Kroatien: Kroatische Regierung nach nur wenigen Monaten zerbrochen

03.06.16, 18:36

Die erst seit Januar amtierende Regierung des jüngsten EU-Mitglieds Kroatien ist zerbrochen. Die grosse Regierungspartei HDZ hat dem parteilosen Regierungschef Tihomir Oreskovic am Freitagabend in Zagreb die Unterstützung entzogen.

«Herr Oreskovic geniesst nicht mehr unser Vertrauen», sagte der HDZ-Vorsitzende und stellvertretende Regierungschef Tomislav Karamarko. In Zukunft werde es auch keine Zusammenarbeit mehr mit der Reformpartei Most (Brücke) als dem bisherigen Juniorpartner in der Regierung geben. Die HDZ-Parteispitze werde am Samstag entscheiden, ob es Neuwahlen geben muss oder ob es Mehrheiten für eine neue Regierung im Parlament gibt.

Zuvor hatte Oreskovic den Rücktritt seiner zwei Stellvertreter verlangt, die gleichzeitig die Vorsitzenden der beiden Koalitionsparteien sind: Karamarko als Chef der grossen Regierungspartei HDZ und Bozo Petrov als Führer der kleinen Reformpartei Most (Brücke) müssten ihre Positionen räumen. «Sie wurden zu einer allzugrossen Last für das ganze Land», sagte Oreskovic.

Am Vortag hatte er wegen des Streits seiner beiden Stellvertreter eine Regierungssitzung ausfallen lassen. «Totaler Zerfall» der Regierung, titelte die Zeitung «Jutarnji list». Wegen des politischen Streits müsse Kroatien inzwischen bereits höhere Zinsen an den Finanzmärkten hinnehmen, kritisierte Oreskovic.

Ausgangspunkt des Zerwürfnisses sind Korruptionsvorwürfe gegen Karamarko. Der kleinere Regierungspartner Most hatte daher seinen Rücktritt verlangt. Daneben hatte Most Einwände gegen die rechtskonservative Politik der HDZ von Karamarko. Zuletzt hatte diese eine als historisch bezeichnete Bildungsreform gestoppt, weil sie darin zu wenig christlich-konservative Werte berücksichtigt sah.

Im Ausland hatte es verstärkt Forderungen nach einem Rücktritt des ebenfalls aus der HDZ stammenden Kultusministers gegeben, weil der faschistische Positionen vertrete. (sda/dpa)

Hol dir die App!

Brikne, 20.7.2017
Neutrale Infos, Gepfefferte Meinungen. Diese Mischung gefällt mir.
Abonniere unseren NewsletterNewsletter-Abo
0
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen