Spanien
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

«Wir haben die schlechteste Regierung»: Spaniens Rechtspopulisten wollen Sánchez stürzen



Die rechtspopulistische Partei Vox hat in Spanien einen Misstrauensantrag gegen die linke Regierungskoalition von Ministerpräsident Pedro Sánchez gestellt. «Derzeit haben wir die schlechtestmögliche Regierung zum schlechtestmöglichen Zeitpunkt», sagte Partei-Sprecher Iván Espinosa de los Monteros am Dienstag im Parlament in Madrid.

«Wir repräsentieren die Empörung, die Beunruhigung und das Entsetzen, die viele Spanier spüren.» Der Sprecher meinte in erster Linie das Management der Corona-Pandemie, die Spanien so hart trifft wie kein anderes Land Westeuropas.

Kaum Aussichten auf Erfolg

Der Initiative, mit der die drittstärkste Fraktion im Madrider «Congreso de los Diputados» Sánchez stürzen und die Regierung übernehmen will, werden allerdings keine Aussichten auf Erfolg eingeräumt.

Die restlichen grösseren Oppositionsparteien, darunter die konservative Volkspartei PP und die liberalen Ciudadanos haben schon mitgeteilt, dass sie den Antrag nicht unterstützen wollen. Für die Annahme des Antrags sind die Stimmen von 176 der insgesamt 350 Abgeordneten notwendig. Vox besetzt 52 Sitze des Parlaments.

Es ist erst der fünfte Misstrauensantrag in Spanien seit dem Ende der Diktatur von Francisco Franco im Jahr 1975. Die beiden ersten blieben in den 1980er Jahren erfolglos. In den vergangenen Jahren häuften sich die Anträge.

Der dritte wurde 2017 vom Linksbündnis Unidas Podemos gegen die konservative Minderheitsregierung von Mariano Rajoy eingebracht – und deutlich abgewiesen. Etwa ein Jahr später, Anfang Juni 2018, wurde Rajoy aber doch gestürzt, als der Sozialist Sánchez sich mit seinem Misstrauensvotum durchsetzte.

Parlaments-Präsidentin Meritxell Batet muss nun den Termin für die Debatte und die Abstimmung festlegen. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Anti-Lockdown-Proteste in Spanien

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Die Schweiz ist zum Corona-Hotspot geworden – aber hierhin können wir weiterhin reisen

Das Coronavirus schränkt die Reisemöglichkeiten weiterhin ein. Wo darf man als Schweizer überhaupt noch einreisen? Wo braucht's einen negativen Coronatest oder Quarantäne? Und wo kommt man gar nicht rein? Die Übersicht der wichtigsten Reiseziele.

Auch wenn die Neuinfektionen mit dem Coronavirus in der Schweiz aktuell hoch sind und von nicht notwendigen Reisen abgeraten wird: Viele Schweizer zieht es ins trotzdem ins Ausland.

Dort sind wir allerdings nur bedingt willkommen. Obwohl die meisten Länder ihre Beschränkungen für Schweizer seit Wochen nicht verschärft haben. Im Gegenteil: Südafrika und Namibia sind seit wenigen Tagen wieder erreichbar.

Überraschend ist vor allem der Entscheid Südafrikas, die Schweiz per 19. Oktober von der …

Artikel lesen
Link zum Artikel