Abstimmungen 2019
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Theater Winterthur

Das Winterthurer Stadttheater erhält mehr unternehmerische Freiheit. bild: zvg

Kommunale Abstimmungen in Olten und Winterthur: Nein zu Budget, Theater wird AG



Nein zum Budget: Olten SO steht erneut vor Ausgaben-Blockade

In der Stadt Olten SO haben die Stimmberechtigten am Sonntag in einer Referendumsabstimmung das Budget 2019 mit einem Nein-Stimmenanteil von 53,5 Prozent abgelehnt. Der Voranschlag sah eine Steuererhöhung für natürliche und juristische Personen vor.

Bei einer Stimmbeteiligten von 43,9 Prozent wurde das Budget mit 2651 Nein- zu 2299 Ja-Stimmen verworfen. Damit stellten sich die Stimmberechtigen gegen den Stadtrat und das Stadtparlament. Zwei Gruppierungen hatten das Referendum gegen das Budget ergriffen.

Der Steuerfuss für natürliche Personen hätte gemäss abgelehntem Budget um vier Prozentpunkte auf 112 Prozent und für juristische Personen um zwei Prozentpunkte auf 110 Prozent steigen sollen. Trotz der Steuererhöhung sah der Voranschlag bei Ein- und Ausgaben von je 111 Millionen Franken ein Defizit von 364'500 Franken vor.

Blockade wie 2014

Bereits 2014 hatte die Stadt Olten zwei Anläufe gebraucht, bis sie ein Budget hatte. Ohne rechtskräftigen Voranschlag ist die Handlungsfähigkeit der Stadt erneut stark eingeschränkt. Die Blockade dauert an: Olten kann nur Geld ausgeben für Sachen, die gesetzlich vorgeschrieben sind.

Stadtpräsident Martin Wey (CVP) zeigte sich enttäuscht über das Nein des Stimmvolks. Damit habe man eine Steuererhöhung für das laufende Jahr zwar vermutlich verhindert. Die Herausforderungen der Zukunft hingegen seien nur hinausgeschoben, aber nicht gelöst worden, wird Wey in einer Stellungnahme des Stadtrats zitiert.

Die Stimmberechtigten lehnten auch eine Erhöhung der Stellenprozente für die Abteilung Hochbauten ab. Die Vorlage scheiterte mit 3041 Nein- zu 1825 Ja-Stimmen.Deutlich hiessen die Stimmberechtigten die Leistungsvereinbarung der Stadt mit der Sportpark Olten AG als Betreiberin der Einsportanlagen im Kleinholz gut. Es geht um 700'000 Franken pro Jahr. Die Vereinbarung wurde mit 2807 Ja- zu 2036 Nein-Stimmen bestätigt.

Winterthurer Stadttheater wird AG

Das Winterthurer Stadttheater erhält mehr unternehmerische Freiheit: Das Theater wird aus der Stadtverwaltung ausgegliedert und zu einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft umgebaut. Das Stimmvolk hat dieser Vorlage mit einem Ja-Anteil von 75 Prozent zugestimmt.

Für die Ausgliederung in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft stimmten 18'007 Winterthurerinnen und Winterthurer, dagegen waren nur 6000. Die Stimmbeteiligung betrug 35,8 Prozent.

Aus der Verwaltungseinheit «Theater Winterthur» wird somit die «Theater Winterthur AG». Mit dieser Ausgliederung soll die Theaterleitung mehr Handlungsspielraum erhalten, vor allem wenn es darum geht, mehr Geld von Privaten aufzutreiben. Gewinne abzuschöpfen soll aber weiterhin nicht möglich sein.

Um sicherzustellen, dass die Qualität nicht sinkt, wird die Stadt den kulturellen Auftrag des Theaters definieren. Dafür will sie die künftige AG mit 4,25 Millionen Franken pro Jahr subventionieren. Das Gebäude bleibt im Besitz der Stadt. Auch der Unterhalt wird weiterhin von der Stadt übernommen.

