Am ersten Jahrestag des Amtsantritts von Donald Trump sind hunderttausende Demonstranten in den USA gegen den US-Präsidenten auf die Strasse gegangen. Allein in Los Angeles protestierten am Samstag nach Angaben der Stadtverwaltung etwa eine halbe Million Menschen.
In New York gab die Polizei die Zahl der Demonstranten mit 200'000 an. Insgesamt waren in mehr als 300 Städten Protestaktionen zum Women's March (Marsch der Frauen) angekündigt. Im vergangenen Jahr waren beim Women's March landesweit mehr als drei Millionen Menschen gegen Trump auf die Strasse gegangen.
Viele Demonstrantinnen trugen pinkfarbene Strickmützen mit Katzenohren – so genannte Pussy Hats in Anspielung auf Trumps berühmt gewordene Äusserung, dank seiner Berühmtheit könne er Frauen jederzeit in den Schritt fassen, wenn er das wolle. Auf Plakaten waren Parolen wie «Der Platz einer Frau ist im Weissen Haus» oder «Wenn man einen Clown wählt, muss man mit Zirkus rechnen».
Trump reagierte mit Sarkasmus auf die Proteste: Er forderte die Menschen über Twitter auf, auf die Strasse zu gehen und «die historischen Meilensteine und den noch nie dagewesenen wirtschaftlichen Erfolg und die Wertschöpfung zu feiern, die sich in den vergangenen zwölf Monaten ereignet haben». «Schönes Wetter überall in unserem grossartigen Land, ein perfekter Tag für alle Frauen, um zu marschieren», ergänzte der Präsident.
In Washington marschierte der Demonstrationszug vom Lincoln Memorial bis vor das Weisse Haus. Unter den Teilnehmern waren Vitessa Del Prete und ihre 14-jährige Tochter Tanaquil Eltson, beide im Superwoman-Partnerlook. Seit Jahrzehnten sei sexuelle Belästigung ein Thema, «und es bessert sich – aber wir sind noch lange nicht da, wo wir sein sollten», sagte die 51-jährige Del Prete.
Weitere Demonstrationen waren für Sonntag geplant, unter anderem in Las Vegas, aber auch in europäischen Städten wie Berlin, Paris und London.
Trumps einjähriges Amtsjubiläum geht mit einem Regierungsstillstand einher: Am Samstag um Mitternacht trat in den USA eine Haushaltssperre in Kraft, die die Arbeit der Bundesbehörden weitgehend lahmlegt. Republikaner und Demokraten hatten sich zuvor im Senat nicht auf einen Übergangshaushalt einigen können.
Nach dem formellen Beginn des «Government Shutdowns» gelang es US-Präsident Donald Trump, seinen Republikanern und den Demokraten am Samstag nicht, einen Kompromiss für einen Übergangsetat auszuloten.
Die Beratungen sollten am Sonntag fortgesetzt werden. Zentraler Streitpunkt ist Trumps harter Kurs in der Einwanderungspolitik.
Die Demokraten halten an ihrer Forderung fest, dass eine Einigung auf einen Übergangshaushalt bis zum 8. Februar mit dem Abschiebeschutz junger Migranten, sogenannter Dreamer, die als Kinder illegal in die USA kamen, verbunden werden muss. Die Republikaner wollen hingegen nicht über Einwanderungsthemen verhandeln, bevor die Demokraten ihre Einwilligung in den Zwischenetat gegeben haben.
Hunderttausende Mitarbeiter im öffentlichen Dienst müssen wegen der Haushaltssperre vorerst in einen unbezahlten Zwangsurlaub gehen. Staatsbedienstete mit unerlässlichen und hoheitlichen Aufgaben bei der Polizei, den Geheimdiensten oder dem Militär arbeiten aber weiter.
Da es keine langfristige Lösung zur Klärung der Etatlage gibt, muss der Kongress immer wieder Zwischenhaushalte genehmigen. Sollte auch diesmal nur eine weitere vorübergehende Finanzierung beschlossen werden, wäre es bereits die vierte Massnahme dieser Art seit Beginn des laufenden Haushaltsjahres am 1. Oktober. Der letzte «Shutdown» im Oktober 2013 in der Amtszeit von Trumps Vorgänger Barack Obama dauerte mehr als zwei Wochen. (cma/sda/reu)
