DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
ARCHIV --- Alt-Bundesrat und SVP-Vizepraesident Christoph Blocher spricht zu den Medien waehrend einer Medienkonferenz am Dienstag, 10. Maerz 2015 in Bern. Die SVP informierte ueber den Beginn der Unterschriftensammlung zur Selbstbestimmungsinitiative

77-jährig und kein bisschen altersmilde: SVP-Vordenker Christoph Blocher.  Bild: KEYSTONE

Blocher geht aufs Ganze – SVP will mit neuer Initiative Personenfreizügigkeit beerdigen



Die SVP will das vollständige Ende des freien Personenverkehrs mit der EU. Die unter dem Namen «Begrenzungsinitiative» neu aufgelegte Massen­einwanderungsinitiative, kurz MEI, gehe über die Kündigung des Frei­zügigkeitsabkommens weit hinaus, schreibt die Sonntagszeitung, der der Initiativtext vorliegt.

Ein totales Personenfreizügigkeitsverbot für neue Verträge soll eine «Schein­umsetzung wie bei der MEI verunmöglichen», erklärt SVP-Vordenker Christoph Blocher gegenüber der Zeitung.

Der Initiativtext ist derzeit bei der Bundeskanzlei in der Vorprüfung. Der Bundesrat soll demnach ein Jahr Zeit ­haben, um mit der EU zu verhandeln.

Kommt er in dieser Zeit nicht zu einem Ergebnis, muss er innert 30 Tagen das Kündigungsschreiben nach Brüssel schicken. Spätestens Anfang Januar 2018 will die SVP diese MEI 2.0 zusammen mit der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) lancieren. 

Chronologie Einwanderungs-Initiative

1 / 25
Chronologie Einwanderungs-Initiative
quelle: keystone / marcel bieri
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

Bei einem Ja zu dieser sogenannten Begrenzungsinitiative würden laut Sonntagszeitung folgende Absätze in die Bundesverfassung geschrieben:

(amü)

Blochers erste Begegnung mit Siri

Video: watson

Das könnte dich auch interessieren:

Wie ansteckend sind Kinder wirklich? Was die Wissenschaft bis jetzt dazu weiss

Link zum Artikel

Das iPad kriegt Radar? Darum ist der Lidar-Sensor eine kleine Revolution

Link zum Artikel

Die Schweiz befindet sich im Notstand – die 18 wichtigsten Antworten zur neuen Lage

Link zum Artikel

Die Fallzahlen steigen wieder leicht an – so sieht's in deinem Kanton aus

Link zum Artikel

Ein Virus beendet Jonas Hillers Karriere: «Es gäbe noch viel schlimmere Szenarien»

Link zum Artikel

4 Gründe, weshalb die Corona-Zahlen des BAG wenig mit der Realität zu tun haben

Link zum Artikel

So lief Tag 1 nach Bekanntgabe der «ausserordentliche Lage» für die Schweiz

Link zum Artikel

Magic Johnson vs. Larry Bird – ein College-Final als Beginn einer grossen Sportrivalität

Link zum Artikel

Der Mann, der es wagt, Trump zu widersprechen

Link zum Artikel

Corona International: EU beschliesst Einreisestopp ++ Italien mit 345 neuen Todesopfern

Link zum Artikel

Urteil gegen Ex-Polizist wegen Tötung George Floyds

Link zum Artikel

Wie ich nach 3 Stunden Möbelhaus von Wolke 7 plumpste

Link zum Artikel

Lasst meinen Sex in Ruhe, ihr Ehe- und Kartoffel-Fanatiker!

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Ohne Rahmenabkommen droht der Schweiz eine «Stromlücke» im Winter

Das fehlende Stromabkommen mit der EU wird für die Schweiz immer mehr zum Problem. Es drohen Engpässe bei den Importen. In der hitzigen Debatte über das Rahmenabkommen aber ist dies so gut wie kein Thema.

Ohne Elektrizität geht in unserer modernen Welt gar nichts. Und die Nachfrage wird durch Digitalisierung und Elektromobilität weiter zunehmen. Die Schweiz deckt ihren Strombedarf mit Wasserkraft und AKW sowie einem wachsenden Anteil an erneuerbaren Energien. Im Winter aber ist sie auf Importe aus der Europäischen Union angewiesen.

Dies war lange kein Problem. Die Schweiz ist eine wichtige Stromdrehscheibe in Europa. Mit dem so genannten «Stern von Laufenburg» im Aargau schlug 1958 die …

Artikel lesen
Link zum Artikel