Vorbehalte bei SP, Grünen und AL

Der Grosse Gemeinderat gab im vergangenen Dezember mit grosser Mehrheit Grünes Licht für die Ausgliederung. Dennoch gab es Vorbehalte, in erster Linie bei SP, Grünen und AL.Die AL lehnte die Vorlage aber als einzige Partei ab. Sie befürchtet vor allem, dass das Angebot des Theaters verlachen könnte und nur noch gefällige, kommerzielle Produktionen gezeigt werden.

Die SP hätte als Rechtsform lieber eine Genossenschaft oder eine Stiftung gehabt als eine AG. Es müsse sichergestellt werden, dass die künstlerische Unabhängigkeit gewährleistet bleibe. Auch eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen dürfe nicht toleriert werden.

Als nächstes kommt die Vorlage vor den Regierungsrat. Auch er muss die neue Theaterverordnung noch absegnen. Sagt auch er Ja, beginnt die erste Saison als AG im August 2019. (sda)

Augenblicke – Bilder aus aller Welt

Hier will sich Federer niederlassen

Play Icon

Das könnte dich auch interessieren:

Attentat von Hanau: «Rechtsextreme Influencer radikalisieren die ‹einsamen Wölfe›»

Link zum Artikel

«Black Mirror» in Utrecht – so sieht die Vision eines «gesunden Wohnviertels» aus

Link zum Artikel

«Etwas pendeln»: Was der Bundesrat im Kampf gegen die SVP besser machen muss

Link zum Artikel

Ein (sonniges) Trump-Foto erhitzt die Gemüter – aber ist es auch echt? 🙈

Link zum Artikel

Sander-Sieg, Biden-Frust, Trump-Wut: Alles zur Vorwahl in New Hampshire

Link zum Artikel

Instagram-Star Morena Diaz hat einen ehemaligen Freund wegen Vergewaltigung angezeigt

Link zum Artikel

6 Schweizer Mythen im Faktencheck

präsentiert vonMarkenlogo
Link zum Artikel

Schweizer Zahnärzte haben ein Hygiene-Problem – und niemand tut etwas dagegen

Link zum Artikel

«Obwohl ich ihn heiraten will, kriege ich jetzt Panik …»

Link zum Artikel

Massive Störungen bei Swisscom ++ Notrufnummern ausgefallen ++ Panne auch in Deutschland

Link zum Artikel

Mirage-Skandal lässt grüssen: 5 Dinge, die du zu einer möglichen Crypto-PUK wissen musst

Link zum Artikel

Ohne die Fehler der Initianten hätte es die Wohnbau-Vorlage (wohl) geschafft

Link zum Artikel

Kehrt Arno Del Curto rechtzeitig heim und ist es Kloten zu wohl in der Swiss League?

Link zum Artikel

Schweizer Skifest in Chamonix! Loic Meillard gewinnt vor Thomas Tumler

Link zum Artikel

«Der Drogenkonsum war nicht das Schlimmste» – Jasmin über ihr Leben bei süchtigen Eltern

Link zum Artikel

Du kannst mit dem letzten Penalty alles klar machen … UND DANN SCHIESST DU SO?!

Link zum Artikel

Das Verkehrsregel-Quiz: Wer hier versagt, muss den Bus nehmen

präsentiert vonMarkenlogo
Link zum Artikel

Deutscher Ex-Geheimdienstchef: «Rechtsextremismus kann man mit Verboten nicht verhindern»

Link zum Artikel

An dieser Monsterschlange mussten Skifahrer anstehen, um auf den Lift zu kommen 😨

Link zum Artikel

Covid-19 zertrümmert den Mythos von der Effizienz des chinesischen Systems

Link zum Artikel

Waadtländer wird von falscher Geliebter abgezockt – und zwar so richtig

Link zum Artikel

15-Jähriger greift Schwule vor Zürcher Gay-Club an – das hat Folgen für die Justiz

Link zum Artikel

Du willst Polizist werden? Dann musst du zuerst dieses Deutsch-Diktat meistern

Link zum Artikel

Bill Gates hat sein erstes Elektroauto gekauft – jetzt rate, was für eins! 🙈

Link zum Artikel

«Nazis raus» – die grossartige Fan-Reaktion gegen einen Rassisten im Stadion

Link zum Artikel

«Natürlich hatte ich schon mit Piloten Sex»: Eine Swiss-Stewardess erzählt

Link zum Artikel

Haaland-Mania – und sonst? Wer beim Dortmund-Sieg gegen PSG alles auffiel

Link zum Artikel

Musk kam, sah und wurde fast von Ameisen gebodigt – das steckt hinter der Wut auf Tesla

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

Attentat von Hanau: «Rechtsextreme Influencer radikalisieren die ‹einsamen Wölfe›»

91
Link zum Artikel

«Black Mirror» in Utrecht – so sieht die Vision eines «gesunden Wohnviertels» aus

73
Link zum Artikel

«Etwas pendeln»: Was der Bundesrat im Kampf gegen die SVP besser machen muss

146
Link zum Artikel

Ein (sonniges) Trump-Foto erhitzt die Gemüter – aber ist es auch echt? 🙈

153
Link zum Artikel

Sander-Sieg, Biden-Frust, Trump-Wut: Alles zur Vorwahl in New Hampshire

138
Link zum Artikel

Instagram-Star Morena Diaz hat einen ehemaligen Freund wegen Vergewaltigung angezeigt

226
Link zum Artikel

6 Schweizer Mythen im Faktencheck

32
Link zum Artikel

Schweizer Zahnärzte haben ein Hygiene-Problem – und niemand tut etwas dagegen

27
Link zum Artikel

«Obwohl ich ihn heiraten will, kriege ich jetzt Panik …»

130
Link zum Artikel

Massive Störungen bei Swisscom ++ Notrufnummern ausgefallen ++ Panne auch in Deutschland

148
Link zum Artikel

Mirage-Skandal lässt grüssen: 5 Dinge, die du zu einer möglichen Crypto-PUK wissen musst

52
Link zum Artikel

Ohne die Fehler der Initianten hätte es die Wohnbau-Vorlage (wohl) geschafft

143
Link zum Artikel

Kehrt Arno Del Curto rechtzeitig heim und ist es Kloten zu wohl in der Swiss League?

32
Link zum Artikel

Schweizer Skifest in Chamonix! Loic Meillard gewinnt vor Thomas Tumler

12
Link zum Artikel

«Der Drogenkonsum war nicht das Schlimmste» – Jasmin über ihr Leben bei süchtigen Eltern

41
Link zum Artikel

Du kannst mit dem letzten Penalty alles klar machen … UND DANN SCHIESST DU SO?!

11
Link zum Artikel

Das Verkehrsregel-Quiz: Wer hier versagt, muss den Bus nehmen

194
Link zum Artikel

Deutscher Ex-Geheimdienstchef: «Rechtsextremismus kann man mit Verboten nicht verhindern»

76
Link zum Artikel

An dieser Monsterschlange mussten Skifahrer anstehen, um auf den Lift zu kommen 😨

115
Link zum Artikel

Covid-19 zertrümmert den Mythos von der Effizienz des chinesischen Systems

97
Link zum Artikel

Waadtländer wird von falscher Geliebter abgezockt – und zwar so richtig

10
Link zum Artikel

15-Jähriger greift Schwule vor Zürcher Gay-Club an – das hat Folgen für die Justiz

380
Link zum Artikel

Du willst Polizist werden? Dann musst du zuerst dieses Deutsch-Diktat meistern

118
Link zum Artikel

Bill Gates hat sein erstes Elektroauto gekauft – jetzt rate, was für eins! 🙈

79
Link zum Artikel

«Nazis raus» – die grossartige Fan-Reaktion gegen einen Rassisten im Stadion

65
Link zum Artikel

«Natürlich hatte ich schon mit Piloten Sex»: Eine Swiss-Stewardess erzählt

228
Link zum Artikel

Haaland-Mania – und sonst? Wer beim Dortmund-Sieg gegen PSG alles auffiel

33
Link zum Artikel

Musk kam, sah und wurde fast von Ameisen gebodigt – das steckt hinter der Wut auf Tesla

183
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

Attentat von Hanau: «Rechtsextreme Influencer radikalisieren die ‹einsamen Wölfe›»

