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Null-Covid in China: Aufmachen? Lieber nicht

Die Delta-Variante ist in China angekommen. Für die Null-Covid-Strategie des Landes bedeutet das: Massentests, Abschottung, Reiseverbot. Die KP kann damit ganz gut leben.
11.08.2021, 22:53
Steffen Richter / Zeit Online
Ein Artikel von
Zeit Online

Es befinden sich kaum noch Ausländer in China. Touristen können praktisch nicht ins Land, ein grosser Teil der internationalen Geschäftswelt ist nicht mehr da, der internationale Studentenaustausch liegt brach. Diejenigen, die einreisen dürfen, müssen 21 Tage in Hotelquarantäne. In der südchinesischen Provinz Guangdong wird jetzt damit begonnen, Reisende in spezielle Zentren zu stecken, die noch mal strenger überwacht werden. Der Grund dafür ist das Coronavirus.

China verfolgt mit grossem Aufwand eine Null-Covid-Strategie – hier mit Strassentests in Wuhan.
China verfolgt mit grossem Aufwand eine Null-Covid-Strategie – hier mit Strassentests in Wuhan.
Bild: imago-images

Die Regierung in Peking verfolgt im Umgang mit Corona eine komplett andere Strategie als die Länder Europas oder die USA. Aktuell werden in China die Massnahmen seit langer Zeit erstmals wieder angezogen, denn auch dort gibt es wieder Ausbrüche, unter anderem eine Infektion am Flughafen der Grossstadt Nanjing. Die Behörden des Landes haben das Virus mit ihrer Null-Covid-Strategie lange erfolgreich draussen gehalten, nachdem die Stadt Wuhan Ende 2019 zum ersten Superspreader-Ort geworden war, von dem aus sich das Virus global ausbreiten konnte.

Doch nun gibt es Fälle in fast allen Landesteilen, wenn auch mit im globalen Vergleich verschwindend geringen Infektionszahlen. Wahrscheinlich dominiert dabei die Delta-Variante, die so ansteckend sein soll wie die Windpocken. Das bedeutet für die Chinesinnen und Chinesen in den betroffenen Gebieten: scharfe Quarantäne und kein Reisen mehr.

Zu Null-Covid gehört aber auch die konsequente Abschottung vom Rest der Welt. Wegen des Delta-Ausbruchs wurde gerade die Ausstellung von Dokumenten für Ein- und Ausreisen weitgehend ausgesetzt. Auch Staats- und KP-Chef Xi Jinping hat das Land schon lange – seit Ausbruch der Pandemie – nicht mehr verlassen. Die Hauptstadt Peking und ihr Regierungsviertel Zhongnanhai sind die virustechnisch wahrscheinlich bestgeschützten Orte der Welt. Politiker aus dem Ausland dürfen die KP-Führer in der Hauptstadt nicht treffen – aus Panik, dass sie das Virus mitbringen.

Olympia und Parteitag sollen ungestört bleiben

Chinas Abschottung unter Null-Covid-Bedingungen wird weiter anhalten, es gibt wichtige Ereignisse, die sich die herrschende Kommunistische Partei (KP) nicht von einem Ausbruch stören lassen will.

Xi Jinping hat das Land seit Beginn der Pandemie nicht mehr verlassen.
Xi Jinping hat das Land seit Beginn der Pandemie nicht mehr verlassen.
Bild: keystone

Im Oktober findet ein Parteiplenum statt, nächsten Februar beginnen in Peking die Olympischen Winterspiele und es ist auch wahrscheinlich, dass der abgeschottete Zustand mindestens bis zum 20. Parteitag im Herbst 2022 anhält. Denn dort will sich Xi Jinping in bester Autokratenmanier absegnen lassen, dass er zukünftig ohne zeitliche Begrenzung weiter Chinas Präsident bleiben kann.

Theoretisch beenden liesse sich Null-Covid mit Impfungen. China hat zwar mit fast 1.7 Milliarden Impfungen eine der höchsten Raten der Welt, etwa 60 Prozent der Bevölkerung dürften damit vor schweren Covid-Erkrankungen geschützt sein. Jedoch werden in China Eigenentwicklungen wie Sinovac oder Sinopharm verimpft, deren Schutzquote im Vergleich zu mRNA-Stoffen wie BioNTech oder Moderna niedrig ist und die Delta wahrscheinlich zu wenig bremsen können.

