UNO-Menschenrechtsrat entsendet bloss drei Experten in den Jemen

29.09.17, 18:28

Die UNO will die Gewalt im Jemen untersuchen. Im Menschenrechtsrat in Genf hat sich am Freitag ein Kompromiss durchgesetzt: Statt einer unabhängigen Untersuchungskommission wird eine dreiköpfige Expertengruppe ins Bürgerkriegsland entsandt.

Der Entschluss fiel im Konsens am letzten Tag der aktuellen Session des Menschenrechtsrats. Die Gruppe aus internationalen und regionalen Experten hat den Auftrag, die Umstände von mutmasslichen Menschenrechtsverletzungen, Gewalt und Missbräuchen zu ermitteln und, falls möglich, deren Urheber. Menschenrechtskommissar Zeid Raad al-Hussein will die Experten bis Ende des Jahres ernennen.

Das Dispositiv erinnert an die Untersuchung der Gewalt in der kongolesischen Provinz Kasai, wie sie das Gremium in ihrer letzten Sitzung beschlossen hatte. Die Jemen-Gruppe muss in einem Jahr dem Rat über ihre Erkenntnisse berichten.

Die Niederlande hatten zweimal erfolglos versucht, eine unabhängige internationale Untersuchungskommission für den Jemen zu installieren. Am Donnerstagabend kündigte Frankreich an, einen Kompromiss zu suchen, um einen weiteren Misserfolg zu verhindern.

Starker Widerstand aus Riad

Das in den Bürgerkrieg involvierte Saudi-Arabien hatte den Menschenrechtsrat unter starken Druck gesetzt, um eine Untersuchung abzuwenden. In dieser Woche wurde ein Brief publik, in dem die Regierung in Riad jene Ratsmitglieder bedrohte, die für eine unabhängige Untersuchung votierten.

Seit Beginn der arabischen Militärintervention in Jemen unter der Führung Saudi-Arabiens sind im Bürgerkriegsland fast 8500 Menschen getötet und 48'000 weitere verletzt worden, unter ihnen viele Zivilisten. Im Jemen brach zudem eine humanitäre Krise aus.

Der UNO-Menschenrechtsrat soll über die Einhaltung der Menschenrechte weltweit wachen. Er kommt jedes Jahr dreimal in Genf zusammen, für insgesamt mindestens zehn Sitzungswochen.

Alle UNO-Mitglieder müssen regelmässig zur Lage in ihren Ländern Rede und Antwort stehen. Der Rat hat 47 Mitglieder, die für je drei Jahre gewählt werden. (sda)

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