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Griechenland findet keine Einigung mit Euro-Geldgebern

epa05981801 A man walks in front of a closed shop shutter covered with graffiti in central Athens, Greece, 22 May 2017. The issue of the Greek debt sustainability is expected to be put on the negotiat ...
Ein Mann geht an einem geschlossenen Lokal vorbei.Bild: EPA/ANA-MPA

Griechen pokern hoch – und finden keine Einigung mit Euro-Geldgebern 

23.05.2017, 03:0823.05.2017, 05:00
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Griechenland und seine Geldgeber haben sich am Montagabend nicht auf die Genehmigung neuer Milliardenhilfen oder Schuldenerleichterungen geeinigt. Die Verhandlungen darüber wurden auf die nächste Sitzung der Euro-Finanzminister im Juni vertagt.

Das sagte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem nach rund achtstündigen Beratungen in Brüssel. Bis dahin solle auch feststehen, ob sich der Internationale Währungsfonds (IWF) an dem bis zu 86 Milliarden Euro schweren Hilfsprogramm beteilige.

Über die Auszahlung von Finanzmitteln der Euro-Geldgeber soll nach Angaben Dijsselbloems in Kürze entschieden werden, um die Hilfen vor dem Sommer freizugeben. Die Zeit wird knapp, weil das hoch verschuldete Griechenland im Juli Kredite in Höhe von rund sieben Milliarden Euro zurückzahlen muss.

Dijsselbloem machte deutlich, dass mögliche Schuldenerleichterungen im Rahmen der Vereinbarungen der Eurogruppe vom Mai vorigen Jahres bleiben müssten und erst nach dem Ende des laufenden Programms im Sommer 2018 beschlossen werden könnten. Der IWF fordere weiterhin mehr Klarheit von der Eurogruppe, wie die Schuldenlast Griechenlands gemildert werden könne.

«Wir waren sehr nahe an einer Gesamtvereinbarung», sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem nach den Verhandlungen am späten Montagabend. Es habe aber «eine Kluft» zwischen «Erwartungen und dem Möglichen» gegeben. Die Euroländer seien sich dabei der «Dringlichkeit» bewusst.

Deutschland und die Niederlande verlangen die Beteiligung des Fonds am Programm; die beiden Länder wollen aber umgekehrt derzeit keine konkreten Zugeständnisse bei Schuldenerleichterungen machen. Die nächste Sitzung der Eurogruppe ist für den 15. Juni in Luxemburg angesetzt.

Griechen pokern hoch

Einem EU-Vertreter zufolge wollte der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos eine mögliche Einigung am Montag nicht mittragen. Er habe dafür kein grünes Licht vom griechischen Regierungschef Alexis Tsipras erhalten. Tsipras hatte wiederholt darauf gepocht, dass die Euro-Geldgeber seinem Land weitreichende Schuldenerleichterungen gewähren.

Tsakalotos machte dagegen die EU und den IWF dafür verantwortlich, ihre Meinungsverschiedenheiten über die Tragfähigkeit der griechischen Schulden nicht überwunden zu haben.

Im Gegenzug für die kürzlich im griechischen Parlament beschlossenen Reformen soll das Land 7.5 Milliarden Euro von den Euro-Staaten erhalten. Eine grundsätzliche Einigung über die Freigabe der Mittel war bereits für Montag anvisiert worden. Nach Meinung von Tsakalotos wird sein Land die Tranche aber «definitiv» im Juni bekommen. (sda/reu/afp/dpa)

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