Derzeit scheint es Donald Trump und den Republikanern nicht gut zu laufen. Der ehemalige Chefstratege des Ex-Präsidenten, Steve Bannon, der ehemalige Stabschef Mark Meadows und dessen Stellvertreter Dan Scavino sowie der ehemalige Stabschef im Pentagon, Kash Patel, müssen vor dem Untersuchungsausschuss antreten, der die Vorkommnisse des 6. Januars abklärt. Selbstredend hat Trump angekündigt, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um dies zu verhindern.
Gleichzeitig scheint sich im Bundesstaat Arizona ein Debakel für die Republikaner abzuzeichnen. Die von einem QAnon-Anhänger angeführte und von republikanischen Sponsoren finanzierte Untersuchungskommission, welche einen fiktiven Wahlbetrug hätte beweisen sollen, soll angeblich zu einem gegenteiligen Schluss gekommen sein. Joe Biden habe nicht nur die Wahlen gewonnen, er habe gar ein paar Stimmen mehr erhalten als bisher ausgewiesen. Das melden verschiedene Medien, die sich auf einen Entwurf des Berichtes stützen. Zum Zeitpunkt, da dies geschrieben wird, ist die endgültige Fassung dieses Berichtes noch nicht bekannt.
Kommt es also zum grossen Aufatmen? Werden all die absurden Behauptungen im Zusammenhang mit der Big Lie widerlegt werden? Wird der lächerlichen «Stop-the-steal»-Bewegung endlich der Wind aus den Segeln genommen? Ja, kehrt gar so etwas wie Vernunft in die amerikanische Politik zurück?
«Vergesst es!», sagt der Robert Kagan. In einem geradezu dystopischen Essay in der «Washington Post» stellt der renommierte Historiker die These auf, wonach Trump 2024 wieder antreten wird, und dass er gute Chancen hat, diese Wahlen zu gewinnen und danach die USA in einen faschistischen Staat zu verwandeln. Kagan ist alles andere als ein Linker. Lange wurde er dem Lager der Neokonservativen zugeschlagen, etwas, das er selbst allerdings stets dementierte.
Gleich zu Beginn seines Essays mit dem Titel «Unsere Verfassungskrise ist bereits da» stellt Kagan fest, dass nur gesundheitliche Probleme Trump 2024 daran hindern könnten, erneut zu kandidieren. Gleichzeitig ist bereits erkennbar, dass er und die Grand Old Party (GOP) alles unternehmen werden, um dabei als Sieger hervorzugehen.
Die «Stop-the-steal»-Bewegung mag etwas unbeholfen gestartet sein, mittlerweile ist sie jedoch zu einer hochprofessionellen nationalen Kampagne geworden. In mindestens 16 Bundesstaaten haben die Republikaner bereits dafür gesorgt, dass ein allfälliger Sieg der Demokraten zu einem Triumph der GOP umgebogen werden kann. «Die Bühne für ein Chaos ist damit bereits da», schreibt Kagan. «Stellt euch vor, nach den Wahlen streiten sich die Parteien in verschiedenen Bundesstaaten darüber, wer gewonnen hat und werfen sich gegenseitig Verfassungsbruch vor.»
Das wahre Problem besteht gemäss Kagan darin, dass das politische Establishment Trump nach wie vor unterschätzt. Alles sei ja letztlich gut gelaufen, so die vorherrschende Meinung der Elite in Washington. Trump habe ja das Weisse Haus verlassen müssen. «Tatsächlich ist Trump zu Jahresbeginn beinahe ein Staatsstreich gelungen», widerspricht Kagan dieser nonchalanten Haltung. «Nur eine Handvoll von mutigen und integren Beamten (…) haben das verhindert.»
Dass dies auch weiterhin der Fall sein werde, könne keineswegs vorausgesetzt werden, denn die Gründungsväter hätten ein Phänomen Trump nicht vorausgesehen, so Kagan. «Sie haben die Gefahr eines Demagogen erkannt, aber keinen nationalen Personenkult.»
Politiker mit Charisma sind nichts Ungewöhnliches. Ein Bernie Sanders oder eine Alexandria Ocasio-Cortez könnten die Menschen ebenfalls begeistern. Sie sind jedoch ersetzbar. «Was die Trump-Bewegung historisch gesehen einmalig macht, sind nicht Leidenschaft und Paranoia», so Kagan. «Trump selbst ist die Antwort auf ihre Ängste und Ressentiments. Diese Verbindung ist stärker als alles, was wir je in der amerikanischen Politik erlebt haben.»
