Sri Lanka: Ex-Präsident Rajapaksa scheitert bei Wahl in Sri Lanka mit Comeback

18.08.15, 17:56

Sri Lankas Ex-Präsident Mahinda Rajapaksa ist bei Wahlen mit dem Versuch eines Comebacks gescheitert - aber er sicherte er sich einen Sitz im Parlament. Die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Ranil Wickremesinghe wurde gestärkt, erreichte aber keine Mehrheit.

Sein «Traum, Regierungschef zu werden», habe sich nicht erfüllt, gestand Rajapaksa am Dienstag ein. «Wir haben einen guten Kampf verloren.» Nachdem er im Januar überraschend als Präsident abgewählt worden war, hatte sich Rajapaksa von der Parlamentswahl ein Comeback als Ministerpräsident erhofft.

Laut dem offiziellen Endergebnis erhöhte die regierende UNP ihre Sitzzahl von 40 auf 106. Sie verfehlte damit aber die absolute Mehrheit von 113 Sitzen im 225 Sitze zählenden Parlament. Zur Umsetzung versprochener Reformen wird Regierungschef Wickremesinghe daher auf die Unterstützung kleinerer Parteien angewiesen sein.

Wickremesinghe hatte nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse gesagt, diese seien eine Bestätigung der «Revolution vom 8. Januar», als Rajapaksa als Präsident abgelöst worden war.

Rajapaksas UPFA kam nur noch auf 95 Sitze, Aussicht auf die Bildung einer Koalition hat sie nicht. Drittstärkste Kraft wurde die tamilische Partei TNA mit 16 Mandaten, währen die marxistische JVP sechs Sitze errang. Beide Parteien lehnen den Beitritt zu einer Koalition ab und wollen von Fall zu Fall über die Unterstützung der Regierung entscheiden.

Präsident Maithripala Sirisena hatte die Wahl ein Jahr vor dem eigentlichen Termin einberufen, um seine Position im Parlament zu stärken und so versprochene Reformen realisieren zu können.

Präsident erbitterter Gegner von Rajapaksa

Obwohl Sirisena und Rajapaksa beide der Parteien-Allianz UPFA angehören, sind sie erbitterte Gegner. Sirisena hatte vor der Parlamentswahl gedroht, ein Comeback seines Vorgängers als Ministerpräsident notfalls durch sein Veto zu verhindern.

Sirisena war lange ein enger Vertrauter von Rajapaksa, hatte sich dann aber mit seinem Mentor überworfen und ihn bei der Präsidentenwahl am 8. Januar überraschend geschlagen.

Der 69-jährige Rajapaksa ist eine polarisierende Figur in Sri Lanka. Bei der singhalesischen Mehrheit geniesst er weiter Rückhalt dafür, dass er 2009 den jahrzehntelangen Aufstand der tamilischen Rebellengruppe Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) im Norden des Landes beendete.

Bei Tamilen und Muslimen unbeliebt

Bei der tamilischen und der muslimischen Minderheit ist er dagegen äussert unbeliebt. Auch westliche Regierungen mieden Rajapaksa angesichts von Vorwürfen schwerer Menschenrechtsverletzungen während der blutigen Endphase des Bürgerkriegs.

Nach UNO-Angaben wurden in der letzten Phase des Konfliktes etwa 40'000 tamilische Zivilisten getötet. Das Vorgehen liess Forderungen nach internationalen Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen laut werden.

Seit seinem Abtritt wurde Rajapaksas Ansehen zudem durch eine Reihe von Korruptionsvorwürfen gegen ihn, seine Frau und andere nahe Verwandte beschädigt. (sda/dpa/afp)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!
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