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epa05106939 Iranian President Hassan Rwohani speaks during a press conference in Tehran, Iran, 17 January 2016. Rowhani said that lifting of nuclear-related sanctions on Iran after a decade of international isolation has opened a

«Mit dem Atomabkommen wurde ein neues Kapitel in der Geschichte unseres Landes aufgeschlagen»: Irans Präsident Hassan Rohani. 
Bild: ABEDIN TAHERKENAREH/EPA/KEYSTONE

Brief an Uno-Sicherheitsrat: Hat der Iran gegen das Atomabkommen verstossen? 



Mehrere westliche Staaten haben die jüngsten iranischen Raketentests in einem Brief an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilt. Diese seien «unvereinbar» mit der Resolution 2231 vom Juli, hiess es in dem Schreiben.

Von einem Verstoss gegen die Resolution ist im Brief, in den die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag Einblick erhielt, jedoch nicht die Rede. Die jüngst getesteten ballistischen Raketen seien in der Lage, Atomsprengköpfe zu transportieren. Die USA, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien rufen den Sicherheitsrat auf, «angemessene Massnahmen» zu ergreifen.

Die Resolution 2231 wurde im Rahmen der Einigung im Atomstreit mit dem Iran verabschiedet. Sie fordert das Land unter anderem auf, acht Jahre lang von Tests von ballistischen Raketen abzusehen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Westliche Vertreter haben erklärt, die jüngsten Starts stellten keine Verletzung der Kern-Abkommen zum Atomprogramm dar, verstiessen jedoch gegen die Resolution.

In Diplomatenkreisen hiess es dazu, diese sei rechtlich nicht bindend und könne nicht als Grundlage für Sanktionen genutzt werden. Russland und China haben signalisiert, dass sie neue Strafmassnahmen ablehnen. Beide Staaten haben im Sicherheitsrat ein Veto-Recht. Der Iran hat jede Kritik an den Tests zurückgewiesen. (cma/sda/reu)

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