Russland und China wollen britischen Angaben zufolge die UNO-Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien auch auf den Irak ausdehnen. Der UNO-Sicherheitsrat beriet am Freitag über die Schlacht um die irakische Stadt Mossul.
Dabei habe sich das Gremium besorgt über Informationen geäussert, wonach die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) Chemiewaffen einsetzt, sagte der britische UNO-Botschafter Matthew Rycroft. Daraufhin hätten China und Russland einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der eine Ausweitung des sogenannten Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism) auf den Irak vorsehe.
Er habe die Idee umgehend zurückgewiesen, denn die Lage im Irak und Syrien lasse sich nicht vergleichen, sagte Rycroft weiter. Im Gegensatz zur syrischen Regierung kooperiere Bagdad «umfassend mit der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW)», zudem gebe es keine Vorwürfe gegen die irakische Regierung über einen Einsatz von Chemiewaffen.
Nach seinen Angaben traf der Sicherheitsrat am Freitag keine Entscheidung zu dem chinesisch-russischen Entwurf. Unklar war, ob die beiden Veto-Mächte ihn zu einem späteren Zeitpunkt zur Abstimmung vorlegen werden.
Im vergangenen Oktober war eine gemeinsame Untersuchung von UNO und OPCW zu dem Schluss gekommen, dass die syrische Regierung bei mindestens drei Angriffen auf syrische Dörfer in den Jahren 2014 und 2015 Chemiewaffen eingesetzt hatte. Im UNO-Sicherheitsrat verhinderten China und Russland Ende Februar mit ihrem Veto Sanktionen gegen Damaskus. (sda/afp)
