Der Nahrungsmittelkonzern Nestlé kann die Form seines Schokoladeriegels Kitkat nicht als Marke eintragen lassen. Im Streit um die Form unterlag Nestlé seinem britischen Rivalen Cadbury: Ein britisches Gericht lehnte am Mittwoch den Antrag von Nestlé ab.
Der Süsswarenhersteller Cadbury gehört zu Mondelez International. Nachdem Nestlé 2010 die Kitkat-Form mit den vier Balken als Markenzeichen schützen lassen wollte, hatte Cadbury Widerspruch eingelegt. Verschiedene Gerichte haben im Zuge des Streits das Nestlé-Begehren bereits abgewiesen, darunter auch der Europäische Gerichtshof.
Nach Ansicht der Gerichte konnte Nestlé den unterscheidenden Charakter der Marke nicht belegen. Sprich: Zwar verbinden die Konsumenten die vier Schokoladebarren mit Kitkat. Es ist aber - anders als etwa der Name - nicht das entscheidende Kriterium um das Produkt als Kitkat-Schokolade zu erkennen. Der Richter am britischen High Court verwies darauf, dass Nestlé Kitkat nicht mittels seiner Form bewirbt, sondern in einer undurchsichtigen Verpackung verkauft, die die Form des Schokoladenriegels verhüllt.
Nestlé will dennoch nicht aufgeben. Sobald die Entscheidung offiziell ist, werde Nestlé gegen den Entscheid Berufung einlegen, sagte ein Sprecher des Konzerns. Die «ikonische» Form von KitKat verdiene es, als Marke geschützt zu werden, sagte er. Mondelez auf der anderen Seite begrüsste den Entscheid.
Nestlé und Cadbury hatten sich schon zuvor über Schokoladenmarken gestritten. 2013 gewann Nestlé einen Rechtsstreit gegen Cadbury und verhinderte damit die Eintragung dessen violetter Farbe der Schokoladenverpackung ins Markenregister.
Auch mit anderen Konkurrenten lag Nestlé bereits im Streit um Markenrechte für Schokolade. Im vergangenen Jahr verlor Nestlé gegen Petra Foods in Singapur in einer Urheber- und Markenrechtsklage, in der es ebenfalls um die Eintragung der Produktform von Kitkat ging. (sda/awp/reu)
