Uber
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Uber per Gerichtsentscheid in ganz Deutschland verboten



Ein Artikel von

Spiegel Online
A file illustration picture shows the logo of car-sharing service app Uber on a smartphone next to the picture of an official German taxi sign in Frankfurt, September 15, 2014. A German court is set to rule March 18, 2015, whether Uber's novel taxi-hailing service violates driver licensing rules, a decision that could lead to a nationwide ban on the service. The case in a Frankfurt court brought by German taxi operator group Taxi Deutschland against Uber is one of more than a dozen lawsuits filed across Europe in recent months by taxi industry associations against the San Francisco-based company. Taxi drivers around the world consider Uber unfairly bypasses local licensing and safety regulations by using the internet to put drivers in touch with passengers.    REUTERS/Kai Pfaffenbach/Files  (GERMANY  - Tags: BUSINESS EMPLOYMENT CRIME LAW TRANSPORT)

Bild: KAI PFAFFENBACH/REUTERS

Ohne Genehmigung geht gar nichts – das Frankfurter Landgericht verbietet den Fahrdienst in ganz Deutschland. Uber dürfe keine Fahrten anbieten, bei denen die Fahrer keine behördliche Genehmigung haben, sagte der Vorsitzende Richter Joachim Nickel. Geklagt hatte der Verbund Taxi Deutschland.

Uber hatte in der Verhandlung argumentiert, dass die Dienstleistungen des Unternehmens legal seien, da die Firma nur als Vermittler zwischen Gast und Fahrer auftritt. Die Regeln für Taxis seien deshalb hier nicht anwendbar. Nach dem Urteil erklärte Uber, das Unternehmen behalte sich vor, Berufung einzulegen. 

Der Richter hatte während der Verhandlung erläutert, die Fahrer von Uber beförderten Gäste, ohne über den dafür erforderlichen Personenbeförderungsschein zu verfügen. Damit folgte er der Argumentation des Taxiverbundes. Das deutsche Taxi-Gewerbe geht gegen das US-Unternehmen vor, weil es dessen Angebot für wettbewerbswidrig hält. 

Bereits jetzt kann der Fahrdienst nach für ihn negativen Urteilen und Entscheidungen der Behörden in mehreren deutschen Grossstädten nur eingeschränkt operieren. Das Unternehmen hat sich deswegen vor wenigen Tagen bei der EU-Kommission in Brüssel über die Bundesregierung beschwert 

Uber bietet eine Smartphone-App an, um zahlungswillige Mitfahrer zu finden. Dafür verlangt es einen Anteil des vereinbarten Tarifs. Das Taxigewerbe läuft Sturm gegen den Konkurrenten aus Kalifornien. Uber bietet seine Dienste nach eigenen Angaben weltweit in 55 Ländern an, wird aber in immer mehr Märkten gerichtlich ausgebremst. 

