Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Uber, Airbnb & Co. als Anlass zur Deregulierung verstehen



In der Diskussion um Uber und Airbnb hat der zuständige Chefbeamte im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), Eric Scheidegger, Stellung zu Gunsten der neuen Konkurrenten genommen. Während Politiker neue Regeln schaffen wollen, propagiert er die Deregulierung.

«Abermillionen Menschen» profitierten täglich vom Angebot der Unternehmen, die wie die Vermittlungsplattformen Uber und Airbnb Technologie und Dienstleistungen geschickt kombinierten. «Solche Innovationen bringen die Volkswirtschaft als Ganzes weiter», sagte Scheidegger im Interview mit den Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Der Bund» vom Dienstag.

Im Departement von Bundesrat Johann Schneider-Ammann (FDP) wird an einem Bericht «Digitale Wirtschaft» gearbeitet, in dem die neuen Plattformen diskutiert werden. Politiker, die mit Vorstössen neue Regulierungen verlangen, dürfte das Papier aber enttäuschen: «Rechtliche Überprüfungen scheinen zurzeit nur in wenigen Bereichen nötig», sagte der Leiter der Direktion für Wirtschaftspolitik.

Zumeist sind die gesetzlichen Grundlagen im Schweizer Recht laut Scheidegger offen genug, um die neuen Geschäftsmodelle abzudecken. Ein mögliches Digitalisierungsgesetz würde seiner Ansicht zu einem «Regulierungsmonster».

«Gleich kurze Spiesse»

Auf Forderungen des traditionellen Gewerbes angesprochen, das «gleich lange Spiesse» fordert, entgegnete Scheidegger, das sei ein abgedroschenes Bild. «Gerade das Beispiel Uber zeigt, wie neue Technologien althergebrachte Regulierungen infrage stellen. Die Antwort kann in solchen Fällen 'gleich kurze Spiesse' lauten.»

Wie sich Scheidegger den Regelabbau vorstellt, zeigt er am Beispiel des Fahrtenvermittlers: Der Grund für Regulierungen im Taxigewerbe sei der Konsumentenschutz; Taxifahrer sollten ortskundig und ausgeruht sein und ihre Autos verkehrstüchtig. Diesen Schutz bietet Uber laut Scheidegger auch: «Dank Identifikations- und Bewertungssystem haben schlechte Fahrer keine Chance».

Reaktion «typisch»

Dass Taxifahrer und Hotellerie auf Apps wie Uber und den Unterkunftsvermittler Airbnb verärgert reagieren, ist für Scheidegger eine «typische» Reaktion, «wenn ein technologischer Schub etablierte Branchen herausfordert».

Von der Forderung aus Tourismuskreisen, dass der Bund bei Airbnb direkt Kurtaxen eintreiben soll, rät Scheidegger beispielsweise ab: «Ausser unnötiger Zentralisierung gewinnt man damit nichts.» Er verweist auf die förderalistische Realität, das ein regional differenziertes Vorgehen ermögliche: Heute gebe es in manchen Kantonen Kurtaxen, andere überliessen dies ihren Gemeinden.

Für andere Kritikpunkte, etwa strenge Klauseln in Verträgen der Buchungsplattform Booking.com, verweist Scheidegger auch auf das geltende Recht: «Missbrauchsvorwürfe können mit den bestehenden Grundlagen untersucht und geahndet werden.» (sda)

Das könnte dich auch interessieren:

CVP fährt grosse Negativ-Kampagne gegen andere Parteien – die Reaktionen sind heftig

Link zum Artikel

Wo du in dieser Saison Champions League und Europa League sehen kannst

Link zum Artikel

Migros Aare baut rund 300 Arbeitsplätze ab

Link zum Artikel

Eine Untergrund-Industrie plündert Banking-Apps wie Revolut – so gehen die Betrüger vor

Link zum Artikel

YB droht Bickel mit Gericht, nachdem er als Sportchef 40 Mio. verlochte

Link zum Artikel

Warum wir bald wieder über den Schweizer Pass reden werden

Link zum Artikel

«Ich hatte Sex mit dem Ex meiner besten Freundin…»

Link zum Artikel

Die amerikanische Agentin, die Frankreichs Résistance aufbaute

Link zum Artikel

Matheproblem um die Zahl 42 geknackt

Link zum Artikel

Wie gut kennst du dich in der Schweiz aus? Diese 11 Rätsel zeigen es dir

Link zum Artikel

«In der Schweiz gibt es zu viel Old Money und zu wenig Smart Money»

Link zum Artikel

So schneiden die Politiker im Franz-Test ab – wärst du besser?

Link zum Artikel

Röstigraben im Bundeshaus: «Sobald ich auf Deutsch wechsle, sinkt der Lärm um 10 Dezibel»

Link zum Artikel

So erklärt das OK der Hockey-WM in der Schweiz die Ähnlichkeit zum Tim-Hortons-Spot

Link zum Artikel

Die Geschichte von «Ausbrecherkönig» Walter Stürm und seinem traurigen Ende

Link zum Artikel

«Informiert euch!»: Greta liest den Amerikanern bei Trevor Noah die Leviten

Link zum Artikel

Keine Angst vor Freitag, dem 13.! Diese 13 Menschen haben bereits alles Pech aufgebraucht

Link zum Artikel

Der Kampf einer indonesischen Insel gegen den Plastik

Link zum Artikel

«Ich bin … wie soll ich es sagen … so ein bisschen ein Arschloch-Spieler»

Link zum Artikel

Alles, was du über die neuen iPhones und den «Netflix-Killer» von Apple wissen musst

Link zum Artikel

15 Bilder, die zeigen, wie wunderschön und gleichzeitig brutal die Natur ist

Link zum Artikel

Shaqiri? Xhaka? Von wegen! Zwei Torhüter sind die besten Schweizer bei «FIFA 20»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen