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EZB-Präsident Mario Draghi
EZB-Präsident Mario Draghi
Bild: AFP
Erklärbär

Die Eurokrise kehrt zurück – und Mario Draghi wechselt die Seiten

Die europäische Wirtschaft dümpelt vor sich hin. Es droht eine Deflation und eine lang anhaltende Stagnation. Greift nun die Europäische Zentralbank ein?
25.08.2014, 20:3726.08.2014, 13:10

Ukraine, IS und Gaza halten die Welt in Atem. Aber wie steht es eigentlich um den Euro? Miserabel, lautet die nüchterne Antwort. Die jüngsten Zahlen sind niederschmetternd. Euroland bewegt sich wieder sehr nahe am Abgrund einer Rezession, die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor viel zu hoch, und das bisschen Aufschwung, dass sich noch anfangs Jahr angedeutet hat, ist bereits wieder abgewürgt worden. Selbst im Musterland Deutschland stagniert die Wirtschaft. 

Was noch deprimierender ist: Es besteht kaum Hoffnung, dass sich bald etwas ändern wird. Es droht gar eine Deflation. Darunter versteht man das Gegenteil von Inflation, der Wert des Geldes nimmt nicht ab, sondern zu. Deflation freut zwar die Konsumenten, weil sie mit ihrem Geld mehr kaufen können. Für die Volkswirtschaft hingen ist sie tödlich.

Die meisten Zentralbanken haben ein Inflationsziel

Deflation führt dazu, dass die Schuldenlast immer stärker drückt, und weil Unternehmen sich zwangsläufig verschulden müssen, wenn sie investieren, tun sie das nicht mehr. Das Resultat ist wirtschaftlicher Stillstand. Die Zentralbanken müssen daher nicht nur dafür sorgen, dass die Inflation nicht aus dem Ruder läuft, sie müssen auch eine Deflation verhindern. 

Die meisten Zentralbanken haben ein so genanntes Inflationsziel. Es liegt in der Regel bei zwei Prozent. Solange die Teuerung sich unterhalb dieser Marke hält, ist sie für die Volkswirtschaft als Ganzes nicht bedrohlich, im Gegenteil, sie wirkt wie Öl im wirtschaftlichen Getriebe und sorgt dafür, dass sich Probleme wie Lohnanpassungen leichter lösen lassen. 

Die japanischen Finanzmärkte waren lange von einer Deflation gebeutelt.
Die japanischen Finanzmärkte waren lange von einer Deflation gebeutelt.
Bild: FRANCK ROBICHON/EPA/KEYSTONE

Derzeit ist die Inflation in Euroland weit von der Zielmarke von zwei Prozent entfernt. Im Juli lag sie durchschnittlich bei 0,4 Prozent. In vielen Ländern der Peripherie herrscht bereits eine leichte Deflation. Die Gefahr, dass Europa «japanische Verhältnisse» drohen, ist gross geworden. In Japan ist zu Beginn der 90er Jahre eine riesige Börsen- und Immobilienblase geplatzt. Das hatte eine jahrzehntelange leichte Deflation zur Folge und damit auch eine permanente Stagnation der Wirtschaft. 

Japan hat die Deflation besiegt

Vor 18 Monaten hat der neu gewählte japanische Premierminister Shinzo Abe beschlossen, drastisch gegen die Deflation vorzugehen. Er hat die Wirtschaft mit einem grossen Konjunkturprogramm angekurbelt. Gleichzeitig hat die japanische Zentralbank ein grosses, so genanntes «Quantiative Easing» (QE)-Programm gestartet. Damit versteht man den Vorgang, dass die Notenbank im grossen Stil Vermögenswerte aufkauft, damit mehr Geld in den Wirtschaftskreislauf pumpt und so die Zinsen senkt. Mit billigem Geld sollen Investitionen und der Konsum angeheizt werden. 

Japan ist es gelungen, mit QE die Deflation zu besiegen und eine bescheidene Inflation zu erzwingen. Auch in den USA und in Grossbritannien haben die Zentralbanken mit gross angelegten QE-Programmen der Wirtschaft auf die Beine geholfen. Die amerikanische und neu auch die britische Wirtschaft haben sich deshalb deutlich besser erholt als die europäische. Trotzdem hat die Europäische Zentralbank (EZB) bisher die Finger von einem QE gelassen. Weshalb?