Ob das Urteil aus Deutschland auch Auswirkungen auf die Schweiz hat, ist noch nicht absehbar. Fakt ist, dass auch hier die günstige Taxi-Alternative Uber sehr umstritten ist. Noch liegt aber kein Verbot vor. (mmq/Reuters/aeg)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Newalley 18.03.2015 17:30
    Highlight Highlight Die ganzen Taxiverbände sollten vielleicht mal vor ihrer eigenen Firmentür wischen und sich Gedanken darüber machen, warum ein System wie Uber überhaupt Erfolg hat. Dann würde man merken, dass die Schweizer Taxen nicht konkurenzfähig sind und könnte demnach die Servicequalität verbessern...
    • Oberon 18.03.2015 19:54
      Highlight Highlight Ich sag nur Transparenz und Kosten und zum Thema Servicequalität. Die Taxi-Unternehmen hatten genug Zeit eigene Apps auf den Markt zu schmeissen um zumindest den Service zu erhöhen, zumindest ist mir keine bekannt die was taugt.
  • ⚡ ⚡ ⚡☢❗andre ☢ ⚡⚡ 18.03.2015 17:14
    Highlight Highlight Liebes Watson, eure Headline ist stark irreführend und falsch. Uber ist in Deutschland *nicht* verboten. Hakenkreuze sind Verboten. Uber nicht. Uber darf aber den UberPOP Service nicht weiter anbieten. Source http://money.cnn.com/2015/03/18/news/uber-ban-germany/
  • mrgoku 18.03.2015 15:31
    Highlight Highlight und weil es DE macht muss die Schweiz gleich auf den Bandwagon hüpfen? Habe UBER zwar nie benutzt, finde aber die Idee interessant!
  • Mr. Kr 18.03.2015 15:18
    Highlight Highlight Ist es auch Illegal einen Anhalter mitzunehmen. Habe ja keinen Personenbeförderungsschein :D
    • Oberon 18.03.2015 16:08
      Highlight Highlight @goalfisch
      Manchmal. ;)
  • danibieri 18.03.2015 15:11
    Highlight Highlight Und wie immer eine möglichst auffällige Headline. Uber ist nicht verboten nur eine Dienstleistung von UberPOP, Fahrer welche über die Bewilligungen verfügen, dürfen nach wie vor fahren...
    • jebbie 18.03.2015 15:33
      Highlight Highlight danke vielmals für diese UNGLAUBLICH wichtige klarstellung... ich hatte eigentlich mal eine bessere meinung von dieser zeitung... schade..
    • Oberon 18.03.2015 16:23
      Highlight Highlight @jebbie
      Dies wird auch im Beitrag klargestellt, aber ich gebe zu der Titel suggeriert was anderes...
    • jebbie 18.03.2015 16:48
      Highlight Highlight @Oberon

      ok zugegeben, hab ihn nur überflogen... und wohl genau den teil nicht gelesen... ok immerhin nur halb so schlimm also :)
  • ⚡ ⚡ ⚡☢❗andre ☢ ⚡⚡ 18.03.2015 15:10
    Highlight Highlight Moment mal, musste man in Deutschland etwa keinen speziellen Personenbeförderungsschein haben um uberX und Black Car zu machen, so wie bei uns in der Schweiz?
  • Lightning makes you Impotent (LMYI) 18.03.2015 15:02
    Highlight Highlight "Ob das Urteil aus Deutschland auch Auswirkungen auf die Schweiz hat, ist noch nicht absehbar." - Wieder mal typisch! Warum sollte das Urteil Auswirkungen auf die Schweiz haben? Wir sind ein autonomes Land! Urteile in anderen Ländern haben nicht automatisch Auswirkungen auf die Schweiz.
    • Ehringer 18.03.2015 15:22
      Highlight Highlight Man nennt sowas "Präzedenzfall". Und da es in der Schweiz auch bald zu einem Gerichtsverfahren kommen könnte, ist diese Aussage durchaus gerechtfertigt.
    • Mati 18.03.2015 16:15
      Highlight Highlight Soweit ich weiss ist Deutschland das 2. Land Europas mit einem Urteil gegen Uber (nach Spanien). Es sind 2 Präzedenzfälle die logischerweise eine Auswirkung haben könnten (und der Artikel sagt ja auch nichts anderes).
    • Lightning makes you Impotent (LMYI) 18.03.2015 16:20
      Highlight Highlight "Präzedenzfälle" gelten aber nicht Grenzüberschreitend! Die Schweizer Justiz ist nicht gleich der deutschen oder der amerikanischen Justiz. Wir haben eine autonome Gesetzgebung.
  • Dareos 18.03.2015 14:32
    Highlight Highlight Anstatt das eigene Geschäftsmodell anzupassen um so die veränderten Kundenbedürfnisse zu befriedigen, geht man bei den Taxi-Unternehmen lieber mit Justizia ins Bett um gerichtlich zu verfügen, dass die Bedürfnisse der Kunden illegal sind. Schade, dass wir uns in der Gesellschaft gegenseitig von der Weiterentwicklung abhalten.

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