Diese Verbindung hat keine wirtschaftliche Basis. Sie ist vollkommen irrational. Für Trump-Fans sind die Demokraten dekadente Sozialisten und das Establishment der GOP Verräter. Auch Trumps grenzenloser Narzissmus irritiert sie keineswegs. Im Gegenteil: «Seine Egomanie ist Teil seiner Anziehung», so Kagan. «In der angeblichen Verfolgung durch die Medien und die ‹Eliten› erkennen seine Anhänger ihre eigene Viktimisierung.»
Deshalb werden die Trump-Anhänger eine Niederlage ihres Idols niemals anerkennen. Zudem hat der Sturm auf das Kapitol gezeigt, dass die Trump-Anhänger zum Letzten bereit sind. Der Mob vom 6. Januar war keineswegs eine Ansammlung von Veteranen und Spinnern. Es waren mehrheitlich biedere Vertreter des amerikanischen Mittelstandes. «Es wäre dumm, davon auszugehen, dass dies eine Ausnahme war, die sich nicht wiederholen wird», warnt Kagan. «Denn die Trump-Anhänger sehen diese Ereignisse als eine patriotische Verteidigung der Nation.»
Die Führung der GOP hatte einst die Illusion, Trump ein paar «Erwachsene» zur Seite zu stellen, um so seine schlimmsten Dummheiten zu verhindern. Das kam nicht gut. Die Republikanische Partei ist mittlerweile gründlich von diesen «Erwachsenen» gesäubert und zu einer Zombie-Partei geworden, die noch so tut, als ob sie gegen Staatsdefizite und für einen schlanken Staat kämpfen würde.
Doch selbst als Zombie-Partei hat die GOP intakte Chancen, in rund 14 Monaten wieder eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu erringen. Sollte dies tatsächlich eintreten, dann werde Trump mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit seine Kandidatur anmelden, so Kagan.
Gleichzeitig werden Twitter und Facebook nicht anders können, als den Bann gegen Trump wieder aufheben. Um Publizität wird er sich deshalb keine Sorgen machen müssen. «Sobald er sein Megafon wieder hat, wird er erneut die News dominieren», stellt Kagan weiter fest.
Dank einer gesäuberten GOP und einer prallvollen Kriegskasse ist ein Sieg Trumps im November 2024 ein realistisches Szenario. Wehe, sollte es tatsächlich eintreten. Trump würde es kein zweites Mal zulassen, dass «Erwachsene» ihn gängeln. Alle wichtigen Posten – Verteidigungsminister, Justizminister, Generalstabschef der Armee – würden dann mit loyalen Jasagern besetzt. Die amerikanische Demokratie würde «zumindest zeitweise» ausser Kraft gesetzt. Die USA wären dann ein faschistischer Staat.
Aus all diesen Gründen kommt Kagan zum Schluss, dass sich die Vereinigten Staaten bereits in einer Verfassungskrise befinden. Er schreibt:
Kagan ist nicht der einzige, der die Zukunft schwarz sieht. Auch Jon Meacham, ein weiterer prominenter Historiker, hat mittlerweile ins Lager der Pessimisten gewechselt. Noch vor ein paar Jahren hat er in seinem Buch «The Soul of America» die These vertreten, wonach Trumps Präsidentschaft zwar schlimm sei, dass sich die USA jedoch aus dieser Krise werden befreien können, wie sie es in ihrer Geschichte schon mehrmals getan hätten. Nun aber sieht Meacham viele Parallelen zur Ära vor dem Bürgerkrieg.
Kagans Pessimismus beruht darauf, dass die Demokraten und die gemässigten Republikaner Trump stets unterschätzt haben – und es immer noch tun. Scheitern könnte Trump jedoch an sich selbst. Geduld ist nicht seine Stärke. Ob er seinen Hunger nach Macht bis 2024 im Zaum halten kann, ist fraglich. Schlägt er zu früh los, dann könnte er sich eine blutige Nase holen.
Und ja, wirklich gesund ist Trump auch nicht mehr. In den Wahlkampf 2024 wird er als 78-Jähriger steigen.
Ok. Wenn kollektiver Wahnsinn in den US ausbricht, ist das natürlich doof und das Monster wird gross.
Aber was soll Biden tun? Die Polarisierung auf die Spitze treiben? Seinen pragmatischeren Ansatz finde ich besser.