US-Präsident Donald Trump hat seinen Vorschlag einer amerikanisch-russischen Sondereinheit für Sicherheit im Internet nach kürzester Zeit selbst verworfen. Er erklärte am Sonntag im Kurznachrichtendienst Twitter, ein solches Vorhaben könne nicht verwirklicht werden.
Der US-Präsident hatte nach eigener Auskunft im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg bei seinem ersten Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin darüber gesprochen. Trumps Worten zufolge könnten mit einer solchen Einheit etwa Wahlfälschungen abgewehrt werden.
Doch sein Vorstoss sorgte in den USA umgehend für harsche Kritik, auch in den eigenen Reihen: Führende Republikaner erklärten, Russland werde selbst der Manipulation verdächtigt und sei deshalb nicht vertrauenswürdig.
The fact that President Putin and I discussed a Cyber Security unit doesn't mean I think it can happen. It can't-but a ceasefire can,& did!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 10. Juli 2017
Nun twitterte Trump: «Die Tatsache, dass Präsident Putin und ich über eine Einheit für Cybersicherheit gesprochen haben, bedeutet nicht, dass ich denke, dass es dazu kommen kann. Das kann es nicht.»
Die Regierung in Moskau will die Idee trotz Trumps Rückzieher nicht völlig zu den Akten legen. Das 40-minütige Gespräch von Trump und Putin bedeute nicht, dass die beiden Länder das Thema Cybersicherheit umgehend angehen müssten, sagte die russische Unterhändlerin Swetlana Lukasch am Montag vor Journalisten. «Wahrscheinlich ist Trump noch nicht bereit.»
Sie schliesse aber nicht aus, dass es am Ende eine Kommmission für Sicherheit im Internet geben werde, die entweder bilateral von Russland und den USA getragen oder von den Vereinten Nationen betreut werde.
In den USA gehen derzeit mehrere Gremien dem Verdacht nach, Russland habe durch das Ausspionieren vertraulicher Daten die US-Präsidentenwahl beeinflusst. Zudem geht es um die Frage, ob es geheime Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Vertretern der Moskauer Regierung gab. Trump weist dies ebenso zurück wie Russland den Vorwurf einer Einmischung in den Wahlkampf. (sda/reu)
