Gedenken an Putsch-Niederschlagung am Parlament in Ankara begonnen

16.07.17, 02:32

Ein Jahr nach der Bombardierung des türkischen Parlaments durch Putschisten hat an der Nationalversammlung in Ankara die Gedenkfeier begonnen. Anhänger begrüssten den Staatschef mit «Recep Tayyip Erdogan»-Rufen, als er aus Istanbul kommend beim Parlament eintraf.

Zum Auftakt der Feier las ein Geistlicher vor dem Parlamentsgebäude aus dem Koran. Staatspräsident Erdogan wollte in der Nacht zu Sonntag eine Ansprache am Parlament halten, um an den Angriff auf die Nationalversammlung und die Niederschlagung des Putsches vor einem Jahr zu erinnern.

Zuvor hatte Erdogan in Istanbul am Abend ein unnachgiebiges Vorgehen gegen die Drahtzieher des Putsches und andere Terroristen angekündigt. Erdogan macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich. Gülen weist das zurück.

Erdogan sagte in Istanbul, er wisse, wer hinter Terrororganisationen wie der Gülen-Bewegung, der PKK, und der Terrormiliz IS stehe. «Diesen Verrätern werden wir zuerst die Köpfe abreissen.» Zudem bekräftigte der Staatspräsident seine Bereitschaft zur Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei.

EU-Kommissionspräsident mahnt

Derweil will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker der Türkei trotz aller Meinungsverschiedenheiten die Tür zu Europa offen halten. «Ein Jahr nach dem Putschversuch bleibt Europas Hand ausgestreckt», schrieb Juncker in einem Gastbeitrag für die «Bild am Sonntag».

Europa stehe gerade auch in schwierigen Zeiten an der Seite der Türkei, betonte der Kommissionschef. Im Gegenzug erwarte er, «dass auch die Türkei klar europäische Farbe bekennt und europäische Grundwerte nachdrücklich beherzigt». Er wünsche sich, dass die Türkei näher an Europa heranrücke statt sich zu entfernen.

Mit der Union der Menschenrechte, der Pressefreiheit und der Rechtsstaatlichkeit sei es in keiner Weise vereinbar, wenn Journalisten wie der 'Welt'-Korrespondent Deniz Yücel monatelang ohne Anklage in Einzelhaft sässen, schrieb Juncker.

Die Beitrittsgespräche zwischen Türkei und EU liegen wegen des massiven Vorgehens der türkischen Regierung gegen ihre Gegner seit dem Putschversuch vom vergangenen Juli de facto auf Eis. Die Stimmen der Abbruchbefürworter in der EU waren zuletzt immer lauter geworden. (sda/dpa)

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