Da Chinas Regierung die eigenen Impfstoffe öffentlichkeitswirksam in alle Welt exportiert – Präsident Xi hat gerade versprochen, die Exporte in diesem Jahr auf zwei Milliarden Dosen zu erhöhen –, kann sie nicht einfach auf mRNA-Stoffe umstellen, ohne dass die Regierung international einen eklatanten Imageschaden erlitten. Geplant sind in China jetzt Booster-Impfungen mit BioNTech, die eine Kooperation mit einem Schanghaier Unternehmen haben.

Ein Krankenpfleger in Zimbabwe präsentiert eine Packung Sinovac-Impfstoff.
Ein Krankenpfleger in Zimbabwe präsentiert eine Packung Sinovac-Impfstoff.
Bild: keystone

Abgeschlossenheit passt in die Agendea

Aus Sicht der KP-Herrscher gibt es aber sowieso noch mehr Gründe, warum sie gerade ganz gut mit Null-Covid fahren. Eine gewisse Abgeschlossenheit kommt ihrer politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlich-medialen Agenda entgegen. Dabei hilft, dass unter Bürgerinnen und Bürgern Zufriedenheit darüber herrscht, dass mit Null-Covid nach dem ersten Corona-Ausbruch wieder ein normales Alltagsleben geführt werden konnte.

Für die KP-Führer ist dieser Erfolg ein Segen: Als Autokraten haben sie sich ihre Legitimität bislang vor allem damit erarbeitet, im Wirtschaftsleben zur Seite zu treten und private Unternehmer frei agieren zu lassen. Viele Bürgerinnen und Bürger konnten sich durch immensen Einsatz Wohlstand erarbeiten, Chinas neue Mittelschicht ist heute die grösste der Welt. Sie darf tun, was sie will, solang sie politisch den Mund hält.

Es läuft

Zu der Zufriedenheit im Umgang mit Corona hat zudem beigetragen, dass die Exportwirtschaft wieder angesprungen ist und China nach dem Stillstand Anfang 2020 wieder Wirtschaftswachstum ermöglichte. Die Pandemie hat hier die globale Nachfrage bestimmt, gesucht waren und sind medizinische Produkte aus China, dazu Laptops und Bildschirme fürs Homeoffice.

Ein Containerschiff verlässt den Hafen in Hongkong.
Ein Containerschiff verlässt den Hafen in Hongkong.
Bild: keystone

Für die KP läuft es also gerade. Dafür, dass das so bleibt, werden Störfaktoren von aussen so weit wie möglich ausgeschaltet. Internationale Medien in China werden deswegen stark unter Druck gesetzt und in ihrer Arbeit behindert. Bis hin zu direkten, auch körperlichen Bedrohungen. Vor allem angelsächsische Journalistinnen und Journalisten wurden gezwungen, China zu verlassen.

Hinzu kommt, dass der Staat seit mehr als zehn Jahren bereits ein Internet-Decoupling zum Westen betreibt, allein Google ist schon seit 2010 in China abgeschaltet. Beides – der Ausschluss von Digitalmedien und die Ausgrenzung von Reportern westlicher Länder – halten liberales Gedankengut aus China fern und erleichtern der KP-Propaganda das Streuen ihrer parteistaatlich gesteuerten Fake-News.

Jetzt auf

Chinas Behörden werden wahrscheinlich auch den Delta-Ausbruch erst mal irgendwie in den Griff bekommen, auch wenn die Variante extrem infektiös ist. Ein wesentliches Merkmal der Kommunistischen Partei ist ja ihre Fähigkeit, über ihre zig Millionen Parteimitglieder und angeschlossene Freiwillige kraftvolle Kampagnen durchzusetzen. Das unterscheidet das KP-China von Europa und den USA.

Doch spätestens dann, wenn das Coronavirus durch Impfungen global in Schach gehalten werden kann, müsste sich auch der Führung Chinas die Frage stellen, ob die Aufrechterhaltung von Null-Covid durch Lockdowns und Grenzschliessungen weiter gerechtfertigt ist, ob die Kosten nicht zu sehr einen vermeintlichen Nutzen übersteigen.

Sicher ist, dass die KP Xi Jinpings dann erst recht vehement daran arbeiten wird, aus ihrer Sicht schädliches Gedankengut fernzuhalten. Gedankengut liberaler Staaten wie Meinungsfreiheit oder bürgergesellschaftliches Engagement, dass das ideologische Fundament der Autokratenpartei bedroht.

Dieser Artikel wurde zuerst auf «Zeit Online» veröffentlicht. watson hat eventuell Überschriften und Zwischenüberschriften verändert. Hier geht’s zum Original.

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