Brüssel soll die Stadt sein, die Uber den Weg nach Europa ebnet. Unter Verkehrsminister Pascel Smet arbeitet das Parlament derzeit ein Gesetz aus, das die 700 Uber-Fahrer Brüssels in den Status unabhängiger Einzelunternehmer hieven soll, die Einkommenssteuern bezahlen. Trotzdem soll Uber eine zweite Einkommensquelle bleiben, wie das Online-Magazin politico schreibt. Das Gesetz tritt voraussichtlich im Januar 2016 in Kraft.
Was eine Aufhebung des Verbots von Uber in Brüssel bedeutet, ist auch ein grosser Sieg für das Startup. Denn wo Uber auftaucht, gibt es Zoff. Nicht nur in Brüssel, sondern auch in Paris, Madrid und Berlin wurde heftig gegen die kalifornische Firma protestiert. Erst letzten Monat verbot ein Deutsches Gericht den Fahrdienst in ganz Deutschland.
Auch der Kanton Genf verbot Uber Ende März. Der Fahrdienst verstosse gegen das kantonale Taxigesetz. Den Chauffeuren drohen nun Bussen. Die Genfer reagierten mit einer Petition, die innerhalb von zwei Tagen von mehr als 10'000 Menschen unterschrieben wurde.
Uber prüft nach dem Verbot verschiedene Optionen: Sogar, sich zwischenzeitlich aus Genf zurückzuziehen. Auch wenn das Startup seine Erfahrung mit Verboten hat, die Situation in Genf ist einzigartig: «Es ist das erste Mal in Europa, dass Uber für lizenzierte Taxifahrer verboten wurde», sagt Uber-Sprecher Thomas Meister.
Normalerweise sorgt der Dienst Uberpop, bei dem unlizenzierte Fahrer Passagiere herumchauffieren, für Konflikte mit dem Gesetz – das Verbot in Deutschland etwa bezieht sich explizit auf Uberpop.
In Brüssel wird eine friedliche Koexistenz von normalen und Uber-Fahrern angestrebt: «Als Ausgleich für die Taxibranche werden sie die einzigen bleiben, die die Taxispuren verwenden dürfen», sagt der Stellvertretende Ministerpräsident von Belgien Alexander De Croo.
Traditionellen Taxis werden aber neu auch verpflichtet, Kreditkartenleser zur Bargeldloszahlung zu installieren. Damit sollen ebenfalls ungerechtfertigte Preise verhindert werden. (rar)
