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Türkei: Türkei steht vor Wechsel an der Regierungsspitze



Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu gibt im Machtkampf mit Staatschef Recep Tayyip Erdogan auf. Einen Tag nach einem Treffen der beiden kündigte Davutoglu seinen Rückzug vom Parteivorsitz der regierenden AKP und damit auch vom Amt des Regierungschefs an.

Auf einem Sonderparteitag am 22. Mai werde er unter den gegenwärtigen Umständen nicht erneut als Parteichef antreten, sagte Davutoglu am Donnerstag in Ankara.

Der Regierungschef hatte das Abkommen mit der EU zur Eindämmung der Flüchtlingszuwanderung vorangetrieben und galt zuletzt als Bremser bei Erdogans Kurs, die Türkei durch eine Verfassungsänderung in Richtung Präsidialsystem umzubauen. Der AKP-Parteivorstand hatte Davutoglus Macht kürzlich beschnitten.

Der Ministerpräsident rief die AKP nach einer Sitzung der Parteiführung zur Geschlossenheit auf. Er selbst werde kein schlechtes Wort über Präsident Erdogan verlieren, dessen Freundschaft er über alles schätze. «Seine Familienehre ist meine Familienehre. Seine Familie ist meine Familie», sagte Davutoglu.

Bereits nach einer Unterredung des Staatschefs mit Davutoglu am Mittwochabend war aus Parteikreisen verlautet, dass die Ablösung des Parteichefs bevorstehe, dessen Posten laut Parteisatzung mit dem Amt des Ministerpräsidenten verbunden ist. Als mögliche Nachfolger Davutoglus wurden in AKP-Kreisen Vize-Regierungschef Numan Kurtulmus und Justizminister Bekir Bozgag gehandelt, die als treue Gefolgsleute von Erdogan gelten.

Davutoglu hatte das Ministerpräsidentenamt 2014 von Erdogan übernommen, als dieser Präsident wurde. Der scheidende Regierungschef kündigte an, er werde seinen Einsatz in der Partei als Abgeordneter des türkischen Parlaments fortsetzen. (sda/reu)

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