91
Link zum Artikel

«Black Mirror» in Utrecht – so sieht die Vision eines «gesunden Wohnviertels» aus

73
Link zum Artikel

«Etwas pendeln»: Was der Bundesrat im Kampf gegen die SVP besser machen muss

146
Link zum Artikel

Ein (sonniges) Trump-Foto erhitzt die Gemüter – aber ist es auch echt? 🙈

153
Link zum Artikel

Sander-Sieg, Biden-Frust, Trump-Wut: Alles zur Vorwahl in New Hampshire

138
Link zum Artikel

Instagram-Star Morena Diaz hat einen ehemaligen Freund wegen Vergewaltigung angezeigt

226
Link zum Artikel

6 Schweizer Mythen im Faktencheck

32
Link zum Artikel

Schweizer Zahnärzte haben ein Hygiene-Problem – und niemand tut etwas dagegen

27
Link zum Artikel

«Obwohl ich ihn heiraten will, kriege ich jetzt Panik …»

130
Link zum Artikel

Massive Störungen bei Swisscom ++ Notrufnummern ausgefallen ++ Panne auch in Deutschland

148
Link zum Artikel

Mirage-Skandal lässt grüssen: 5 Dinge, die du zu einer möglichen Crypto-PUK wissen musst

52
Link zum Artikel

Ohne die Fehler der Initianten hätte es die Wohnbau-Vorlage (wohl) geschafft

143
Link zum Artikel

Kehrt Arno Del Curto rechtzeitig heim und ist es Kloten zu wohl in der Swiss League?

32
Link zum Artikel

Schweizer Skifest in Chamonix! Loic Meillard gewinnt vor Thomas Tumler

12
Link zum Artikel

«Der Drogenkonsum war nicht das Schlimmste» – Jasmin über ihr Leben bei süchtigen Eltern

41
Link zum Artikel

Du kannst mit dem letzten Penalty alles klar machen … UND DANN SCHIESST DU SO?!

11
Link zum Artikel

Das Verkehrsregel-Quiz: Wer hier versagt, muss den Bus nehmen

194
Link zum Artikel

Deutscher Ex-Geheimdienstchef: «Rechtsextremismus kann man mit Verboten nicht verhindern»

76
Link zum Artikel

An dieser Monsterschlange mussten Skifahrer anstehen, um auf den Lift zu kommen 😨

115
Link zum Artikel

Covid-19 zertrümmert den Mythos von der Effizienz des chinesischen Systems

97
Link zum Artikel

Waadtländer wird von falscher Geliebter abgezockt – und zwar so richtig

10
Link zum Artikel

15-Jähriger greift Schwule vor Zürcher Gay-Club an – das hat Folgen für die Justiz

380
Link zum Artikel

Du willst Polizist werden? Dann musst du zuerst dieses Deutsch-Diktat meistern

118
Link zum Artikel

Bill Gates hat sein erstes Elektroauto gekauft – jetzt rate, was für eins! 🙈

79
Link zum Artikel

«Nazis raus» – die grossartige Fan-Reaktion gegen einen Rassisten im Stadion

65
Link zum Artikel

«Natürlich hatte ich schon mit Piloten Sex»: Eine Swiss-Stewardess erzählt

228
Link zum Artikel

Haaland-Mania – und sonst? Wer beim Dortmund-Sieg gegen PSG alles auffiel

33
Link zum Artikel

Musk kam, sah und wurde fast von Ameisen gebodigt – das steckt hinter der Wut auf Tesla

183
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

So wollen die Gewerkschaften die SVP-Begrenzungsinitiative stoppen

Die Gewerkschaften haben am Montag vor einer Annahme der SVP-Begrenzungsinitiative gewarnt: Denn deren Annahme würde den Lohnschutz aufweichen, die Arbeitsbedingungen verschlechtern und die Schweiz isolieren.

Die «SVP-Kündigungsinitiative» sei ein Angriff auf alle Arbeitnehmenden in der Schweiz, hielt der Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB), Pierre-Yves Maillard, am Montag zum Auftakt der gewerkschaftlichen Gegenkampagne in einer Medienmitteilung fest. Denn anstatt …

Artikel lesen
Link zum Artikel