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Grundeinkommen: Stimmvolk will kein bedingungsloses Grundeinkommen

05.06.16, 14:24


Die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen wird laut Hochrechnung mit 78 Prozent abgelehnt werden. Dass die Initiative keine Chance haben würde, stand von Beginn an fest. Den Initianten ging es in erster Linie darum, eine Diskussion anzustossen.

In allen bislang ausgezählten Kantonen wurde das Ansinnen wuchtig verworfen. In Ob- und Nidwalden stimmten gerade mal 13 Prozent für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens. Am meisten Stimmen erzielte die Initiative bisher im Kanton Schaffhausen, wo 24.5 Prozent der Stimmenden ein Ja in die Urne legten.

2500 Franken pro Monat

Bei einem Ja zur Initiative hätten alle in der Schweiz lebenden Menschen unabhängig von einer Erwerbstätigkeit ein Einkommen erhalten. Dieses sollte ihnen ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen. Eine Zahl wurde im Initiativtext nicht genannt.

Die Initianten gaben aber bekannt, dass sie 2500 Franken pro Monat für jeden Erwachsenen und 625 Franken für jedes Kind angemessen hielten. Gemäss den Berechnungen des Bundes hätte das 208 Milliarden Franken gekostet.

Das Grundeinkommen hätte aus Sicht der Befürworter nicht nur das Problem der mangelnden Arbeit lösen, sondern mehr Lebensqualität bringen können. Die Menschen könnten damit selbstbestimmter arbeiten, argumentierten sie. Auch hätten sie mehr Raum, sich freiwillig zu engagieren, was der Gesellschaft zugute käme.

Missbrauch der direkten Demokratie?

Die Gegner zeigten sich ihrerseits überzeugt, dass ein Grundeinkommen das gesamte Wirtschafts- und Sozialsystem auf den Kopf stellen würde. Statt Leistung würde Faulheit belohnt. Wer das bezahlen solle, sei unklar.

Die Gegner hatten den Initianten im Abstimmungskampf zudem vorgeworfen, die direkte Demokratie zu missbrauchen. Man dürfe darüber diskutieren, ob sich alles um Arbeit drehen müsse. Doch dafür gebe es andere Instrumente als Volksinitiativen, befanden sie.

Die Initianten - eine Gruppe von Intellektuellen, Künstlern und Publizisten - erwiderten, das Anliegen erscheine vielleicht auf den ersten Blick utopisch. Auf den zweiten Blick werde aber deutlich, dass es für immer mehr Menschen keine Arbeit gebe. Die digitale Revolution werde das Problem verschärfen. (sda)

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