USA
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
epa07032219 US President Donald J. Trump delivers remarks on his Supreme Court nominee Brett Kavanaugh and his disappointment in US Attorney General Jeff Sessions, to members of the news media on the South Lawn of the White House before departing by Marine One in Washington, DC, USA, 19 September 2018. Trump travels to North Carolina in the aftermath of Hurricane Florence.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

US-Präsident Donald Trump äusserte sich am Mittwoch, 19. September 2018 zur Kavanaugh-Affäre.   Bild: EPA/EPA

Kavanaugh-Affäre: Muss sich Trump bald einen neuen Richter suchen?

US-Präsident Donald Trump hat sich am Mittwoch öffentlich zu den Vorwürfen gegen seinen Richterkandidaten für das Oberste Gericht geäussert. Für ihn sind die Anschuldigungen nur schwer zu glauben und «very unfair».



Der US-Präsident sprach am Mittwoch während der siebenminütigen Begegnung mit Reportern nur in den höchsten Tönen über Brett Kavanaugh. Er nannte seinen Kandidaten wiederholt «Judge Kavanaugh» (dt.: «Richter Kavanaugh») und betonte, wie hart die Vorwürfe für den Beschuldigten und dessen Familie seien.

Trump unterliess es jedoch, Christine Blasey Ford – die Anklägerin – direkt anzugreifen und zu kritisieren, wie er es in anderen Fällen mehrfach getan hat, wie die New York Times berichtet.

Trotz seiner Überzeugung liess er offen, ob er möglicherweise einen anderen Kandidaten finden muss: «Schaut, wenn (Ford) auftaucht und einen glaubwürdigen Auftritt hinlegt, wird das sehr interessant sein und wir müssen eine Entscheidung treffen. Aber ich kann nur soviel sagen: (Kavanaugh) ist ein solch hervorragender Mann. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass etwas passiert ist.»

Republikaner drängen auf Abstimmung

Die Anwältin von Blasey Ford gab bekannt, dass ihre Mandantin am kommenden Montag nicht vor dem Justizausschuss des Senats aussagen werde. Die Anklägerin will mit dem Ausschuss zusammenarbeiten, allerdings wäre eine Aussage noch zu früh. Sie forderte, dass das FBI in diesem Fall zuerst Ermittlungen aufnehmen soll. 

In this Sept. 6, 2018 photo, Supreme Court nominee Brett Kavanaugh testifies before the Senate Judiciary Committee on Capitol Hill in Washington.  Kavanaugh is denying a sexual misconduct allegation from when he was in high school. In a statement issued Friday, Kavanaugh says the following:

Der Beschuldigte: Brett Kavanaugh.  Bild: AP/AP

Dadurch könnte Kavanaughs Bestätigung aufgeschoben werden, was ganz im Sinne der Demokraten im Senat ist. Diese werfen den Republikanern nämlich vor, die Bestätigung ihres Kandidaten ohne genaue Prüfung rasch durchsetzen zu wollen. 

Eine Verzögerung des Nominierungsprozesses wäre für die konservative Partei allerdings mehr als ungünstig. Blasey Fords Entscheidung, am Montag nicht auszusagen, rückt die zerrütteten Republikaner wieder zusammen. Selbst jene, die nach Bekanntwerden der Geschichte Zweifel an Kavanaugh äusserten, fordern, dass die Anhörung am Montag stattfindet.

FILE - In this Jan. 31, 2017 file photo, Senate Judiciary Committee Chairman Sen. Charles Grassley, R-Iowa speaks on Capitol Hill in Washington. To get Donald Trump’s attention, Senate Judiciary Chairman Charles Grassley is turning to the president’s favorite method of communication. Twitter.(AP Photo/Andrew Harnik, File)

Senator Charles E. Grassley. Bild: AP/AP

Senator Charles E. Grassley, republikanischer Vorsitzender des Justizausschusses, wies die Forderungen der Demokraten und von Blasey Ford nach einer externen Untersuchung zurück. Er wolle aber die Anklägerin am Montag anhören. Grassley hat Blasey Ford wiederholt angeboten, unter Ausschluss der Öffentlichkeit auszusagen.

