Er war massgeblich daran beteiligt, dass vor 25 Jahren die Berliner Mauer fiel und der Kalte Krieg endete. Jetzt hat der frühere sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow den Westen scharf kritisiert.
«Die Welt ist an der Schwelle zu einem neuen Kalten Krieg», sagte Gorbatschow zum Ukraine-Konflikt bei den Feiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls in Berlin. «Manche sagen, er hat schon begonnen», fuhr der 83-Jährige fort. In den letzten Monaten habe sich ein «Zusammenbruch des Vertrauens» vollzogen.
Der Friedensnobelpreisträger, der als einer der Väter der deutschen Einheit gilt, warf dem Westen und insbesondere den USA vor, ihre Versprechen nach der Wende 1989 nicht gehalten zu haben. Stattdessen habe man sich zum Sieger im Kalten Krieg erklärt und Vorteile aus Russlands Schwäche gezogen: «Die Ereignisse der vergangenen Monate sind die Konsequenzen aus einer kurzsichtigen Politik, aus dem Versuch, vollendete Tatsachen zu schaffen und die Interessen des Partners zu ignorieren.»
Bereits in den 1990er Jahren habe der Westen begonnen, im Verhältnis zu Russland das Vertrauen zu untergraben, das die friedliche Revolution in Deutschland und in Mittel-Osteuropa möglich gemacht habe. «Die NATO-Erweiterung, Jugoslawien und vor allem das Kosovo, Raketenabwehrpläne, Irak, Libyen, Syrien», nannte Gorbatschow als Beispiele. «Und wer leidet am meisten unter der Entwicklung? Es ist Europa, unser gemeinsames Haus.»
Gorbatschow, der früher als Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin hervorgetreten war, warb bei der Veranstaltung der «Cinema For Peace Foundation» direkt am Brandenburger Tor erneut um Verständnis für die aktuelle Moskauer Politik im Ukraine-Konflikt. Jüngste Äusserungen Putins liessen das Bestreben erkennen, Spannungen abzubauen und eine neue Grundlage für eine Partnerschaft zu schaffen.
Gorbatschow forderte eine schrittweise Aufhebung der gegenseitigen Sanktionen. Vor allem die von der EU und den USA verhängten Strafmassnahmen gegen Politiker müssten aufgehoben werden. (dhr/sda/dpa)
