landesverräter. Heutzutage würde man ihn in hohem Bogen aus seinem Amtssitz an der Downing Street Nr. 10 hinauswerfen, zumindest im Normalfall.
Aber dies sind keine normalen Zeiten. Nach der Rückkehr des Parlaments aus der Zwangspause am Mittwoch ging Johnson zum Frontalangriff über. In einer selbst für britische Verhältnisse turbulenten und gehässigen Sitzung bezeichnete er seine Gegner als «Kollaborateure» und «Verräter» und das von ihnen verabschiedete Gesetz zur Verhinderung eines No-Deal-Brexit als «Kapitulation».
Den Tiefpunkt erreichte der Premier, als er auf die 2016 ermordete Labour-Abgeordnete Jo Cox angesprochen wurde. Der beste Weg, sie zu ehren, wäre «den Brexit durchzuziehen», meinte Johnson. Dabei war die junge Mutter wenige Tage vor der Brexit-Abstimmung von einem Faschisten getötet worden, weil sie für den Verbleib Grossbritanniens in der EU gekämpft hatte.
Rachel Johnson says her brother, the prime minister, used "highly reprehensible" language when addressing the Commons on Wednesday.#ThePledge
— Sky News (@SkyNews) September 27, 2019
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Das war für Johnsons Schwester Rachel, eine EU-Befürworterin, zu viel. Die Bemerkung ihres Bruders über Jo Cox sei «sehr geschmacklos» und seine Wortwahl vor dem Parlament «in höchstem Masse verwerflich» gewesen, sagte sie dem Sender Sky News. Boris aber blieb uneinsichtig. Er verteidigte gegenüber der BBC vielmehr die «Redefreiheit» im Unterhaus.
Donald und Boris befinden sich im verschärften Kampfmodus. Und man tut gut daran, sie nicht zu unterschätzen. Die wenigsten Politbeobachter glaubten 2016 an einen Sieg von Trump. Am Wahltag folgte das böse Erwachen. Das hat System: Schon während seiner Karriere als Immobilienunternehmer in New York lebte er bestens von seiner Fähigkeit, Menschen zu täuschen.
Mehr als einmal gelang es ihm, sich aus scheinbar aussichtslosen Situationen herauszuwinden. Sei Image als erfolgreicher Geschäftsmann basiert nicht auf seinem – überschaubaren – Leistungsausweis und seinem – nicht vorhandenen – ökonomischen Sachverstand, sondern zur Hauptsache auf Showtalent und Skrupellosigkeit.
Nur wenige Republikaner sind bereit, ein Impeachment zu unterstützen und ihren Präsidenten, den sie einst verachteten, fallenzulassen. Eine wichtige Rolle spielt dabei ihre Angst vor Trumps fanatischer Fangemeinde, auf die sie mehr denn je angewiesen sind. Trumps «Nixon-Moment», der die Stimmung zum Kippen bringt, muss erst noch kommen.
Boris Johnson wiederum ist ein Meister darin, sich immer wieder neu zu erfinden. Als Bürgermeister im linken London war er der muntere Chefverkäufer der Hauptstadt, der mit dem Velo unterwegs war und neue Doppeldeckerbusse mit Hybridantrieb anschaffte. Nun ist er ein Nationalist, der die einstige Grösse des Empire beschwört: Make Britain great again.
Alles deutet darauf hin, dass Zar Boris und sein finsterer Rasputin Dominic Cummings den Brexit durchziehen und dann Neuwahlen ansetzen wollen, die nach ihrem Kalkül mit einem glänzenden Sieg enden würden. Der frühere Tory-Premier John Major warnt, Johnson könne einen Trick anwenden, um das vom Parlament beschlossene Brexit-Gesetz zu umgehen.
Die Strategie der Grusel-Zwillinge ist riskant. Beide sind darauf aus, ihre ohnehin schon tief gespaltenen Nationen noch stärker zu entzweien, ohne Rücksicht auf Verluste. Irgendwann sind beide weg. Aber bis dahin können sie unermesslichen, vielleicht sogar irreparablen Schaden am ohnehin bedrängten Konzept der Demokratie anrichten. Zur Freude aller Potentaten dieser Welt.