FILE - In this Nov. 1, 2017 file photo, Sen. Lindsey Graham, R-S.C., speaks on Capitol Hill in Washington.  Graham’s shift from Never Trump to Team Trump has confused colleagues and caused double-takes across Washington.  (AP Photo/Manuel Balce Ceneta)

Senator Lindsey Graham Bild: AP/AP

Für Senator Lindsey Graham ist indes klar, dass die Demokraten mit allen Mitteln versuchen, Kavanaughs Nominierung aufzuschieben. Die Anhörung von Blasey Ford würde nicht den Zweck verfolgen, «die Wahrheit herauszufinden, sondern nur den Prozess bis nach den Zwischenwahlen verzögern.» Graham will die Abstimmung so schnell wie möglich hinter sich bringen: «Es ist zwingend erforderlich, dass der Justizausschuss die Nominierung von Kavanaugh vorantreibt und die Abstimmung so schnell wie möglich stattfindet.»

Kavanaugh ist bereit

Gemäss der New York Times soll Trump von seinen Beratern aufgefordert worden sein, die Situation nicht eskalieren zu lassen. Und tatsächlich, seine Worte kamen gestern ungewohnt versöhnlich daher: «Wenn sie auftaucht, wäre das wunderbar. Wenn sie nicht auftaucht, wäre das bedauerlich.» Wenig später fügte er hinzu: «Ich würde sie wirklich gerne sehen. Ich würde wirklich gerne sehen, was sie zu sagen hat.»

Ob sich Christine Blasey Ford doch noch entschliesst, am Montag auszusagen, wird sich zeigen. Kavanaugh hat sich jedenfalls bereit erklärt, sich den Vorwürfen zu stellen. Er bestreitet die Anschuldigungen vehement. (vom)

Trumps mögliche Gegner 2020:

Mehr zu Donald Trump:

Selbst das amerikanische Wappentier ist vor Trump nicht sicher

Link to Article

Trump hat die USA in eine nationale Sicherheitskrise gestürzt

Link to Article

Make America Weak Again: Trump beschleunigt den Niedergang der USA

Link to Article

Trump bleibt Trump: Bei der Richterwahl denkt er nur an sich selbst

Link to Article

Der Mann, der Trump retten soll

Link to Article

«F**k July 4th»: Kritische Stimmen und Proteste gegen Trump am Unabhängigkeitstag

Link to Article

Warum US-Medien besessen sind von Donald Trump

Link to Article

Harry-Potter-Autorin macht sich via Twitter über Donald Trump lustig

Link to Article

Trump kann sein giftiges Erbe auf Jahre hinaus zementieren

Link to Article

Gestern hatte Trump einen «Wow!»-Tag – aber diese Frau könnte ihm den Spass noch verderben

Link to Article

Donald Trump ätzt gegen 2 US-Comedians – und die schiessen so zurück 😅

Link to Article

Harley-Davidson ist nur der Anfang: Wie Trump sich im Handelskrieg verfahren hat

Link to Article
Alle Artikel anzeigen

Putin macht eine Instastory:

Play Icon

Video: watson/Emily Engkent

Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Warum erscheint Trump, wenn ich «Idiot» suche? Google-CEO erklärt Algorithmus im Kongress

Die Situation ist bekannt: Ein Verantwortlicher einer grossen Tech-Firma sitzt inmitten des US-Kongresses auf einem Stühlchen und muss die Fragen der Abgeordneten über sich ergehend lassen, die – gelinde gesagt – nicht gerade Digital Natives sind.  

Diesmal war es nicht Mark Zuckerberg, der da «gegrillt» wurde, sondern Sundar Pichai, CEO von Google. In der Anhörung ging es um Gerüchte, Google plane eine Suchmaschine für den chinesischen Markt, und allgemein um die Datensammlung des …

Artikel lesen
Link to Article