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Huch! Assad will Opposition an künftiger syrischer Regierung beteiligen

30.03.2016, 21:3831.03.2016, 10:18
Ganz neue Töne: Assad kann sich nun vorstellen, mit der Opposition zusammenzuarbeiten.<br data-editable="remove">
Ganz neue Töne: Assad kann sich nun vorstellen, mit der Opposition zusammenzuarbeiten.
Bild: AP/SANA

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat sich dafür ausgesprochen, die Opposition an einer künftigen syrischen Regierung zu beteiligen. Die Bildung einer neuen Regierung werde nicht kompliziert sein, sagte Assad laut der russischen Nachrichtenagentur RIA am Mittwoch.

Sie sollte drei Gruppen umfassen: die Opposition, unabhängige Kräfte und diejenigen, die loyal zur bisherigen Führung stünden. Probleme könnten bei den Friedensgesprächen in Genf gelöst werden.

Die US-Regierung bezeichnete eine Beteiligung des syrischen Präsidenten an einer Übergangsregierung umgehend als «unvorstellbar». Eine Teilnahme Assads an der geplanten Übergangsregierung wäre ein «Rohrkrepierer», sagte der Sprecher des Weissen Hauses, Josh Earnest.

Rolle von Assad klären

Die syrische Opposition wies ebenfalls die Vorstellung zurück, Assad könne nach der Bildung einer Einheitsregierung noch eine politische Rolle spielen. Wenn eine Einheitsregierung gebildet sei, dürfe Assad «keine Stunde länger» im Amt bleiben, sagte Assaad al-Soabi, Chef des Hohen Verhandlungskomitees, der Nachrichtenagentur AFP.

Die Verhandlungen unter Vermittlung der Vereinten Nationen sollen im April in grosser Runde fortgesetzt werden. Der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura hofft, mit Beratungen über den politischen Übergang zu beginnen.

Die Teilnahme der unterschiedlichen Rebellengruppen ist einer der grossen Knackpunkte neben der künftigen Rolle Assads. Die syrische Regierungsdelegation will diese ausklammern, die Opposition besteht dagegen darauf, Assads Zukunft zu thematisieren. Die Genfer Gespräche sollen den seit fünf Jahren anhaltenden Syrien-Konflikt lösen.

Assad erwartet langwierigen Wiederaufbau

Den Schaden durch den Bürgerkrieg in seinem Land bezifferte Assad gegenüber der Nachrichtenagentur RIA auf bisher 200 Milliarden US-Dollar. Der Wiederaufbau in Wirtschaft und Infrastruktur werde lange Zeit brauchen, sagte er in einem Interview, das die russische Agentur Ria Nowosti am Mittwoch veröffentlichte.

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Dabei baue Syrien vor allem auf die Hilfe Russlands, Chinas und des Irans. «Natürlich erwarten wir, dass sich der Prozess hauptsächlich auf die drei Staaten stützt, die Syrien in Zeiten der Krise geholfen haben», sagte Assad. Jeder syrische Bürger werde russische Firmen begrüssen. Assad stellten ihnen «grossen Spielraum» beim Wiederaufbau in Aussicht. Der Kampf gegen den Terrorismus in Syrien aber «sei noch lange nicht zu Ende», betonte er.

Wie die staatliche syrische Agentur Sana berichtete, bat Assad UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in einem Brief um Hilfe beim Wiederaufbau der historischen Oasenstadt Palmyra. Regimetruppen hatten die zentralsyrische Stadt mit ihrer UNESCO-Weltkulturerbestätte vor einigen Tagen von der Terrormiliz Islamischer Staat zurückerobert. Die Dschihadisten hatten mehrere berühmte Monumente zerstört.

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quelle: ap/sana / uncredited
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(sda/reu/dpa/afp)

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