Gab es wirklich: einen 50-Milliarden-Mark-Schein
Gab es wirklich: einen 50-Milliarden-Mark-Schein
bild: Shutterstock

Die europäische Wirtschaftspolitik ist fest in den Händen von Berlin. Die Deutschen sind durch zwei Hyperinflationen des 20. Jahrhunderts traumatisiert. Sie fürchten Inflation wie der Teufel das Weihwasser und sie fürchten auch, für die Schuldenwirtschaft Defizitsünder – der Club-Med-Länder, wie sie auch genannt werden – gerade stehen zu müssen. Deshalb gibt es in der deutschen Sicht der Dinge zwei Prinzipien: Erstens muss Inflation um jeden Preis verhindert werden, und zweitens muss jedes Land für seine Schulden selbst aufkommen. 

Berlin will nichts von einem QE wissen

Eine QE würde in den Augen der Deutschen gegen beide Prinzipien verstossen. Eine Ausdehnung der Geldmenge würde die Inflationsgefahr erhöhen und ein Aufkaufen von Vermögenswerten durch die EZB würde zu einer Vermengung der Staatsschulden in Europa führen. Dagegen wehrt sich Berlin mit Händen und Füssen. Die Deutschen setzen stattdessen auf Disziplin und haben Euroland eine Austeritätspolitik verschrieben. Will heissen: Die Defizitländer werden gezwungen, einerseits eisern zu sparen und andererseits mit Reformen dafür zu sorgen, dass ihre Wirtschaft international wieder wettbewerbsfähig wird. 

«Die EZB hat Europa an den Rand einer Deflation geführt.»
Barry Eichengreen

Seit Jahren wird diese Austeritätspolitik ohne Rücksicht auf Verlust durchgezogen. Das Resultat ist etwa so, wie wenn man einen akut Grippekranken ins Fitness-Training schickt: verheerend. Berlin hat bisher auch dafür gesorgt, dass die EZB ihre Finger von einem QE gelassen hat. Barry Eichengreen, ein führender Währungsexperte, stellt dazu in der «Financial Times» fest: «Die EZB hat davon abgesehen, ihre Geldpolitik zu lockern aus Angst, dass dies ein Anreiz wäre, die Reformbemühungen einzustellen. Diese irregeleitete Politik hat Europa an den Rand einer Deflation geführt. Es ist ein herausragendes Beispiel dafür, wie eine Zentralbank nicht handeln sollte.» 

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Diese Erkenntnis scheint sich allmählich auch bei EZB-Präsident Mario Drahgi durchzusetzen. In Jackson Hole, einem vom US-Fed organisierten, jährlichen Treffen von Zentralbankern, hat er durchblicken lassen, dass er drastischere Schritte gegen die Deflationsgefahr ins Auge fasst. Die EZB werde «mittelfristig alle verfügbaren Instrumente einsetzen, um die Preisstabilität zu sichern», erklärte Draghi. Und: «Derzeit ist die Gefahr, dass wir zu wenig tun grösser, als dass wir zu viel tun.» 

Öffnet Draghi nun den Geldhahn?

Diese Äusserungen werden von Experten dahingehend interpretiert, dass auch für die EZB ein QE nicht mehr ausgeschlossen ist. Draghi bewegt sich damit vom deutschen Lager ins italienische und französische Lager. Der neue italienische Premierminister Matteo Renzi drängt heftig auf eine lockere Geldpolitik der EZB. Er hat auch allen Grund dazu. Sein Land befindet sich wieder in einer Rezession und eine Deflation des Euro würde alles noch viel schlimmer machen. 

Der Hoffnungsträger: Matteo Renzi.
Der Hoffnungsträger: Matteo Renzi.
Bild: Riccardo De Luca/AP/KEYSTONE

Unterstützt wird Renzi vom französischen Präsidenten François Hollande. Auch Frankreichs Wirtschaft befindet sich in einem erbarmenswerten Zustand und es ist wahrscheinlich, dass einmal mehr die im Maastricht-Vertrag vorgesehenen Verschuldungsziele nicht eingehalten werden können. 

Eine neue Kraftprobe Nord gegen Süd steht bevor

Es hat sich gezeigt, dass die deutsche Austeritätspolitik die schwere Wirtschaftskrise nicht bewältigen kann. Trotzdem hat Berlin bisher eisern daran festgehalten. Italien und Frankreich sind nicht Griechenland und Portugal. Der Euro steht vor einer weiteren Kraftprobe in der Wirtschaftspolitik mit ungewissem Ausgang. 

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