DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Trump will das Memo der Demokraten zu den Russland-Ermittlungen nicht unverändert veröffentlichen.
Trump will das Memo der Demokraten zu den Russland-Ermittlungen nicht unverändert veröffentlichen. Bild: EPA/EPA

Trump verteidigt Memo-Blockade - Demokraten empört

11.02.2018, 19:43

US-Präsident Donald Trump hat seine Entscheidung verteidigt, die Veröffentlichung eines Memorandums der Demokraten zu den Russland-Ermittlungen zu blockieren. Die Opposition habe von vornherein gewusst, dass ihr Papier wegen darin enthüllter geheimdienstlicher Quellen und Methoden so nicht publik gemacht werden könne, twitterte Trump am Samstag.

Die Demokraten hätten seine Entscheidung bewusst provoziert, um ihm mangelnde Transparenz anlasten zu können.

Tatsächlich reagierten führende Vertreter der Partei empört und warfen Trump vor, die Wahrheit verschleiern zu wollen. Trump verfolge nur seine eigenen Interessen und messe mit zweierlei Mass, sagte der demokratische Abgeordnete Adam Schiff am Sonntag dem Sender CBS.

Das Papier enthält eine Gegendarstellung zu einem republikanischen Memo, das vor gut einer Woche mit Trumps Zustimmung unverändert publik gemacht worden war.

Trump will Überarbeitung des Memos

Im Fall der Demokraten besteht Trump aber auf einer Bearbeitung oder Schwärzungen und begründet dies mit Sicherheitsbedenken, die auch vom Justizministerium geteilt würden. Nach Angaben seiner Topberaterin Kellyanne Conway vom Sonntag neigt er dazu, das Papier nach entsprechenden Änderungen publik zu machen.

Im Mittelpunkt des Memorandums der Konservativen steht der Vorwurf, das FBI habe bei seinen Russland-Ermittlungen fragwürdige Methoden angewandt, um von einem Gericht die Genehmigung zur geheimdienstlichen Überwachung eines Trump-Wahlkampfberaters zu erhalten.

Trumps mögliche Gegner 2020

1 / 17
Trumps mögliche Gegner 2020
quelle: ap/ap / charlie neibergall
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

«Irreführende Darstellungen»

Die Demokraten sprechen von Lücken und irreführenden Darstellungen in dem Papier - mit dem Ziel, die Ermittlungen zu torpedieren. Bei diesen geht es um mögliche Absprachen des Trump-Wahlkampflagers mit Russland zur Wahlbeeinflussung und dem Vernehmen nach auch um die Frage, ob sich Trump der Rechtsbehinderung schuldig gemacht hat.

Schiff und andere Demokraten wiesen darauf hin, dass Trump das Republikaner-Memo trotz Einwänden des Justizministeriums und des FBI veröffentlicht habe, das ebenfalls Auslassungen und Verzerrung von Tatsachen in dem Papier moniert hatte.

Im Fall der Demokraten habe er aber Bedenken des Ministeriums zur Begründung angeführt. Der Fraktionschef im Senat, Chuck Schumer, sagte vor diesem Hintergrund: «Millionen Amerikaner fragen sich: Was hat er zu verbergen?»

Prüfung akzeptabler Schwärzungen

Die Demokraten wollen nun prüfen, welche Schwärzungen in ihrem Memo akzeptabel wären, um eine Veröffentlichung zu erreichen, wie Schiff sagte. Er ist der ranghöchste Demokrat im Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses, aus dem beide Memos stammen.

Die Demokraten hatten vergeblich darauf gedrungen, die Papiere zeitgleich publik zu machen, konnten sich aber nicht damit durchsetzen. Immerhin stimmten aber auch die Republikaner in dem Gremium schliesslich einer Veröffentlichung zu. Der Präsident hat aber in solchen Fällen das entscheidende Wort. (sda/dpa)

Armee der Schönheit: Kim Jong-un schickt seine Cheerleader zu Olympia

Video: srf
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

5 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
5
Was ist gefährlicher als Putin? Ein amerikanischer Gottesstaat
In den USA nimmt der Einfluss der Gotteskrieger bedrohlich zu.

Ob Margaret Atwoods «The Handmaid’s Tale» oder «Der zweite Schlaf» von Robert Harris: Die Dystopie eines christlichen Gottesstaates in der Zukunft ist in der Literatur ein beliebtes Thema. Die Errungenschaften der Aufklärung und der Wissenschaft werden dabei beiseite geschoben. Priester übernehmen die Macht und errichten eine totalitäre Herrschaft, welche selbst die kühnsten Träume der Taliban übertrifft.

Zur Story